BinSchUO2008Anh II § 17.02 Abweichungen (Law)

...r. 1, wenn das schwimmende Gerät während des Betriebes der Arbeitseinrichtungen mittels Arbeitsankern oder Pfählen sicher verankert werden kann. Ein schwimmendes Gerät mit eigenem Fahrantrieb muss jed...

BinSchUO2008Anh II § 17.03 Sonstige Bestimmungen (Law)

...rheit und Festigkeit der Arbeitseinrichtungen und gegebenenfalls deren Befestigungen müssen derart sein, dass sie Beanspruchungen aus zu erwartender Krängung, Trimm und Bewegungen des schwimmenden Ger...

BinSchUO2008Anh II § 17.04 Restsicherheitsabstand (Law)

...rspiegel und dem tiefsten Punkt, über dem das schwimmende Gerät nicht mehr wasserdicht ist, unter Berücksichtigung von Trimm und Krängung, die unter Einfluss der Momente nach § 17.07 Nr. 4 auftreten. ...

BinSchUO2008Anh II § 17.08 Stabilitätsnachweise bei reduziertem Restfreibord (Law)

...r Kurve der aufrichtenden Hebel und der Kurve der krängenden Hebel zu verstehen. Kommt eine Öffnung zum Schiffsinneren bei einem Krängungswinkel zu Wasser, der kleiner ist als der der größten Differen...

BinSchUO2008Anh II § 17.09 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

...rken nach § 4.04 und Tiefgangsanzeiger nach § 4.06 müssen angebracht sein.

BinSchUO2008Anh II § 19.03 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 22b.05 Freibord (Law)

...r Freibord mindestens 500 mm betragen.

BinSchUO2008Anh II § 22b.06 Auftrieb, Stabilität und Unterteilung (Law)

...riebszustand mit dynamischem Auftrieb und in der Übergangsphase, die das Fahrzeug bei jeglichem Systemfehlverhalten sicher in dem Verdrängerzustand gelangen lassen, ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.09 Geschlossene Bereiche (Law)

...rsonen bei ordnungsgemäßer Benutzung sich weder bei normalem Start beziehungsweise Stopp oder Notstart beziehungsweise Notstop, noch beim Manövrieren unter normalen Fahrtbedingungen beziehungsweise be...

BinSchUO2008Anh II Anlage E (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)

...rwendeten Piktogramme können leicht variieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anpassun...

EinigVtr Anlage II Kap I I Anlage II Kapitel I (Law)

...rtrag zwischen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Beseitigung ihrer Raketen mit mittlerer und kürzerer Reichweite vom 11. Dezember 1987 (Be...

EinigVtr Anlage II Kap VIII A III Anlage II Kapitel VIII (Law)

...rozeßpartei in Untersuchungshaft oder im Strafvollzug befindet und Ansprüche aus einem vor der Verhaftung oder vor der Aufnahme in den Strafvollzug begründeten Arbeitsverhältnis geltend gemacht werden...

EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)

...riebsordnung für Schmalspurbahnen (RGBl. II Nr. 27 S. 285), soweit ihre Fortgeltung durch die in § 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen vom 25. Februar 1972 (B...

EinigVtr Anlage II Kap XII Anlage II Kapitel XII (Law)

...r Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1226 - 1227)

EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)

...rde im Einvernehmen mit der obersten Landesbehörde sie von der Verantwortung freistellt. Eine Freistellung kann erfolgen, wenn dies unter Abwägung der Interessen des Erwerbers, der Allgemeinheit und d...

EinigVtr Anlage II Kap XIV III Anlage II Kapitel XIV (Law)

...rivate Eigentümer zurückzuübertragen sind. b) Es tritt am 31. Dezember 1995 außer Kraft, soweit nichts anderes bestimmt wird...

AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)

...rk sich Vermögen des Schuldners befindet oder die Vollstreckungshandlung vorzunehmen ist. (2) Für die Übertragung der Aufgaben, die nach diesem Unterabschnitt den Landgerichten und den Oberl...

AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)

...rbei unterstützen oder als Zeuginnen oder Zeugen aussagen. (2) Die Zurückweisung oder Duldung benachteiligender Verhaltensweisen durch betroffene Beschäftigte darf nicht als Grundlage für ei...

BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)

...r 2005. Der Tag der Abfüllung nach Satz 1 kann durch eine andere Angabe ersetzt werden, sofern diese die Ermittlung des Tages der Abfüllung ermöglicht. Der für das Inverkehrbringen Verantwortliche hat...