• RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)

  ...Vorschriften der jeweiligen Verfahrensordnung über das Kostenfestsetzungsverfahren mit Ausnahme des § 104 Abs. 2 Satz 3 der Zivilprozessordnung und die Vorschriften der Zivilprozessordnung über die Zw...

• PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)

  ...zrechtsmodernisierungsgesetz vom 25. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102) und durch Artikel 6 Nummer 3 bis 5 der Verordnung zur Änderung von Rechnungslegungsverordnungen vom 9. Juni 2011 (BGBl. I S. 1041) erfol...

• PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...von der Prüfung oder einem Teil der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich der oder dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt die oder...

• PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)

  ...von Belohnungen als Anerkennung für Leistungen und Erfolge in Form von Sachbezügen erlassen. Die Belohnungen werden nicht auf die Besoldung angerechnet. (2) Der Vorstand kann für die bei dem...

• RAG 20 § 11 (Law)

  ...vervielfältigte Jahresarbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag be...

• RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)

  ...vilprozessrechts einschließlich des Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrechts sowie des Kostenrechts. (2) Rentenberatung erfordert besondere Sachkunde im Recht der gesetzlichen Renten- und U...

• UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)

  ...Verfahren für die Erteilung einer Fachkenntnisbescheinigung nach § 8 und für die Zulassung nach den §§ 9 und 10 setzt einen schriftlichen Antrag voraus. Dem Antrag sind die zur Prüfung erforderlichen ...

• WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)

  ...von der in § 5 Absatz 1a bestimmten Dauer, b) Zivildienst von der in § 24 Absatz 2 des Zivildienstgesetzes bestimmte...

• ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)

  ...völkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall drohen, wahr. Sie werden zu diesem Zwecke ergänzend ausgestattet und ausgebildet. Das Bundesministerium des Innern legt Art ...

• ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)

  Von der Erhebung der Kosten ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2415) ...

• EStG § 39f Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V (Law)

  ...verhältnis zu bilden. 8 Arbeitslöhne aus zweiten und weiteren Dienstverhältnissen (Steuerklasse VI) sind im Faktorverfahren nicht zu berücksichtigen. 9 ...

• AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)

  ...von Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 kann die Deklaration von Altholz auch mit Hilfe von Praxisbelegen, insbesondere von Liefer- und Wiegescheinen ge...

• BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)

  ...von Satz 1 abweichende Vereinbarungen über die Art und den Ort der Rückgabe treffen. (3) Fahrzeug-Altbatterien werden ausschließlich über die Vertreiber, die öffentlich-rechtlichen Entsorgun...

• AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)

  ...von wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.

• BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)

  ...voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen. ...

• BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)

  ...Veranstaltungen ähnlicher Art befinden, die BHV1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde entsprechend den §§ 5 bis 10 Anordn...