SeeStrO 1972 Regel 24 Schleppen und Schieben (Law)

...100 Meter zusätzliche weiße Rundumlichter zwischen den unter den Ziffern i und ii vorgeschriebenen Lichtern, so daß der Abstand zwischen den Lichtern nicht mehr als 100 Meter beträgt; ...

BEGDV 6 § 4 (Law)

...18. September 1965 in Kraft.

BWO 1985 Anlage 24 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...1) 1. dass die Mitgliederversammlung/Vertreterversammlung 2) der .................................................................... ...

AnzV 2006 § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes (bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen) (Law)

...1) Einzelanzeigen über passivische Beteiligungsverhältnisse nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 des Kreditwesengesetzes sind mit dem Formular "Passivische Beteiligungsanzeige" nach Anlage 5 diese...

GrEStG 1983 (XXXX) §§ 24 bis 27 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)

AnzV 2006 § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (Law)

...1) Den Anzeigen der Absicht einer Bestellung oder Ermächtigung nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und den Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 15 des Kreditwesengesetzes ist eine Erklärung der dort genannten P...

AnzV 2006 § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (Law)

...1) Die in den Anzeigen der Absicht einer Bestellung oder Ermächtigung nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und den Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 15 des Kreditwesengesetzes genannten Personen haben bei der...

AnzV 2006 § 5a Lebenslauf der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (Law)

...1) Den Anzeigen der Absicht einer Bestellung oder Ermächtigung nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und den Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 15 des Kreditwesengesetzes ist ein aussagekräftiger Lebenslauf der...

WeinV 1995 Anlage 9 (zu § 22 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)

...1,50 – 2,49 zufriedenstellend 1 0,50 – 1,4...

AKG § 24 Erwerbspflicht der öffentlichen Hand bei Grundstücksbeeinträchtigungen (Law)

...1004 des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Falle der Beeinträchtigung des Eigentums oder eines anderen Rechts an einem Grundstück nach diesem Gesetz nicht zu erfüllen und ist dem Berechtigten wegen der Beei...

BinSchPatentV 1998 § 24 Wiederholungsuntersuchungen, Ruhen der Erlaubnis (Law)

...1) Der Inhaber einer Fahrerlaubnis nach § 3 Abs. 1 oder eines Befähigungszeugnisses nach § 5 Abs. 1 Nr. 1, 3 oder 5 darf ein Fahrzeug nicht führen, wenn er seine Tauglichkeit nicht durch Vorlage eines...

BKAG 1997 § 24 Datenübermittlung an das Bundeskriminalamt (Law)

Behörden und sonstige öffentliche Stellen können von sich aus an das Bundeskriminalamt personenbezogene Daten übermitteln, wenn tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, daß die Übermittlung für die Erfüll...

DPMAV 2004 § 24 Verfahrenskostenhilfe (Law)

...1 Abs. 2 des Gebrauchsmustergesetzes in Verbindung mit § 135 des Patentgesetzes, nach § 11 Abs. 2 des Halbleiterschutzgesetzes in Verbindung mit § 21 Abs. 2 des Gebrauchsmustergesetzes und § 135 des P...

FahrlPrüfO 2012 § 24 Wiederholungen der Prüfungen und Lehrproben (Law)

Nicht bestandene Prüfungen und Lehrproben können höchstens zweimal wiederholt werden. Bei der Fachkundeprüfung und den Lehrproben muss zwischen dem Nichtbestehen und der Wiederholung mindestens ein Mo...

ChemBioLackAusbV 2009 § 24 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

...15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der ...

GefStoffV 2010 § 24 Chemikaliengesetz – Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

...1 Absatz 1 Satz 1 auch in Verbindung mit Satz 3 Arbeiten durchführt, 6. entgegen § 16 Absatz 2 in Verbindung mit Anhang II Nummer 1 Absatz 1...

GWDAPrV § 24 Bewertung von Prüfungsleistungen und Leistungsnachweisen (Law)

...12  79,19 bis 75,00 11  74,99 bis 70,90 10 ...

HaldeRlAnO § 24 Wechsel des Rechtsträgers, Nutzers oder Eigentümers (Law)

(1) Halden und Restlöcher sind bei Wechsel des Rechtsträgers, Nutzers oder Eigentümers in einem den Bestimmungen dieser Anordnung entsprechenden Zustand zu übergeben. (2) Dem Üb...

MilchQuotV § 24 Beschränkungen zur Abgrenzung der Übertragungsbereiche (Law)

...1 Satz 1 erst nach dem Ablauf des Zwölfmonatszeitraums, der auf den Zwölfmonatszeitraum der Verlagerung folgt, vornehmen. (2) Liegt im Falle des § 23 Absatz 1 Halbsatz 1 der Betriebssitz der...