• BinSchG § 9 Binnenschiffsbestandsdatei (Law)

  ...Kraftstoffen für die Schifffahrt an Dienststellen der Zollverwaltung des Bundes, 5. Durchführung der Marktbeobachtung nach § 14 des Güterkra...

• ElekAnlAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...1. im Prüfungsbereich Anlagenplanung 120 Minuten, ...

• EBRG § 9 Bildung (Law)

  (1) Die Bildung des besonderen Verhandlungsgremiums ist von den Arbeitnehmern oder ihren Vertretern schriftlich bei der zentralen Leitung zu beantragen oder erfolgt auf Initiative der zentralen Leitun...

• DGBankSa § 9 (Law)

  1. Der Aufsichtsrat besteht aus 20 Mitgliedern. Davon werden neun Mitglieder von der Hauptversammlung und zehn Mitglieder von den Arbeitnehme...

• DiätV § 9 (Law)

  (1) Als Kochsalzersatz werden die in der Anlage 3 aufgeführten Zusatzstoffe zugelassen. Der Gehalt an Adipinsäure und Adipaten, berechnet als Adipinsäure, darf 60 Gramm in einem Kilogramm Kochsalzersa...

• ChemFachAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zu Beginn des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die...

• BodenlAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 2002 in Kraft.

• FamFG § 9 Verfahrensfähigkeit (Law)

  ...1) Verfahrensfähig sind 1. die nach bürgerlichem Recht Geschäftsfähigen, 2. die n...

• FlaggRG § 9 (Law)

  ...1 und der §§ 10 und 11 Abs. 1 in gleicher Weise der Registerhafen zu führen. (2) Ein Seeschiff, für das ein Flaggenzertifikat erteilt und gültig ist, muß den darin angegebenen Hafen am Heck ...

• FRG § 9 (Law)

  (1) Zuständig für die Feststellung und Gewährung der Leistungen ist der Träger der Unfallversicherung, der nach der Art des Unternehmens, in dem sich der Arbeitsunfall ereignet hat, zuständig wäre, we...

• FStrAusbauG § 9 (Law)

  ...krafttreten)

• GBO § 9 (Law)

  (1) Rechte, die dem jeweiligen Eigentümer eines Grundstücks zustehen, sind auf Antrag auch auf dem Blatt dieses Grundstücks zu vermerken. Antragsberechtigt ist der Eigentümer des Grundstücks sowie jed...

• GBVfg § 9 (Law)

  ...1 in DIN 1421, Ausgabe Januar 1983 , nummeriert werden; b) in Spalte 2: der Eigentümer...

• HufBeschlV § 9 Prüfungsteile (Law)

  ...10 und einem theoretischen Teil nach Maßgabe des § 11.

• HwWahlO § 9 (Law)

  Die Wahlvorschläge müssen spätestens am fünfunddreißigsten Tag vor dem Wahltag bei dem Wahlleiter eingereicht sein.

• HafenlogAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...15 Minuten hierüber ein Fachgespräch führen, das aus mehreren Gesprächsphasen bestehen kann. Für die Arbeitsaufgaben kommen insbesondere in Betracht: 1. ...

• HAG § 9 Entgeltbelege (Law)

  ...1) Wer Heimarbeit ausgibt oder weitergibt, hat den Personen, welche die Arbeit entgegennehmen, auf seine Kosten Entgeltbücher für jeden Beschäftigten (§ 1 Abs. 1 und 2) auszuhändigen. In die Entgeltbü...

• HebAPrO § 9 Benotung (Law)

  ...1), wenn die Leistung den Anforderungen in besonderem Maße entspricht, "gut" (2), wenn die Leistung den Anforderungen voll entspricht, &qu...

• HeimMindBauV § 9 Zugänge (Law)

  ...1) Wohn-, Schlaf- und Sanitärräume müssen im Notfall von außen zugänglich sein. (2) In Pflegeheimen und Pflegeabteilungen müssen die Türen zu den Pflegeplätzen so breit sein, daß durch sie b...

• KOVErstV § 9 (Law)

  ...Kriegsopferversorgung eingewiesenen Versorgungsberechtigten geleistet worden sind, vervielfacht mit neun Zehnteln des zuletzt festgestellten Aufwands für einen Vergleichstag.