-
IndElekAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.
-
IndMechaAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. November 2005 in Kraft.
-
LeasFachwirtPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
RStruktFG § 10 Vermögenstrennung (Law)
Der Restrukturierungsfonds ist von dem übrigen Vermögen des Bundes, seinen Rechten und Verbindlichkeiten zu trennen. § 3 Absatz 4 bleibt unberührt. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeite...
-
SchSG § 10 Überwachung (Law)
...Wird in den internationalen Regelungen auf die "Regierung" oder "Verwaltung" Bezug genommen, so ist dies, falls nichts anderes vorgesehen ist, die Regierung oder Verwaltung des jew...
-
SchSiMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)
...werden.
-
NPBefVMVK § 10 (Law)
...wasserstraßen § 6 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 2, § 7 Abs. 1 Nr. 3, § 8 der in § 1 Abs. 1 Nr. 1 genannten Verordnung, § 6 Abs. 1 Nr. 14, § 8 der in § 1 Abs. 1 Nr. 2 genannten Verordnung und § 6 Abs. 4 Nr. 12, ...
-
OrthV § 10 Eigenanteile (Law)
...weils geltenden Freibetrages für Einkünfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit monatlich nicht übersteigt; die Hälfte des Eigenanteils wird erlassen, wenn das Bruttoeinkommen das Vierfache des Freibetr...
-
SchwbWO § 10 Wahlvorgang (Law)
...Wahlumschläge betrauten Mitglied des Wahlvorstandes aus, wobei der Name des Wählers oder der Wählerin angegeben wird. Der Wahlumschlag ist in Gegenwart des Wählers oder der Wählerin in die Wahlurne ei...
-
RechKredV § 10 Verrechnung (Law)
...wie bei Verbuchung über ein einziges Konto gestellt wird. (2) Eine Verrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten in verschiedenen Währungen ist nicht zulässig. Nicht verrechnet werden da...
-
TNV § 10 Datenaustauschverfahren (Law)
...wirkung nach Satz 3 wird nicht gewährt.
-
UErgG § 10 (Law)
...waltet werden (Fremdgelder), gilt derjenige, für dessen Rechnung die in dem Guthaben enthaltenen Gelder verwaltet werden, als Berechtigter, wenn er in seiner Person die Voraussetzungen für die Umwandl...
-
UmstGeldInstV § 10 Grundstücke (Law)
...wertes anzusetzen. Wertfortschreibungen nach dem 20. Juni 1948 sind insoweit zu berücksichtigen, als sie im Hinblick auf die Verhältnisse des Grundstücks vorgenommen wurden oder werden, die am 21. Jun...
-
UmwAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)
...wenden naturwissenschaftlicher Grundlagen, 11. Werk-, Hilfs- und Gefahrstoffe, gefährliche Arbeitsstoffe, Werkstoffbearbeitu...
-
WoGV § 10 Fremdmittel (Law)
Fremdmittel im Sinne dieser Verordnung sind 1. Darlehen, 2. gestunde...
-
VerschG § 10 (Law)
...wird vermutet, daß er bis zu dem in § 9 Abs. 3, 4 genannten Zeitpunkt weiter lebt oder gelebt hat.
-
VSchwKrSchV § 10 Beobachtungsgebiet (Law)
...weine außer zur Schlachtung nur verbracht werden, wenn während der letzten 21 Tage vor dem Verbringen keine Schweine in den Bestand eingestellt worden sind. ...
-
VeranstFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)
...wirt Tagungs-, Kongress- und Messewirtschaft/zur Fachwirtin Tagungs-, Kongress- und Messewirtschaft (IHK) sowie zum Fachwirt Messe-, Tagungs- und Kongresswirtschaft/zur Fachwirtin Messe-, Tagungs- und...
-
VerifZusAusfG § 10 Routineinspektion (Law)
...11 der Kommissionsverordnung zu führenden Protokollen übereinstimmen; 2. die Lage, Identität, Menge und Zusammensetzung des ...
-
VwGO § 10 (Law)
...waltungsgericht besteht aus dem Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Bei dem Bundesverwaltungsgericht werden Senate gebildet. ...