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ZHG § 13 (Law)
...rztes, der die Approbation oder die Erlaubnis nach Absatz 1 besitzt, erfolgt. Sie darf nur unter dem Vorbehalt des Widerrufs und nur bis zu einer Gesamtdauer der zahnärztlichen Tätigkeit erteilt werde...
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DiätV (XXXX) §§ 20 und 20a (weggefallen) (Law)
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LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)
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RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)
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EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)
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AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)
...rium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nach näherer Vorschrift der §§ 55 bis 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (S...
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BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)
...rger oder Staatsangehöriger eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, der Schweiz oder eines Staates ist, der in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 auf...
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AGOZV § 13 (Law)
(weggefallen)
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BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...r 4 oder § 6 Absatz 1 Nummer 9 die Schutzkleidung nicht oder nicht rechtzeitig ablegt oder die Hände nicht oder nicht rechtzeitig reinigt oder nicht oder nicht rechtzeitig desinfiziert, ...
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BNotO § 13 (Law)
...r Worte "Ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann der Notar, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese Beteuerungsformel sprechen. Der Eid kann auch oh...
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ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.
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DiätV § 13 (Law)
...reng kochsalzarm", dürfen natriumarme diätetische Lebensmittel, ausgenommen Getränke, nur gekennzeichnet werden, wenn der Gehalt an Natrium 40 Milligramm pro 100 Gramm des verzehrfertigen Lebensm...
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FRG § 13 (Law)
...r Arbeitsunfall oder die Berufskrankheit vor dem 9. Mai 1945 außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland eingetreten und war der Berechtigte hierfür von einem deutschen Träger der gesetzliche...
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HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.
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HwWahlO § 13 (Law)
...r ihre Wahlberechtigung durch eine die Unterschrift des Betriebsrates, soweit dieser in Betrieben vorhanden ist, in allen übrigen Betrieben durch eine die Unterschrift des Betriebsinhabers oder seines...
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GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)
...r der Auslagen nach den Nummern 714 und 715 des Kostenverzeichnisses ist nur der Ersteher. (2) Mehrere Kostenschuldner haften als Gesamtschuldner. (3) Wird der Auftrag v...
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GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)
...regierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung zur Erprobung vereinfachender Maßnahmen, insbesondere zur Erleichterung von Existenzgründungen und Betriebsübernahmen, für einen Zeitraum von bis ...
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GenTG § 13 (Law)
(weggefallen)
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HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)
...r von den Bewohnern benutzten Gebäude einer Einrichtung soll von der öffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.