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AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)
(1) Erhebungsmerkmale der Baumobstanbauerhebung sind: 1. die Gesamtfläche des Baumobstanbaus, 2. ...
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BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)
...krafttreten dieses Gesetzes nach § 16 Absatz 4 der Gewerbeordnung anzuzeigen waren.
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BinSchEO § 17 Leerebene und untere Eichebene (Law)
(1) Die Leerebene ist diejenige Schwimmebene, welche das Schiff in Süßwasser (Dichte = 1) in folgendem Zustand einnimmt: 1. Das ...
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BergtechAusbV § 17 Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ (Law)
(1) Im Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist, 1. bohrtechnische Prozes...
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BetrAVG § 17 Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel (Law)
...kraft Gesetzes die Zahlungsfähigkeit sichert. (3) Von den §§ 1a, 2 bis 5, 16, 18a Satz 1, §§ 27 und 28 kann in Tarifverträgen abgewichen werden. Die abweichenden Bestimmungen haben zwischen ...
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EnergieStG § 17 Entnahme aus Hauptbehältern (Law)
(1) Für Energieerzeugnisse, für die auf Grund der Ausnahmeregelungen des § 15 Abs. 4 Nr. 1 oder Abs. 4 Nr. 3 keine Steuer nach § 15 Abs. 1 oder 2 entstanden ist oder die nach § 16 Abs. 1 ...
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EnergieStV § 17 Einrichtung des Lagers (Law)
(1) Die Lagerstätten eines Lagers für Energieerzeugnisse müssen so beschaffen sein, dass Energieerzeugnisse verschiedener Art voneinander getrennt und übersichtlich gelagert werden können. (...
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EStG § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (Law)
(1) 1 Zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb gehört auch der Gewinn aus der Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft, wenn der Veräußerer innerhalb der...
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EVO § 17 Verspätung im Schienenpersonennahverkehr (Law)
(1) Besitzt der Reisende einen Fahrausweis, der ausschließlich für den öffentlichen Personennahverkehr gilt, so hat er, sofern vernünftigerweise davon ausgegangen werden muss, dass er weg...
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ChemG § 17 Verbote und Beschränkungen (Law)
...Kreise erlassen. Sie tritt spätestens zwölf Monate nach ihrem Inkrafttreten außer Kraft. Ihre Geltungsdauer kann nur mit Zustimmung des Bundesrates verlängert werden. (7) Die beteiligten Kre...
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BrennO 1998 § 17 (Law)
(1) Soll der Feinbrand in einer Zeit erfolgen, für die eine Abfindungsanmeldung nicht abgegeben wird, so ist dies der Dienststelle des Hauptzollamts, die die Steueraufsicht ausübt, spätestens 3 Werkta...
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FamFG § 17 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Law)
(1) War jemand ohne sein Verschulden verhindert, eine gesetzliche Frist einzuhalten, ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. (2) Ein Fehlen des Verschuldens wir...
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GntDAIVAPrV § 17 Fernbleiben, Rücktritt (Law)
...krankung kann die Genehmigung grundsätzlich nur erteilt werden, wenn unverzüglich ein ärztliches Zeugnis vorgelegt wird. Auf Verlangen des Prüfungsamtes oder der Fachbereichsleitung ist ein amtsärztli...
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FSPersAV § 17 Erteilung der Ausbildererlaubnis (Law)
(1) Die Aufsichtsbehörde erteilt die Ausbildererlaubnis an Inhaber einer Fluglotsenlizenz, die 1. seit mindestens zwei Jahren ei...
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GärtnAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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GasNEV § 17 Änderungen der Netzentgelte (Law)
Ist ein Antrag nach § 23a Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes gestellt worden, hat der betreffende Betreiber von Gasversorgungsnetzen dies unverzüglich auf seiner Internetseite bekannt zu geben. ...
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HtDBWVAPrV § 17 Praktische Ausbildung (Law)
(1) Die Referendarinnen und Referendare sollen in der Einstellungsbehörde, im Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr sowie bei den jeweils nachgeordneten wehrtechn...
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FamGKG § 17 Fortdauer der Vorschusspflicht (Law)
Die Verpflichtung zur Zahlung eines Vorschusses bleibt bestehen, auch wenn die Kosten des Verfahrens einem anderen auferlegt oder von einem anderen übernommen sind. § 26 Abs. 2 gilt entsprechend. ...
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KlimaBergV § 17 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)
...Kraft. (2) Gleichzeitig treten folgende Vorschriften außer Kraft: 1. Hessen §§ 132 bis 135 der Allgemeinen Bergverordnung für...
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MgVG § 17 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)
(1) Die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums, die in einem Mitgliedstaat gewählt oder bestellt werden, vertreten alle in dem jeweiligen Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer. Solange aus ...