• MPBetreibV § 11 Sicherheitstechnische Kontrollen (Law)

  ...behör einschließlich Software oder andere Gegenstände, die der Betreiber mit Medizinprodukten nach Satz 1 verbunden verwendet, gelten die Sätze 1 bis 3 entsprechend. (2) Abweichend von Absat...

• MuSchG § 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten (Law)

  ...Beschäftigungsverbots nach § 3 Abs. 1, §§ 4, 6 Abs. 2 oder 3 oder wegen des Mehr-, Nacht- oder Sonntagsarbeitsverbots nach § 8 Abs. 1, 3 oder 5 teilweise oder völlig mit der Arbeit aussetzen. Dies gil...

• LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)

  ...ber, das sich aus dem Plan für die Aufteilung des Überschusses der Aktivseite der Schlußbilanz über deren Passivseite ergibt. Ist eine Verbindlichkeit keinem der neuen Unternehmen zugewiesen worden un...

• RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)

  ...bene Gegenstandswert von einem Beteiligten bestritten, ist das Verfahren auszusetzen, bis das Gericht hierüber entschieden hat (§§ 32, 33 und 38 Abs. 1). (5) Die Festsetzung ist abzulehnen, ...

• PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)

  ...21. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3076) sind erstmals auf Jahresabschlüsse für nach dem 31. Dezember 2015 beginnende Geschäftsjahre und die gegebenenfalls hierauf bezogenen Dokumente nach § 8 Absatz 1 Sat...

• PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...berleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...betreffende Teil der Prüfung als nicht bestanden. § 10 Abs. 4 gilt entsprechend.

• PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)

  ...bezügen erlassen. Die Belohnungen werden nicht auf die Besoldung angerechnet. (2) Der Vorstand kann für die bei dem Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten Richtlinien für die Erstatt...

• RAG 20 § 11 (Law)

  ...beitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In di...

• RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)

  ...2 Absatz 3 Satz 4 besitzen und nur für einen Teilbereich nach § 10 Absatz 1 Satz 2 registriert sind, haben ihre Berufstätigkeit unter der in die deutsche Sprache übersetzten Berufsbezeichnung ihres He...

• UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)

  ...bs. 2 Nr. 2 Buchstabe a bis d genannten Fachgebiete und 2. praktische Probleme aus der Berufsarbeit eines Umweltgutachters. ...

• WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)

  ...bsatz 1a bestimmten Dauer, b) Zivildienst von der in § 24 Absatz 2 des Zivildienstgesetzes bestimmten Dauer, ...

• ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)

  ...bildet. Das Bundesministerium des Innern legt Art und Umfang der Ergänzung im Benehmen mit der zuständigen obersten Landesbehörde fest. (2) Die Einheiten und Einrichtungen der Bundesanstalt...

• ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)

  ...bung der Kosten ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.

• LuftBODV 2 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bis zum Stillstand an der zugewiesenen Parkposition mit abgestellten Triebwerken. Für Hubschrauber bedeutet Blockzeit die Zeit zwischen dem erstmaligen Drehen der Rotorblätter bis zum Absetzen und dem...

• TierZG 2006 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1 Nr. 1 sowie Nr. 2 Buchstabe b) (Law)

  ...bescheinigungen für die Einfuhr bei von Zuchttieren, ihrem Sperma, ihren Eizellen und Embryonen (ABl. EG Nr. L 210 S. 53), geändert durch die Entscheidung 2004/186/EG der Kommission vom 16. Februar 20...

• AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)

  ...bsätze 1 und 2 gelten nicht für die Anlieferung von Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 kann die Deklaration von Altholz auch mit Hilfe von Praxisbelege...

• BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)

  ...blichen Altbatterieentsorgern überlassen. (4) Industrie-Altbatterien werden ausschließlich über die Vertreiber, die Behandlungseinrichtungen nach § 12 Absatz 2 und über gewerbliche Altbatter...

• AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...berleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.