ZO-Zahnärzte § 25 (Law)

(weggefallen)

NDAV § 25 Kündigung des Netzanschlussverhältnisses (Law)

...2 des Energiewirtschaftsgesetzes nicht besteht. (2) Tritt an Stelle des bisherigen Netzbetreibers ein anderes Unternehmen in die sich aus dem Netzanschlussverhältnis ergebenden Rechte und Pf...

SachenRBerG § 25 Andere Flächen (Law)

...strecken, nicht aus den vorstehenden Bestimmungen, so ist Artikel 233 § 4 Abs. 3 Satz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche entsprechend anzuwenden.

SchwPestV 1988 § 25 (Law)

...2 oder Satz 3 oder Absatz 2, § 14e, § 23 Absatz 1 oder Absatz 2 oder § 24b Absatz 2 zuwiderhandelt, 4. einer vollziehbaren Anordnung nach § ...

PStG § 25 Person mit ungewissem Personenstand (Law)

Wird im Inland eine Person angetroffen, deren Personenstand nicht festgestellt werden kann, so bestimmt die zuständige Verwaltungsbehörde, welcher Geburtsort und Geburtstag für sie einzutragen ist; si...

RÜG § 25 Zurechnungszeiten zur FZR (Law)

...2. Zeiten des früheren Bezugs einer Zusatzinvalidenrente.

RSAV § 25 Jahresausgleiche bis 1997 (Law)

...2 kann das Bundesversicherungsamt bestimmen, daß eine Berichtigung nach Satz 2 nicht erfolgt. (2) Kommt die Datenerhebung nach § 267 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch im Jahre 1994 ...

RTrAbwG § 25 Auflösung und Abwicklung (Law)

...sträger sind aufgelöst. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anlage II durch Aufnahme weiterer nach dem 8. Mai 1945 errichteter,...

TierSeuchSchBMV § 25 Besondere Einfuhrverbote (Law)

...strengere Anforderungen als das deutsche Recht beinhalten und die das Bundesministerium im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat. (5) § 22 Abs. 4 gilt entsprechend.

TrZollV § 25 Geringfügige Pflichtverletzungen (Law)

...2. bezogen auf Waren, die sich in der Truppenverwendung des Inhabers einer Bewilligung nach § 3 Absatz 2 des Gesetzes befinden: ...

FRG (XXXX) §§ 24 und 25 (weggefallen) (Law)

RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)

AufenthG 2004 § 56 Überwachung ausreisepflichtiger Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit (Law)

...strebungen, die zur Ausweisung nach § 54 Absatz 1 Nummer 2 bis 5, zu einer Anordnung nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 oder zu einer Abschiebungsanordnung nach § 58a geführt haben, zu erschweren oder zu u...

SeeStrO 1972 Regel 25 Segelfahrzeuge in Fahrt und Fahrzeuge unter Ruder (Law)

...20 Meter Länge dürfen die unter Buchstabe a vorgeschriebenen Lichter in einer Dreifarbenlaterne vereinigt werden, die an oder nahe der Mastspitze dort angebracht ist, wo sie am besten gesehen werden k...

EuWO 1988 Anlage 25 (zu § 65 Abs. 1) (Law)

...2003, 2616 - 2621; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Gemeinde .................

BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

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SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)

Biokraft-NachV § 56 Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (Law)

...Stromerzeugung vom 23. Juli 2009 (BGBl. I S. 2174) in der jeweils geltenden Fassung anerkannt sind. (2) Die Unterabschnitte 2 und 3 dieses Abschnitts sind entsprechend anzuwenden, soweit sic...

BioSt-NachV § 56 Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Law)

...2 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 3 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und des § 66 Absatz 1 Nummer 11a Buchstabe a und b des Energiesteuergesetzes in ihrer jeweils geltenden Fassung erlassen wo...

EnWG 2005 § 56 Tätigwerden der Bundesnetzagentur beim Vollzug des europäischen Rechts (Law)

...2) Die Bundesnetzagentur nimmt die Aufgaben wahr, die den Mitgliedstaaten mit der Verordnung (EU) 2015/1222 der Europäischen Kommission übertragen worden sind. Absatz 1 Satz 2 und 3 ist entsprechend a...