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StrabBO 1987 § 45 Innenbeleuchtung, Heizung und Lüftung (Law)
...sträume müssen eine ausreichende Innenbeleuchtung haben. Sie darf von Fahrgästen nicht ausgeschaltet werden können. (2) Durch die Innenbeleuchtung darf die Sicht des Fahrzeugführers nicht er...
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SGB 6 § 45 Rente für Bergleute (Law)
...2. in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit drei Jahre knappschaftliche Pflichtbeitragszeiten haben und ...
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SGB 4 § 45 Sozialversicherungswahlen (Law)
...sträger und Wahlen, die erforderlich werden, weil eine Wahl für ungültig erklärt worden ist (Wiederholungswahlen). (2) Die Wahlen sind frei und geheim; es gelten die Grundsätze der Verhältni...
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SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)
...2. ein Träger der Rentenversicherung bereits nach § 109a Absatz 2 und 3 des Sechsten Buches eine gutachterliche Stellungnahme abgegeben hat, ...
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PostG 1998 § 45 Auskunfts- und Prüfungsrecht (Law)
...2) Die Regulierungsbehörde erläßt eine schriftliche Anordnung, mit der sie die Auskunft nach Absatz 1 Nr. 1 verlangt oder die Prüfung nach Absatz 1 Nr. 2 anordnet. In der Anordnung sind die Rechtsgrun...
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OWiG 1968 § 45 Zuständigkeit des Gerichts (Law)
...Straftat, so ist für die Ahndung der Ordnungswidrigkeit das Gericht zuständig, das für die Strafsache zuständig ist.
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VersAusglG § 45 Sondervorschriften für Anrechte nach dem Betriebsrentengesetz (Law)
(1) Bei einem Anrecht im Sinne des Betriebsrentengesetzes ist der Wert des Anrechts als Rentenbetrag nach § 2 des Betriebsrentengesetzes oder der Kapitalwert nach § 4 Abs. 5 des Betriebsrentengesetzes...
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WOS 2002 § 45 Nichteinreichung von Wahlvorschlägen (Law)
Wird vor Ablauf der für die Einreichung von Wahlvorschlägen festgesetzten Frist kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, so findet die Wahl nicht statt. Der Wahlvorstand hat dies unverzüglich in gleic...
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TierImpfStV 2006 § 45 Vorrätighalten von Mitteln (Law)
...2 bis 4, 8 bis 12a und 13a der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken entsprechend. (2) Mittel, die an den Tierhalter oder eine von diesem beauftragte Person abgegeben worden sind, dürf...
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LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)
...2008, 1268)
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PreisLS Nr 14 Sonderbetriebsmittel (Law)
...2) Die Kosten der Sonderbetriebsmittel sind, falls es sich um einen einmaligen Lieferauftrag handelt, einmalig abzugelten oder sonst mit angemessenen Tilgungsanteilen in den Kalkulationen der Lieferge...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 14 (zu § 74) (Law)
...220 - 1222) ...
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AbwV Anhang 14 Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung (Law)
...2004, 1128 - 1129) A Anwendungsbereich ...
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EinigVtr Art 14 Gemeinsame Einrichtungen der Länder (Law)
...2) Die gemeinsamen Einrichtungen der Länder unterstehen bis zur Wahl der Ministerpräsidenten der Länder den Landesbevollmächtigten. Danach unterstehen sie den Ministerpräsidenten. Diese können die Auf...
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DiätV Anlage 14 (weggefallen) (Law)
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BinSchSprFunkV 2003 Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3 Nr. 1, § 14) (Law)
...2002, 4576 (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines UKW-Sprechfunkzeugnisses)
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ViehVerkV 2007 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 2 und § 17 Absatz 3) (Law)
...2010, 220) 1. Anlagen, die verwendet werden sollen, müssen geeignet sein, die Tiere ordnungsgemäß zu entladen und artgerecht zu hal...
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SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)
a) Wenn zwei Maschinenfahrzeuge auf entgegengesetzten oder fast entgegengesetzten Kursen sich einander so nähern, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß jedes se...
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SGB 6 Anlage 14 (Law)
...22.330 1987 40.702 37.223 35.256 27.724 22...
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AltPflAPrV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2) (Law)
...2002, 4427) Die Vorsitzende/Der Vorsitzende *) des Prüfungsausschusses ...