• StrabBlPV § 22 Nichtbestandene Prüfung (Law)

  ...Kandidaten einen schriftlichen oder elektronischen Bescheid. Darin sind die Fächer anzugeben, in denen nicht mindestens ausreichende Leistungen erreicht worden sind. Auf die besonderen Bedingungen der...

• StBDV § 22 Niederschrift über die Aufsichtsarbeit (Law)

  Der Aufsichtführende hat an jedem Prüfungstag jeweils eine Niederschrift zu fertigen, in der insbesondere zu vermerken sind 1. d...

• WPapG § 22 Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft (Law)

  ...klärt der Kommittent, daß er die Übersendung des Stückeverzeichnisses verlange, so beginnt die Frist zur Übersendung des Stückeverzeichnisses frühestens mit dem Zeitpunkt, in dem die Erklärung dem Kom...

• ZollVG § 22 Bauten in Freizonen (Law)

  ...kann versagt werden, wenn die Sicherheit der Zollbelange gefährdet würde. Sind Bauarbeiten ohne Zustimmung des Hauptzollamts ausgeführt worden, so kann das Hauptzollamt verlangen, daß der frühere Zust...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.2 (zu § 4) (Law)

  ...kung von Kräften beim Fahren, physikalische Gesetzmäßigkeiten ...

• SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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• WWSUVtr Art 22 Gesundheitswesen (Law)

  ...kturen, die zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung notwendig ist, wird die Deutsche Demokratische Republik schrittweise eine Veränderung in Richtung des Versorgungsangebots...

• AuslWBG § 22 Inhalt der Anmeldung (Law)

  ...kmalen, insbesondere der Stücknummer, genau zu bezeichnen. Die Tatsachen, die für die Anmeldung erheblich sind, sind unter Angabe oder Beifügung der Beweismittel darzulegen. (3) Eine Anmeldu...

• ABBergV § 22 Rechte der Beschäftigten (Law)

  ...konkreter Anhaltspunkte der Auffassung sind, daß die vom Unternehmer getroffenen Maßnahmen und bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu g...

• BeamtStG § 22 Entlassung kraft Gesetzes (Law)

  ...keine abweichenden Regelungen trifft. (4) Das Beamtenverhältnis auf Widerruf endet mit Ablauf des Tages der Ablegung oder dem endgültigen Nichtbestehen der für die Laufbahn vorgeschriebenen ...

• ErsDiG § 22 Anrechnung anderen Dienstes (Law)

  ...kennung als Kriegsdienstverweigerer hätten nachgedient werden müssen, 5. Verbüßung von Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugends...

• ErstrG § 22 Prüfung angemeldeter Marken (Law)

  ...kenform handelt. (3) Die Absätze 1 und 2 sind auf nach § 4 erstreckte international registrierte Marken nach dem Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken entspreche...

• ESBO § 22 Begrenzung der Fahrzeuge (Law)

  ...kehr teilnehmen, dürfen höchstens 2.650 mm breit sein. (3) Die Breitenmaße der Fahrzeugbegrenzung müssen so weit eingeschränkt werden, wie es die freizuhaltenden Mindestabstände unter Berück...

• EStG § 22 Arten der sonstigen Einkünfte (Law)

  ...künfte aus Leistungen, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 6) noch zu den Einkünften im Sinne der Nummern 1, 1a, 2 oder 4 gehören, z. B. Einkünfte aus gelegent...

• DEÜV § 22 Gemeinsame Grundsätze (Law)

  ...Korrektur von Daten und das Verfahren zur Weiterleitung der Daten regeln der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die Deutsche Rentenversicherung Bund, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Ba...

• BPersVWO § 22 Benachrichtigung der gewählten Bewerber (Law)

  ...klärt ein Gewählter nicht binnen drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung dem Wahlvorstand, daß er die Wahl ablehne, so gilt die Wahl als angenommen.

• GGVSEB § 22 Pflichten des Verpackers (Law)

  ...ker im Straßen- und Eisenbahnverkehr sowie in der Binnenschifffahrt hat 1. die Vorschriften über das Verpacken, Umverpacken und die Kennzeich...

• HebG 1985 § 22 (Law)

  ...kter der Dienstleistungserbringung wird im Einzelfall beurteilt. In die Beurteilung sind die Dauer, Häufigkeit, regelmäßige Wiederkehr und Kontinuität der Dienstleistung einzubeziehen. Die Berechtigun...

• KFürsV § 22 Leistungen für weitere Auszubildende (Law)

  Bei der Entscheidung über die Leistung von Erziehungsbeihilfe für weitere Auszubildende ist die Erziehungsbeihilfe für alle Leistungsfälle neu zu berechnen; das gilt nicht für die Fälle des § 18 Abs. ...

• KfSachvG § 22 Örtliche Kraftfahrsachverständigenregister (Law)

  ...Kraftfahrzeugverkehr angehörenden amtlich anerkannten Sachverständigen und Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr, die Leiter der Technischen Prüfstellen und deren Stellvertreter sowie die Leiter und Ste...