• ArbGG § 14 Errichtung und Organisation (Law)

  ...3 und 4, wenn sich die Zuständigkeit nicht nach den bisher geltenden Vorschriften richten soll. (3) Mehrere Länder können...

• ÜblG 1 § 14 (Law)

  ...3) Kosten der Umsiedlung sind die Kosten des Transportes vom bisherigen Aufenthaltsort zum neuen Aufenthaltsort, der Verpflegung während der Reise, des Begleitpersonals und ein Überbrückungsgeld zur D...

• BedGgstV § 14 (Aufhebung von Vorschriften) (Law)

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• BelWertV § 14 Grundlagen der Sachwertermittlung (Law)

  Der Sachwert des Beleihungsobjekts setzt sich aus dem Bodenwert und dem nach § 16 zu ermittelnden Wert der baulichen Anlage zusammen. Zu der baulichen Anlage gehören auch die Außenanlagen.

• BergtechAusbV § 14 Prüfungsbereich „Wirtschafts- und Sozialkunde“ (Law)

  ...3) Die Prüfungszeit beträgt 60 Minuten.

• BeurkG § 14 Eingeschränkte Vorlesungspflicht (Law)

  ...3) In der Niederschrift muß festgestellt werden, daß die Beteiligten auf das Vorlesen verzichtet haben; es soll festgestellt werden, daß ihnen das beigefügte Schriftstück zur Kenntnisnahme vorgelegt w...

• BFStrMG § 14 Alt-Sachverhalte (Law)

  ...3 Absatz 3 nach der Anlage 3. (3) Für Sachverhalte, die ab dem 1. Januar 2009 und bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 entstanden sind, bestimmt sich der Mautsatz abweichend von § 3 Absatz 3...

• BHO § 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan (Law)

  ...3. eine Übersicht über die Planstellen der Beamten und die Stellen der Angestellten und Arbeiter. Die Anlagen sin...

• EBO § 14 Signale und Weichen (Law)

  ...3 Abs. 1 Nr. 2). (13) Der Abstand zwischen dem Hauptsignal und dem zugehörigen Vorsignal soll mindestens so groß sein wie der zugelassene größte Bremsweg (§ 35 Abs. 4). Kürzere Vo...

• GOÄ 1982 § 14 (Law)

  (Inkrafttreten und Übergangsvorschrift)

• GSG § 14 Versicherungspflicht von Rentnern (Law)

  Wer am 31. Dezember 1992 auf Grund des Bezugs einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig war oder wegen Beantragung einer Rente als Mitglied galt, bleibt für die Dauer ...

• HüSalmoV § 14 Betriebseigene Kontrollen (Law)

  ...3.1.2 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 517/2011 hergestellt wird und diese Probe nach Maßgabe der Nummern 3.2 bis 3.4 des Anhangs der Verordnung (E...

• HAG § 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit (Law)

  ...3) Die Bundesregierung kann mit Zustimmung des Bundesrates Heimarbeit, die mit erheblichen Gefahren für die öffentliche Gesundheit im Sinne des Absatzes 1 verbunden ist, durch Rechtsverordnung verbiet...

• HebG 1985 § 14 (Law)

  ...3. die für Beschäftigte im Krankenhaus geltenden Bestimmungen über die Schweigepflicht einzuhalten und über Betriebsgeheimnisse Stillschweigen zu wahren. ...

• FamGKG § 14 Abhängigmachung in bestimmten Verfahren (Law)

  ...3) Im Übrigen soll in Verfahren, in denen der Antragsteller die Kosten schuldet (§ 21), vor Zahlung der Gebühr für das Verfahren im Allgemeinen keine gerichtliche Handlung vorgenommen werden. ...

• GenTG § 14 Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)

  ...3 Nr. 3c genannten Verfahren hergestellt worden sind und 2. in eine Anlage abgegeben werden, in der Einschließungsmaßnahmen nach Maßgabe des...

• GenTSV § 14 Verantwortlichkeiten des Projektleiters (Law)

  ...3 oder 4, § 9 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 oder 4 des Gentechnikgesetzes vollziehbar ist, 2b. dafür, daß die Freisetzung erst b...

• KäseV § 14 Allgemeine Vorschriften (Law)

  ...3 vom 31.3.2006, S. 12) die danach vorgesehene Bezeichnung verwendet werden. (3) Bei Fertigpackungen, deren größte Einzelfläche weniger als 10 qcm betr...

• LFGB § 14 Weitere Ermächtigungen (Law)

  ...3 Absatz 1 oder § 34 Absatz 1 dieses Gesetzes oder nach § 38 des Infektionsschutzgesetzes nicht erfüllt sind, Vorschriften zu erlassen, die eine einwandfreie Beschaffenheit der Lebensmittel von ihrer ...

• SprengV 1 § 14 (Law)

  ...3. die Verpackung und ihre Verschlüsse in allen Teilen so fest und widerstandsfähig sind, dass a) ...