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BBesG § 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung (Law)
Die Funktionen der Beamten und Soldaten sind nach den mit ihnen verbundenen Anforderungen sachgerecht zu bewerten und Ämtern zuzuordnen. Eine Funktion kann bis zu drei Ämtern einer Laufbahngruppe, in ...
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BBhV § 18 Psychotherapie, psychosomatische Grundversorgung (Law)
...3 sowie der §§ 18a bis 21 beihilfefähig. (2) Vor Behandlung durch Psychologische Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten oder durch Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -thera...
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AtStrlSV § 18 Strahlenschutzgrundsätze für medizinische Maßnahmen (Law)
...Strahlenbelastungen so niedrig wie möglich gehalten werden. (3) Bei strahlenmedizinischen Maßnahmen sind Qualitätssicherungsprogramme anzuwenden. (4) Über die Anwendung ionisierend...
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AKG § 18 Umstellung von Reichsmarkansprüchen (Law)
§ 14 des Umstellungsgesetzes tritt hinsichtlich der in §§ 4 bis 15 und 19 bezeichneten, bisher nicht umgestellten Ansprüche außer Kraft.
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BImSchG § 18 Erlöschen der Genehmigung (Law)
...3) Die Genehmigungsbehörde kann auf Antrag die Fristen nach Absatz 1 aus wichtigem Grunde verlängern, wenn hierdurch der Zweck des Gesetzes nicht gefährdet wird.
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BJagdG § 18 Einziehung des Jagdscheines (Law)
Wenn Tatsachen, welche die Versagung des Jagdscheines begründen, erst nach Erteilung des Jagdscheines eintreten oder der Behörde, die den Jagdschein erteilt hat, bekanntwerden, so ist die Behörde in d...
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EBO § 18 Einteilung, Begriffserklärungen (Law)
...3) Die Triebfahrzeuge werden eingeteilt in Lokomotiven, Triebwagen und Kleinlokomotiven. (4) Die Triebfahrzeuge werden entweder unmittelbar bedient oder werden gesteuert. Steuerung ist die R...
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JuSchG § 18 Liste jugendgefährdender Medien (Law)
...30, § 130a, § 131, § 184a, § 184b oder § 184c des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalt haben; 3. in Teil C (Nichtöffentliche Liste der Medi...
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MuSchG § 18 Auslage des Gesetzes (Law)
(1) In Betrieben und Verwaltungen, in denen regelmäßig mehr als drei Frauen beschäftigt werden, ist ein Abdruck dieses Gesetzes an geeigneter Stelle zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen. ...
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LAnpG § 18 Anzuwendende Vorschriften (Law)
Auf den Zusammenschluß sind im übrigen die §§ 8 und 9 entsprechend anzuwenden.
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PfandBG § 18 Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte (Law)
...3 Abs. 1 Satz 1 zu befriedigen. (2) Auf Grundschulden, die auf Grund einer Zweckvereinbarung zwischen der Pfandbriefbank und dem jeweiligen Grundstückseigentümer der Sicherung einer Darlehen...
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SÜG § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (Law)
...Strafverfahren und Disziplinarsachen sowie dienst- und arbeitsrechtliche Maßnahmen. (3) Die Sicherheitsakte ist keine Personalakte. Sie ist gesondert z...
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SEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)
...33 über den SE-Betriebsrat kraft Gesetzes und die §§ 34 bis 38 über die Mitbestimmung kraft Gesetzes keine Anwendung. (3) Sind strukturelle Änderungen der SE geplant, die geeignet sind, Bete...
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SeeSpbootV § 18 Vermietung im Ausland (Law)
...struktur im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt. (3) Für die Erteilung oder Verlängerung eines Bootszeugnisses sind die §§ 6 und 8 entspreche...
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RDG § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten (Law)
...3 vom 4.4.2008, S. 28; L 33 vom 3.2.2009, S. 49; L 305 vom 24.10.2014, S. 115), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/55/EU (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 132; L 268 vom 15.10.2015, S. 35; L 95 vom 9....
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UmstG § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)
...3. Verbindlichkeiten aus der Auseinandersetzung zwischen Gesellschaftern, Miterben, Ehegatten, geschiedenen Ehegatten, Eltern und Kindern, Verbindlichkeiten gegenüber Pf...
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VersVermV § 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...3 einen Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erbringt oder 5. entgegen § 14 Abs. 1 oder Abs. 3 eine Aufze...
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VSVgV § 18 Bekanntmachung von Vergabeverfahren (Law)
...3 Anforderungen an die Vergabe von Unteraufträgen gestellt werden und welchen Inhalt diese haben, 3. ob beabsichtigt ist, ein Verhandlungsve...
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SprengV 1 § 18 (Law)
...strierungsnummer der Konformitätsbewertung, 3. Produkt-, Chargen- oder Seriennummer. ...
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TAppV § 18 Mitteilung des Prüfungsergebnisses (Law)
Der oder die Vorsitzende teilt nach Abschluss der Tierärztlichen Prüfung der zuständigen Stelle die Namen der Studierenden und die Prüfungsergebnisse mit.