PfandBG § 10 Befugnisse (Law)

...sowie von sonstigen für die Pfandbriefgläubiger und die Gläubiger von Ansprüchen aus Derivategeschäften nach § 4 Abs. 3 erheblichen Änderungen, welche diese Werte betreffen, dem Treuhänder fortlaufend...

SGG § 10 (Law)

...Sozialgesetzbuch, Klagen wegen der Vergütung nach § 120 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sowie Klagen aufgrund von Verträgen nach § 140a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, soweit es um die Berein...

SzVersFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...Sozialversicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt in der Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung können bis zum 31. Dezember 2016 nach den bisherigen V...

TBetrWPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...30. April 2005 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.

WpPG § 10 (weggefallen) (Law)

-

WSG § 10 Verwaltungsvorschriften (Law)

Die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften werden vom Bundesministerium der Verteidigung erlassen.

BBG 2009 § 30 Beendigungsgründe (Law)

Das Beamtenverhältnis endet durch 1. Entlassung, 2. Verlust der Beam...

ÄApprO 2002 § 30 Mündlich-praktische Prüfung (Law)

...sondere in der Lage ist, pathogenetische Zusammenhänge zu erkennen, 4. die Indikation zu konservativer und operativer Therapie sowie die wic...

BBiG 2005 § 30 Fachliche Eignung (Law)

...sondert nachzuweisen ist. Dabei können Inhalt, Umfang und Abschluss der Maßnahmen für den Nachweis geregelt werden. (6) Die nach Landesrecht zuständige Behörde kann Personen, die die Vorauss...

BImSchV 39 § 30 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...so schnell wie möglich darüber zu informieren. (5) Falls die zuständigen Behörden einen Plan für kurzfristige Maßnahmen erstellt haben, machen sie der Öffentlichkeit, insbesondere Umweltschu...

BEGDV 3 § 30 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

...so ist die tarifliche oder sonst übliche Vergütung zugrunde zu legen.

BierStG 2009 § 30 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Ordnungswidrig im Sinn des § 381 Absatz 1 Nummer 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 1...

DPMAV 2004 § 30 Maßnahmen der Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren (Law)

...solvenzverfahrens in das Register sind die erforderlichen Nachweise beizufügen.

BWO 1985 § 30 Vermerk im Wählerverzeichnis (Law)

...so wird im Wählerverzeichnis in der Spalte für den Vermerk über die Stimmabgabe "Wahlschein" oder "W" eingetragen.

BLV 2009 § 30 Verlängerung der Probezeit (Law)

(1) Die Probezeit verlängert sich um die Zeit einer Beurlaubung ohne Besoldung. Dies gilt nicht, wenn die Probezeit wegen einer dienstlichen oder öffentlichen Belangen dienenden Beurlaubung unterbroch...

BNDG § 30 Beteiligung an gemeinsamen Dateien mit ausländischen öffentlichen Stellen (Law)

Eine Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes an von ausländischen öffentlichen Stellen errichteten gemeinsamen Dateien im Sinne des § 26 Absatz 1 bedarf der Zustimmung des Bundeskanzleramtes. § 29 A...

GrStG 1973 § 30 Abrechnung über die Vorauszahlungen (Law)

...so ist der Unterschiedsbetrag innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheids zu entrichten. Die Verpflichtung, rückständige Vorauszahlungen schon früher zu entrichten, bleibt unberührt. ...

GasNZV 2010 § 30 (weggefallen) (Law)

GenTG § 30 Erlaß von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften (Law)

...sonen und sonstige Beschäftigte insbesondere bei Gefahr im Verzug zu erlassen; 12. dass bei der Beendigung einer gentechnischen Arbeit oder ...

IT-FortbV § 30 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Strategische Prozesse" (Wirtschaftsinformatiker) (Law)

...soll der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin nachweisen, dass er/sie in der Lage ist, strategische Unternehmensentscheidungen unter Einhaltung von Ziel- und Zeitvorgaben vorzubereiten und zu t...