• SGB 11 § 137 Vermögenstrennung (Law)

  Das Vermögen ist von dem übrigen Vermögen der sozialen Pflegeversicherung sowie von seinen Rechten und Verbindlichkeiten getrennt zu halten.

• SGB 11 § 140 Anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade (Law)

  ...4 und 15 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung, auch soweit zusätzlich die Voraussetzungen für Leistungen nach § 36 Absatz 4 oder § 43 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung fe...

• AAÜG Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• BBodSchV Anhang 4 (Law)

  ...sacher die Bodenabschwemmung zurückzuführen ist. Hinweise für eine Identifikation der Erosionsfläche ergeben sich vor allem durch deutlich sicht...

• RechPensV Muster 4 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

• ScheckG Art 4 (Law)

  Der Scheck kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

• SozhiDAV Anlage 4 (Law)

  ...Satzbeschreibung Stand 01.01.2004 Dateiname Satzbezeichnung Satzart ...

• AAppO Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• GGKontrollV Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• RechVersV Formblatt 4 (Law)

  ...4, S. 3408 - 3411; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• RechVersV Muster 4 (Law)

  ...4, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares...

• WaffV 4 § 2 (Law)

  ...4a und § 14b Abs. 1 der Dritten Verordnung zum Waffengesetz vom 20. Dezember 1980 (BGBl. I S. 2344) in der jeweils geltenden Fassung und für die behördliche Kontrolle von Munition nach § 25 Abs. 3 und...

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...sandt werden, die aufgewendeten Eingangsabgaben und die mit ihnen im Zusammenhang stehenden Gebühren, 3. die Kosten der von der Behörde aufg...

• WaffV 4 § 8 (Law)

  (Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.

• AbwV Anhang 11 Brauereien (Law)

  ...sanlage und sofern die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende Rohfracht an Stickstoff, gesamt, mehr als 100 kg je Tag beträgt. In der wasserrechtlichen Zulassung kann für Stickstoff, gesamt...

• FeV 2010 Anlage 11 (zu § 31) (Law)

  ...4 ), CAR, R 14 ) nein nein ...

• SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)

  ...47,5 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 3, 3. ab 47,5 bis unter 70 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 4, 4. ...

• SGB 11 § 17 Richtlinien der Pflegekassen (Law)

  ...sationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen wirken nach Maßgabe der nach § 118 Absatz 2 erlassenen Verordnung beratend mit. § 118 Abs...

• SGB 11 § 25 Familienversicherung (Law)

  ...samteinkommen 450 Euro. § 7 Abs. 1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte sowie § 10 Abs. 1 Satz 2 bis 4 des Fü...

• SGB 11 § 34 Ruhen der Leistungsansprüche (Law)

  ...44 und 44a ruhen nicht für die Dauer der häuslichen Krankenpflege, bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt des Versicherten oder Erholungsurlaub der Pflegeperson von bis zu sechs Wochen im Kalenderjahr...