SGB 4 § 81 Betriebsmittel (Law)

...ungszweige kurzfristig verfügbare Mittel zur Bestreitung ihrer laufenden Ausgaben sowie zum Ausgleich von Einnahme- und Ausgabeschwankungen (Betriebsmittel) bereitzuhalten.

SGB 4 § 82 Rücklage (Law)

...ungszweige zur Sicherstellung ihrer Leistungsfähigkeit, insbesondere für den Fall, dass Einnahme- und Ausgabeschwankungen durch Einsatz der Betriebsmittel nicht mehr ausgeglichen werden können, eine R...

SGB 4 § 100 Inhalt des elektronischen Lohnnachweises (Law)

...uständigen Unfallversicherungsträgers; 4. das in der Unfallversicherung beitragspflichtige Arbeitsentgelt, die geleisteten Arbeitsstunden un...

SGB 4 § 105 Informationsportal (Law)

...ung. (3) Das Nähere über den Aufbau, die Nutzung und die Inhalte des Informationsportals regeln die Verfahrensbeteiligten in Gemeinsamen Grundsätzen, die vom Bundesministerium für Arbeit und...

SGB 4 § 107 Elektronische Übermittlung von Bescheinigungen für Entgeltersatzleistungen (Law)

...ung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft; die Bundesvereinigung der Deutsc...

SGB 4 § 110b Rückgabe, Vernichtung und Archivierung von Unterlagen (Law)

...uf Anforderung von den genannten Stellen zur Verfügung gestellt worden sind; werden die Unterlagen anderen Stellen zur Verfügung gestellt, sind sie von diesen Stellen auf Anforderung zurückzugeben. ...

SGB 4 § 120 (weggefallen) (Law)

WWSUVtr Art 4 Rechtsanpassung (Law)

...und- und Leitsätzen auszulegen und anzuwenden. Die Deutsche Demokratische Republik hebt bis zur Errichtung der Währungsunion die in der Anlage III bezeichneten Vorschriften auf oder ändert sie und erl...

BBhV Anlage 4 (zu § 22 Absatz 1) (Law)

...um Freispülen und Reinigen des Operationsgebietes, zum Feuchthalten des Gewebes, zur Wundspülung bei äußeren Traumen und Verbrennungen, zur Spülung bei diagnostischen Untersuchungen sowie zum Anfeucht...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 4 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.964 ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 4 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.893,36 ...

ApoBetrO 1987 Anlage 4 (weggefallen) (Law)

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AGOZV Anlage 4 (zu § 6 Abs. 3) (Law)

...une dwarf Prunus necrotic ringspot Plum pox (Scharkakrankheit) Süß-/Sauerkirsche (Prunus avium/Prunus cerasus) sowie als ...

BinSchStrO 2012 Anlage 4 (Law)

(ohne Inhalt)

BGBEG Anlage 4 (zu Artikel 247 § 2) (Law)

...ur Ausübung des Widerrufsrechts, darunter Widerrufsfrist, Angabe der Anschrift, an die die Widerruferklärung zu senden ist, sowie Folgen bei Nichtausübung dieses Rechts] ...

BioAbfV Anhang 4 (zu § 11 Absatz 2) (Law)

...ummer 3 und Satz 2) auszustellen; das Original ist bis zum Bewirtschafter der Aufbringungsfläche (§ 11 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2) weiterzugeben. Eine Kopie (Aussteller und Zwischenabnehmer) und das Ori...

DiätAss-APrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Name, Vorname ...

BWildSchV Anlage 4 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...usebussard (Buteo buteo L.), Rauhfußbussard (Buteo lagopus BRUENNICH), Steinadler (...

FSaatHerkV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 2 Forstvermehrungsgut-Herkunftsgebietsverordnung) (Law)

...unftsgebiete - Grauerle, Karte über forstliche Herkunftsgebiete - Rotbuche, Karte über forstliche Herkunftsgebiete - Europäische Lärche, ...

HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

...ungsausschusses Zeugnis über die staatliche Prüfung für Hebammen und Entbindungspfleger ...