SpielV § 5 (Law)

...anstaltungen, Jahrmärkten oder Spezialmärkten oder in Schank- oder Speisewirtschaften oder Beherbergungsbetrieben mit Ausnahme der in § 1 Abs. 2 Nr. 2 und 3 genannten Betriebe veranstaltet werden soll...

SpielzHerstAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

SVSaarAnglG § 5 (Law)

...aarland in der Fassung des Gesetzes Nr. 112 vom 30. Juni 1949 (Amtsblatt des Saarlandes S. 721), zuletzt geändert durch Artikel 3 Nr. 2 des Gesetzes Nr. 676 vom 27. Juni 1959 (Amtsblatt des Saarlandes...

ZVG § 5 (Law)

...amt gilt auch für das Verfahren des Vollstreckungsgerichts, sofern sie diesem bekannt geworden ist.

ZahnmedAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

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LuftBO (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

AVMedKfAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AZRG § 5 Suchvermerke (Law)

...ausländer- oder asylrechtlichen Aufgaben betrauten Behörden und nur zur Durchführung solcher Aufgaben zulässig. (2) Zur Feststellung anderer Sachverhalte wird auf Ersuchen der in § 20 Abs. 1...

BApO § 5 (Law)

...ates die Anlage zu § 4 Absatz 1a Satz 1 an spätere Änderungen des Anhangs V Nummer 5.6.2 der Richtlinie 2005/36/EG anzupassen und die Verfahren zur Prüfung der Voraussetzungen des § 4 Absatz 1 Satz 1 ...

BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...am Arbeitsplatz, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Einrichten vo...

AsphAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...5. Aufbereiten von Gußasphalt und Asphaltmastix, 16. Einbauen von Gußasphalt und Asphaltmasti...

ArbMDFAngAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

...Anfang des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähig...

ARegV § 5 Regulierungskonto (Law)

...ahres, das dem Kalenderjahr folgt, für das der Kapitalkostenaufschlag genehmigt wurde, die Differenz aus dem genehmigten Kapitalkostenaufschlag nach § 10a und dem Kapitalkostenaufschlag, wie er sich b...

BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

...arenkundliche Aufgaben und grabtechnische Arbeiten statt. (4) Für den Prüfungsbereich Warenkundliche Aufgaben und grabtechnische Arbeiten bestehen folgende Vorgaben: ...

BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)

...Als Arbeitnehmer gelten auch die in Heimarbeit Beschäftigten, die in der Hauptsache für den Betrieb arbeiten. Als Arbeitnehmer gelten ferner Beamte (Beamtinnen und Beamte), Soldaten (Soldatinnen und S...

BienSeuchV § 5 (Law)

...alenderjahres ausgestellt und nicht älter als neun Monate sein. (2) Die Bescheinigung nach Absatz 1 wird von der für den neuen Standort zuständigen Behörde oder der von ihr beauftragten Stel...

BLG § 5 (Law)

...Ausnahme der See- und Binnenschiffe, der Seefischereifahrzeuge, Luftfahrzeuge und Straßenbahnen, sowie Umschlagsanlagen und -einrichtungen für Kraftfahrzeuge und die vorgenannten sonstigen Verkehrsmit...