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FELEG § 12 Zusammentreffen mit Einkommen (Law)
...keitsgrenze des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch überschreitet, 2. Krankengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld...
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GenG § 12 Veröffentlichung der Satzung (Law)
...5. die Zeitdauer der Genossenschaft, falls diese auf eine bestimmte Zeit beschränkt ist.
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KSpG § 12 Antrag auf Planfeststellung (Law)
...ktionsraten, Injektionsdruck und maximalen Reservoirdruck, 8. Angaben über die zu erwartende Druckentwicklung im Speicherkomplex, die Lösung...
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IRG § 12 Bewilligung der Auslieferung (Law)
...klärt hat.
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KFürsV § 12 Gegenstand der Förderung (Law)
...ktoranden zu wissenschaftlicher Arbeit erwartet werden kann, oder wenn Beschädigte ohne den Doktorgrad im Wettbewerb mit Nichtbeschädigten benachteiligt wären oder der Erwerb des Doktorgrads in einem ...
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LuftVStG § 12 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)
...Kalendermonats, in dem die Steuer entstanden ist oder eine Steuerbefreiung nach § 5 in Anspruch genommen wurde, eine Steuererklärung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben, in der die Steuer...
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MedienFortbV § 12 Grundlegende Qualifikationen (Law)
...kontinuierlichen betrieblichen Verbesserung; 5. Unterscheiden von Kostenarten-, Kostenstellen- und Kostenträgerrechnungen sowie von Kalkulat...
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LebensMAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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SportSeeSchV § 12 Ersatzausfertigung, Ausstellung in anderen Fällen (Law)
...küstenschifferschein sicherstellen. (5) Gegen Vorlage eines vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur anerkannten Befähigungsnachweises oder Fertigkeitszeugnisses kann die...
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StPO § 12 Zusammentreffen mehrerer Gerichtsstände (Law)
...kann die Untersuchung und Entscheidung einem anderen der zuständigen Gerichte durch das gemeinschaftliche obere Gericht übertragen werden.
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StromNEV § 12 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)
...kosten sind soweit möglich direkt den Hauptkostenstellen nach § 13 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand möglich ist, sind diese zunächst g...
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ZHG§10PrO § 12 (Law)
Für jedes Prüfungsfach wird von den beteiligten Prüfern auf einem Einzelzeugnis ein Urteil abgegeben unter ausschließlicher Verwendung der Bezeichnungen "sehr gut" (1), "gut" (2), ...
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WPapG § 12 Ermächtigungen zur Verpfändung (Law)
...Kredits zu verpfänden (unbeschränkte Verpfändung), so muß in der Ermächtigung zum Ausdruck kommen, daß der Verwahrer das Pfandrecht unbeschränkt, also für alle seine Verbindlichkeiten und ohne Rücksic...
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ZPO § 12 Allgemeiner Gerichtsstand; Begriff (Law)
...Klagen zuständig, sofern nicht für eine Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
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RÜG § 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente (Law)
...5 Jahre bergmännisch tätig war und die Voraussetzungen für den Bezug einer Bergmannsaltersrente, Bergmannsvollrente, Bergmannsinvalidenrente ode...
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VerkSiG § 12 Erweiterte Leistungspflicht von Verkehrsunternehmen (Law)
...kehrsunternehmen, die einer gesetzlichen Betriebs- und Beförderungspflicht unterliegen, können hinsichtlich der zur Aufrechterhaltung des lebenswichtigen Verkehrs unentbehrlichen Verkehrsmittel, -anla...
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VersVermV § 12 Sicherheitsleistung, Versicherung (Law)
...kann durch die Stellung einer Bürgschaft oder andere vergleichbare Sicherheiten geleistet werden. Als Bürge können nur Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Sitz im Inland, Kreditinstitute, die i...
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TrZollV § 12 Sonstige öffentliche Veranstaltungen (Law)
...5) Eine Abgabe von Einfuhrwaren ohne Genehmigung stellt eine Beteiligung der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere am deutschen Wirtschaftsverkehr dar. (6) Einfuhrwaren, die nac...
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WiPrPrüfV § 12 Bewertung der Aufsichtsarbeiten (Law)
...können gegenseitig mitgeteilt werden. Eine nicht abgegebene Arbeit ist mit der Note 6,00 zu bewerten. Die bei der mündlichen Prüfung mitwirkenden Mitglieder der Prüfungskommission haben das Recht, die...
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SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)
...kommenden Hilfe- und Unterstützungsangebote koordinieren. Die Rahmenverträge nach § 7a Absatz 7 des Elften Buches sind zu berücksichtigen und die Empfehlungen nach § 8a des Elften Buches sollen berück...