• BeschussV § 10 Bescheinigung über das Beschussverfahren (Law)

  ...6 oder 3. nach einer erstmaligen Prüfung und jeder weiteren Wiederholungsprüfung von Böllern. ...

• BetrAVG § 10 Beitragspflicht und Beitragsbemessung (Law)

  ...6a Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes). 2. Bei Arbeitgebern, die eine betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung mit widerru...

• ElektroStoffV § 10 Benennung der Wirtschaftsakteure (Law)

  (1) Jeder Wirtschaftsakteur hat den zuständigen Behörden auf deren Verlangen diejenigen Wirtschaftsakteure zu benennen, 1. von d...

• BVFG § 10 Prüfungen und Befähigungsnachweise (Law)

  (1) Prüfungen oder Befähigungsnachweise, die Spätaussiedler bis zum 8. Mai 1945 im Gebiet des Deutschen Reiches nach dem Gebietsstande vom 31. Dezember 1937 abgelegt oder erworben haben, sind im Geltu...

• BRAO § 10 Aussetzung des Zulassungsverfahrens (Law)

  (1) Die Entscheidung über den Antrag auf Zulassung zur Rechtsanwaltschaft kann ausgesetzt werden, wenn gegen die antragstellende Person wegen des Verdachts einer Straftat ein Ermittlungsverfahren oder...

• GrEStG 1983 § 10 (Law)

  (weggefallen)

• GtDBWVAPrV § 10 Gliederung der berufspraktischen Studienzeit (Law)

  ...6. Lehrgang „Fachtechnische Grundlagen einzelner wehrtechnischer Fachgebiete“, 7. Lehrgang „Rechtsgrundlagen ...

• FMStFG § 10 Bedingungen für Stabilisierungsmaßnahmen (Law)

  (1) Unternehmen des Finanzsektors, die Stabilisierungsmaßnahmen des Fonds nach den §§ 6, 7 und 8 dieses Gesetzes in Anspruch nehmen, müssen die Gewähr für eine solide und umsichtige Geschäftspolitik b...

• FzgLackAusbV § 10 Abschlussprüfung, Gesellenprüfung (Law)

  ...60 Minuten. (5)...

• GärtnAusbV § 10 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Friedhofsgärtnerei (Law)

  ...60 Minuten, 2. im ...

• HolzbInstrmMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Holzblasinstrumentenmacher/Holzblasinstrumentenmacherin sind nicht mehr anzuwenden. ...

• HotelMeistPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  (1) Ein Prüfungsteil, der nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) Wer an einer Wiederholungsprüfung teilnimmt und sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Been...

• HafenlogAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• GesBergV § 10 Einstufung der Betriebspunkte (Law)

  (1) Der Unternehmer hat die Betriebspunkte den in Anlage 7 festgelegten Staubbelastungsstufen zuzuordnen. (2) In Betriebspunkten, in denen Staubkonzentrationen oberhalb der für die Staubbela...

• GewO § 10 Kein Neuerwerb von Rechten (Law)

  (1) Ausschließliche Gewerbeberechtigungen oder Zwangs- und Bannrechte, welche durch Gesetz aufgehoben oder für ablösbar erklärt worden sind, können fortan nicht mehr erworben werden. (2) Rea...

• MarkenG § 10 Notorisch bekannte Marken (Law)

  ...6bis der Pariser Verbandsübereinkunft notorisch bekannten Marke mit älterem Zeitrang identisch oder dieser ähnlich ist und die weiteren Voraussetzungen des § 9 Abs. 1 Nr. 1, 2 oder 3 gegeben sind. ...

• MitbestG § 10 Wahl der Delegierten (Law)

  (1) In jedem Betrieb des Unternehmens wählen die Arbeitnehmer in geheimer Wahl und nach den Grundsätzen der Verhältniswahl Delegierte. (2) Wahlberechtigt für die Wahl von Delegierten sind di...

• KHEntgG § 10 Vereinbarung auf Landesebene (Law)

  ...6,67 Prozent im Jahr 2016, 2. 20,00 Prozent im Jahr 2017, 3. 25,00 Prozent im Ja...

• ModistAusbV § 10 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung (Law)

  ...60 Minuten. ...

• MuSchG § 10 Erhaltung von Rechten (Law)

  ...6 Abs. 1) das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zum Ende der Schutzfrist nach der Entbindung kündigen. (2) Wird das Arbeitsverhältnis nach Absatz 1 aufgelöst und wird die Frau in...