• HGBEG Art 6 (Law)

  ...ach einem Hafen in einem anderen Vertragsstaat der Haager Regeln bezieht. (3) Als Vertragsstaat der Haager Regeln ist nicht ein Staat anzusehen, der zugleich Vertragsstaat eines Änderungspro...

• SPV Anlage 6 (Law)

  ...aus Narzissenweg 16 (neu) Wohnungsbaugesellschaft "Heim u. Herd" GmbH mit Sitz in Musterhausen ...

• SGB 6 § 29 (Law)

  ...allen)

• SGB 6 § 218 (Law)

  ...allen)

• SGB 6 § 273b (Law)

  ...allen)

• SGB 6 § 274a (Law)

  ...allen)

• SGB 6 § 275 (Law)

  ...allen)

• SGB 6 § 288 (Law)

  ...allen)

• AWaffV § 12 Überprüfung der Schießstätten (Law)

  ...aubnisinhaber die Vorlage eines Gutachtens eines anerkannten Schießstandsachverständigen verlangen. Die Kosten hierfür sind von dem Erlaubnisinhaber zu tragen. (2) Werden bei der Überprüfung...

• ALG § 12 Vorzeitige Altersrente (Law)

  ...atte bereits Anspruch auf eine Regelaltersrente oder vorzeitige Altersrente nach Absatz 2 hat oder gehabt hat. (2) Landwirte können die Altersrente frühestens ab Vollendung des 65. Lebensjah...

• AntarktUmwSchProtAG § 12 Genehmigung nach Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

  ...age der Untersuchung nach § 8 Abs. 3, der Stellungnahmen anderer Vertragsparteien des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag, der Stellungnahme der Konsultativtagung der Antarktis-Vertragsstaate...

• AtSMV § 12 Verhältnis zu anderen Vorschriften (Law)

  ...atz 2 der Strahlenschutzverordnung findet im Anwendungsbereich dieser Verordnung keine Anwendung.

• BBauG § 12 Vorhaben- und Erschließungsplan (Law)

  ...abenbezogenen Bebauungsplan nach Satz 1 gelten ergänzend die Absätze 2 bis 6. (2) Die Gemeinde hat auf Antrag des Vorhabenträgers über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach pflicht...

• BBesG § 12 Rückforderung von Bezügen (Law)

  ...abgelehnt hat, dass über den entsprechenden Betrag bereits anderweitig verfügt wurde, hat der überweisenden Stelle auf Verlangen Namen und Anschrift der Personen, die über den Betrag verfügt haben, un...

• BBhV § 12 Ärztliche Leistungen (Law)

  Aufwendungen für ambulante ärztliche Untersuchungen und Behandlungen sind nach Maßgabe des § 6 in Krankheitsfällen grundsätzlich beihilfefähig. Die Vorschriften des Kapitels 4 bleiben unberührt. Aufwe...

• AKG § 12 Ansprüche aus Verwahrungen (Law)

  ...Ansprüche (§ 1) auf Schadensersatz, die auf einer Verletzung der in Nummer 1 bezeichneten Rechtsverhältnisse beruhen, soweit die zum Schadensersatz verpflichtende Handlung oder Unterlassung nach dem 3...

• BelWertV § 12 Kapitalisierung der Reinerträge (Law)

  ...auer der baulichen Anlage und dem Kapitalisierungszinssatz mit dem sich daraus ergebenden, finanzmathematisch dem Rentenbarwertfaktor entsprechenden Vervielfältiger nach Anlage 4 zu kapitalisieren. ...

• BewG § 12 Kapitalforderungen und Schulden (Law)

  ...atz von 5,5 Prozent auszugehen. (4) Noch nicht fällige Ansprüche aus Lebens-, Kapital- oder Rentenversicherungen werden mit dem Rückkaufswert bewertet. Rückkaufswert ist der Betrag, den das ...

• BioAbfV § 12 Ausnahmen für Kleinflächen (Law)

  ...auf Flächen von Bewirtschaftern aufgebracht werden, die insgesamt nicht mehr als 1 Hektar landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzte Flächen bewirtschaften. § 11 Absatz 2a Satz 3 und Absatz 3a Satz ...

• BJagdG § 12 Anzeige von Jagdpachtverträgen (Law)

  ...ann den Vertrag binnen drei Wochen nach Eingang der Anzeige beanstanden, wenn die Vorschriften über die Pachtdauer nicht beachtet sind oder wenn zu erwarten ist, daß durch eine vertragsmäßige Jagdausü...