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AP-mDBGSV § 33 Experimentierklausel (Law)
...chweise sind während der Grundausbildung und der weiteren fachtheoretischen und fachpraktischen Ausbildung in jeweils mindestens sechs Handlungsfeldern der Bundespolizei zu erbringen. Leistungsnachwei...
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ApoBetrO 1987 § 33 Dienstbereitschaft der Krankenhausapotheke (Law)
...chaft ist durch den Inhaber der Erlaubnis sicherzustellen. Dies schließt auch ein, dass die Beratung durch einen Apotheker der Apotheke gewährleistet ist.
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BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)
...974 um 9 v.H., mindestens jedoch um einen monatlichen Betrag von 108 Deutsche Mark erhöht, wobei jedoch der Höchstbetrag von 1 605 Deutsche Mark nicht überschritten werden darf. Die sich nach Satz 9 e...
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BGBEG § 33 Überleitungsvorschrift zu dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (Law)
...chuldverhältnisse, die vor dem 9. Oktober 2013 entstanden sind, ist § 675 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung anzuwenden.
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BGSG 1994 § 33 Ergänzende Regelungen für die Übermittlung (Law)
...chtslos oder wesentlich erschwert wäre. Die Protokolldaten sind nach zwölf Monaten zu löschen. Die Bundespolizei trifft die technischen und organisatorischen Maßnahmen nach § 9 des Bundesdatenschutzge...
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Biokraft-NachV § 33 Anerkennung von Zertifizierungssystemen (Law)
...cherzustellen, dass die Anforderungen nach den Artikeln 17 bis 19 der Richtlinie 2009/28/EG oder nach den Artikeln 7b bis 7d der Richtlinie 2009/30/EG, wie sie in dieser Verordnung näher bestimmt werd...
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EnWG 2005 § 33 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde (Law)
...chriften dieser Abschnitte erlassene Rechtsverordnung oder eine auf Grundlage dieser Vorschriften ergangene Entscheidung der Regulierungsbehörde verstoßen und dadurch einen wirtschaftlichen Vorteil er...
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KVLG 1989 § 33 Prüfpflicht (Law)
...chaftliche Krankenkasse prüft mindestens alle vier Jahre die für die Versicherung und die Erhebung der Beiträge maßgebenden Tatsachen.
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InsO § 33 Register für Schiffe und Luftfahrzeuge (Law)
...chiffsregister, das Schiffsbauregister und das Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen gilt § 32 entsprechend. Dabei treten an die Stelle der Grundstücke die in diese Register eingetragenen Schiffe...
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KFürsV § 33 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit (Law)
...chtigte glaubhaft oder werden dem Träger der Kriegsopferfürsorge Tatsachen bekannt, daß das Einkommen im Berechnungsjahr voraussichtlich von dem nach Absatz 3 errechneten Betrag wesentlich abweicht, i...
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LuftBO § 33 Verhalten der Besatzung im Flugbetrieb (Law)
...ch während des Starts und der Landung auf ihrem Platz befinden und durch Anschnallgurte gesichert sein. Für die diensthabenden Mitglieder der Flugbesatzung gilt dies auch während des Fluges. Sie dürfe...
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LuftBODV 3 2009 § 33 Betriebsstoffvorräte - Flugzeuge (Law)
...chflugplatz sowie eine weitere Flugzeit von 45 Minuten ermöglichen. (3) Bei der Berechnung der mitzuführenden Betriebsstoffmengen sind folgende Umstände zu berücksichtigen: ...
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MarkenV 2004 § 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke (Law)
...chtsübergangs nach § 28 der DPMA-Verordnung die Waren und Dienstleistungen anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht. (2) Im Übrigen ist § 36 Absatz 1 bis 4 und 6 entsprechend anzuw...
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LAP-mDAAV 2004 § 33 Übergangsregelung (Law)
...ch dem bis zum 31. August 2006 geltenden Recht zu Ende.
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LAP-mDVerfSchV § 33 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)
...chriftlichen und der mündlichen Prüfung fest. (2) Die mündliche Prüfung soll bis zum Ende des Vorbereitungsdienstes abgeschlossen sein. Die schriftliche Prüfung soll spätestens zwei Wochen v...
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LAP-gDBNDV § 33 Diplomarbeit (Law)
...chhochschule sind vorschlagsberechtigt, soweit hauptamtlich Lehrende der Fachhochschule nicht zur Verfügung stehen. Die Anwärterinnen und Anwärter können gegenüber der oder dem Vorschlagsberechtigten ...
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SLV 2002 § 33 Beförderung der Sanitätsoffiziere (Law)
...ch zwei Jahren und 2. zum Oberstarzt, Oberstveterinär oder Oberstapotheker nach zehn Jahren. ...
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SprengG 1976 § 33 Beschäftigungsverbot (Law)
...chen Stoffen zu beschäftigen. (2) Die Beschäftigung einer der in § 19 Abs. 1 Nr. 2 und 4 Buchstabe b und c bezeichneten Personen als verantwortliche Person kann dem Erlaubnisinhaber untersag...
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StrlSchV 2001 § 33 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)
...chutzverantwortliche hat unter Beachtung des Standes von Wissenschaft und Technik zum Schutz des Menschen und der Umwelt vor den schädlichen Wirkungen ionisierender Strahlung durch geeignete Schutzmaß...
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SVWO 1997 § 33 Wahlausweise (Law)
...chnungen in den Wahlunterlagen, wenn die Wahlberechtigung durch sie nachgewiesen wird. (2) Arbeitgeber mit mehrfachem Stimmrecht (§ 49 Abs. 2 bis 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) erhal...