HwWahlO § 12 (Law)

...inem von ihr ernannten Beauftragten schriftlich oder zur Niederschrift Einspruch einlegen. Soweit die Richtigkeit seiner Behauptung nicht offenkundig ist, hat er für sie Beweismittel beizubringen. ...

GlasmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...iese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

GVIDVDV § 12 Prüfende (Law)

...ind in dieser Funktion unabhängig und nicht weisungsgebunden. (2) Für die Bewertung einer Zwischenprüfungsklausur, einer Modulprüfung oder eines Modulprüfungsteils wird eine Prüferin oder ei...

GewO § 12 Insolvenzverfahren (Law)

...ies gilt nicht für eine nach § 35 Absatz 2 Satz 1 der Insolvenzordnung freigegebene selbstständige Tätigkeit des Gewerbetreibenden, wenn dessen Unzuverlässigkeit mit Tatsachen begründet wird, die nach...

HafenSchAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...iese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

HeimG § 12 Anzeige (Law)

...it sie zur zweckgerichteten Aufgabenerfüllung erforderlich sind. Stehen die Leitung, die Pflegedienstleitung oder die Betreuungskräfte zum Zeitpunkt der Anzeige noch nicht fest, ist die Mitteilung zum...

HeimMitwirkungsV § 12 Amtszeit (Law)

...it des Heimbeirates beträgt zwei Jahre. Die Amtszeit beginnt mit dem Tage der Wahl oder, wenn zu diesem Zeitpunkt noch ein Heimbeirat besteht, mit dem Ablauf seiner Amtszeit. (2) In Einricht...

KlimaBergV § 12 (weggefallen) (Law)

KupfSchmAusbV § 12 (Law)

(weggefallen)

LAG § 12 Vertreibungsschäden (Law)

...inlage bei einem Geldinstitut mit Sitz im Vertreibungsgebiet (Absatz 2 Nr. 2) gilt auch eine Geldeinlage bei einer Haupt- oder Zweigniederlassung eines Geldinstituts, die sich im Bereich einer von der...

IStGHG § 12 Überstellungshaftbefehl (Law)

...ie ihn begründenden Tatsachen sowie die Tatsachen, aus denen sich ergibt, dass der Verfolgte einer Tat, die zu seiner Überstellung Anlass geben kann, dringend verdächtig ist. ...

JArbSchG § 12 Schichtzeit (Law)

...i der Beschäftigung Jugendlicher darf die Schichtzeit (§ 4 Abs. 2) 10 Stunden, im Bergbau unter Tage 8 Stunden, im Gaststättengewerbe, in der Landwirtschaft, in der Tierhaltung, auf Bau- und Montagest...

KäseV § 12 Trockenmasse (Law)

...itungen dürfen unbeschadet der sonstigen Anforderungen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den in Anlage 2 für die einzelnen Fettgehaltsstufen festgelegten Gehalt an Trockenmasse aufweisen. ...

MOG § 12 Abgaben (Law)

...inisterium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates...

MPAFHBundV § 12 Modulprüfungen (Law)

...ine Modulprüfung kann aus mehreren Prüfungsteilen bestehen. Die zulässigen Prüfungsformen sind im Modulhandbuch festzulegen. Spätestens zu Beginn eines Moduls werden den Studierenden die Prüfungstermi...

InvStG § 12 Ausschüttungsbeschluss (Law)

...ie inländische Investmentgesellschaft hat über die Verwendung der zur Ausschüttung zur Verfügung stehenden Beträge zu beschließen und den Beschluss schriftlich zu dokumentieren. Der Beschluss hat Anga...

LAnpG § 12 Gläubigerschutz (Law)

...idung über die Aufteilung der Kredite auf die neuen Unternehmen ist das zuständige Kreditinstitut zur Stellungnahme aufzufordern. Werden Einwände des Kreditinstituts nicht beachtet, kann dieses eine E...

NatSGmElbeV § 12 Schlußbestimmung (Law)

...ie Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NDAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

...inrichtungen verlangen, wenn sie an der bisherigen Stelle für ihn nicht mehr zumutbar sind. Die Kosten der Verlegung hat der Netzbetreiber zu tragen; dies gilt nicht, soweit die Einrichtungen ausschli...

SGG § 12 (Law)

...it einem Vorsitzenden und zwei ehrenamtlichen Richtern als Beisitzern tätig. Bei Beschlüssen außerhalb der mündlichen Verhandlung und bei Gerichtsbescheiden wirken die ehrenamtlichen Richter nicht mit...