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EinigVtr Anlage II Kap XVIII III Anlage II Kapitel XVIII (Law)
...III Abschnitt II bis spätestens zum 30. Juni 1991 abgeschlossen sein müssen: 1. für das Jahr 1990 - Berufstätigenerhebung ...
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EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)
...III nicht mehr anzuwenden)
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GasNZV 2010 (XXXX) §§ 44 bis 48 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)
...III Nr. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap X A III Anlage II Kapitel X (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. §§ 242, 243 Abs. 1, §§ 248 und ...
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EinigVtr Anlage II Kap XIX A III Anlage II Kapitel XIX (Law)
...III Nr. 15. 2. Wahlordnung zum Gesetz zur sinngemäßen Anwendung des Bundespersonalvertretungsgesetzes - ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 800) ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 801 - 803) ...
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SGB 11 § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte (Law)
(1) Für die Durchführung der Pflegeversicherung ist jeweils die Pflegekasse zuständig, die bei der Krankenkasse errichtet ist, bei der eine Pflichtmitgliedschaft oder freiwillige Mitgliedschaft besteh...
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SGB 10 § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (Law)
(1) Soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, ist der Verwa...
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SeeRVertO 1986 § 48 Nachträgliche Erweiterung des Verfahrens bei Ansprüchen der Anspruchsklasse A oder D (Law)
Auf ein Binnenschiffahrtsrechtliches Verteilungsverfahren für Ansprüche der Anspruchsklasse A und D ist, wenn das Verfahren nach § 1 Abs. 5 in Verbindung mit § 36 Abs. 2 nur mit Wirkung f...
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StRSaarEG § 48 Ermittlung der Einkommensteuer bei Gewerbetreibenden mit einem vom Kalenderjahr abweichenden Wirtschaftsjahr (Law)
(1) Bei Gewerbetreibenden, deren Wirtschaftsjahr vom Kalenderjahr abweicht, bemißt sich, abweichend von §§ 44 und 57, die Einkommensteuer für den Veranlagungszeitraum 1959/60 nach einem V...
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AsylVfG 1992 § 48 Beendigung der Verpflichtung, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen (Law)
Die Verpflichtung, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen, endet vor Ablauf von sechs Monaten, wenn der Ausländer 1. verpflichte...
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FuttMV 1981 § 48 Verkehr mit den zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten (Law)
Die Befugnis zum Verkehr mit den zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten zur Aufklärung und Verfolgung von Verstößen gegen futtermittelrechtliche Vorschriften wird den zuständigen obersten Landes...
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MitbestGWO 1 2002 § 48 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)
(1) Der Betriebswahlvorstand macht das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten unverzüglich für die Dauer von zwei Wochen bekannt. (2) Gleichzeitig benachrichtigt der Betriebswahlvorstand d...
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WaffV 4 § 8 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.
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EinigVtr Anlage I Kap XVI D III Anlage I Kapitel XVI (Law)
...III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap II C III Anlage II Kapitel II (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Verordnung über das Meldewesen ...
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EinigVtr Anlage II Kap V D III Anlage II Kapitel V (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. ...
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EinigVtr Anlage II Kap VI C III Anlage II Kapitel VI (Law)
...III Nr. 2 Buchstabe a) festgelegten Übergangszeit oder auf Grund einer Rechtsverordnung zu diesem Vertrag nicht angewendet wird, gilt der Fachbereichsstandard Forstsaatgutwesen, Anerkennung und Bewirt...