AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1724 ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...15,05 2.914,48 3.013,92 3.113,33 3.212,77 3.312,19 3.383,20 ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...14 wird die Deutsche Demokratische Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während einer Übergangszeit den in der Agrar- und Ernährungswirtschaft erforderlichen strukturellen Anpassu...

FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)

...stralische Flachauster (Ostrea angasi), Chilenische Flachauster (Ostrea chilensis), Westamerikanische Auster (Ostrea conchaphila), Asiatische Auster (Ostrea denselammellosa), Europäische Auster (Ostre...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)

...13, 1243) 1. G...

AMG 1976 § 33 Gebühren und Auslagen (Law)

...18 Absatz 1 Satz 1 des Bundesgebührengesetzes verjährt der Anspruch auf Zahlung von Gebühren und Auslagen, die nach § 33 Absatz 1 in Verbindung mit der Therapieallergene-Verordnung zu erheben sind, dr...

BierStV 2010 § 33 Anmeldung des Bieres (Law)

...18 Absatz 3 des Gesetzes nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung wesentlichen Merkmalen und nach dem Steuertarif anzumelden. Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder nach amtlic...

BImSchV 39 § 33 Emissionshöchstmengen, Emissionsinventare und -prognosen (Law)

...11 auf die in Absatz 1 genannten Höchstmengen zu begrenzen und dürfen danach nicht mehr überschritten werden. (3) Das Umweltbundesamt erstellt für die in Absatz 1 genannten Stoffe jährlich E...

BtMG 1981 § 33 Einziehung (Law)

...Straftat nach den §§ 29 bis 30a oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 32 bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind anzuwenden. ...

DEÜV § 33 Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen (Law)

(1) Die Annahmestelle prüft die Meldungen auf Vollständigkeit und Richtigkeit, insbesondere darauf, dass die Meldungen nur die zugelassenen Zeichen, Schlüsselzahlen und sonstigen vorgesehenen Angaben ...

BOKraft 1975 § 33 Kennzeichnung und Beschilderung (Law)

...Streckenführungen, so ist der Fahrweg im Ziel- und Streckenschild in geeigneter Weise kenntlich zu machen. (3) Zielschild, Streckenschild und Liniennummer müssen auch bei Dunkelheit erkennba...

GrStG 1973 § 33 Erlaß wegen wesentlicher Ertragsminderung (Law)

...1 zu bestimmen. In den Fällen der Sätze 1 und 2 ist für den ganzen Steuergegenstand ein einheitlicher Hundertsatz der Ertragsminderung nach dem Anteil der einzelnen Teile am Einheitswert des Grundstüc...

GeschmMG 2004 § 33 Nichtigkeit (Law)

...1) Ein eingetragenes Design ist nichtig, wenn 1. die Erscheinungsform des Erzeugnisses kein Design im Sinne des § 1 Nummer 1 ist, ...

KStG 1977 § 33 Ermächtigungen (Law)

...1 nicht gebildet haben, zum Ausgleich des schwankenden Jahresbedarfs zu Lasten des steuerlichen Gewinns Beträge der nach § 193 des Versicherungsaufsichtsgesetzes zu bildenden Verlustrücklage zuführen ...

LAP-gDVerfSchV § 33 Schriftliche Prüfung (Law)

...10. Beschaffung und 11. Auswertung. (2) Für die Bearbeitung ...

SGB 10 § 33 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes (Law)

(1) Ein Verwaltungsakt muss inhaltlich hinreichend bestimmt sein. (2) Ein Verwaltungsakt kann schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise erlassen werden. Ein mündlicher Verwal...

PostRDV § 33 Entgelt für die Dienstleistung des Renten Service (Law)

...17 bis 319 des Bürgerlichen Gesetzbuches Anwendung, wobei Dritte im Sinne von § 317 des Bürgerlichen Gesetzbuches das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium der Finanzen s...

OWiG 1968 § 33 Unterbrechung der Verfolgungsverjährung (Law)

...1 Satz 1 Nr. 1 bis 7, 11 und 13 bis 15 auch dann ein, wenn die Handlung auf die Verfolgung der Tat als Straftat gerichtet ist.

SeeSchStrO 1971 § 33 Anlegen und Festmachen (Law)

...1 Nr. 1 und 5 verboten ist, 4. innerhalb von Strecken, in denen das Ankern nach § 32 Abs. 1 Nr. 6 verboten ist, sowie ...