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BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)
...1999, 1217 - 1219) ...
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BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)
...lber-Zink Zeolith A (Silber-Zink-Natrium-Aluminosilikat-Calcium- metaphosphat), Silbergehalt 1–1,6 % – ...
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FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)
...1, 9, 10, 11 in Verbindung mit 11.1.3, 11.1.4, 11.1.5, 11.1.6 der Tabelle 1 des Anhangs (11.1.6 nur außerhalb geschlossener Ortschaften), 11.2.2, 11.2.3, 11.2.4, 11.2.5 der Tabelle 1 des Anhangs (11.2...
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BEGebV 2008 Anlage 6 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) (Law)
...1 073 200 1 145 400 1 214 100 1 000 000 000 1 185 900 1 261 60...
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SGB 6 § 272a Fälligkeit und Auszahlung laufender Geldleistungen bei Beginn vor dem 1. April 2004 (Law)
...118 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (2) Absatz 1 gilt auch für aufgrund des § 89 zu zahlende Renten, für Regelaltersrenten, die im Anschluss an eine Erziehungsrente oder Rente wegen v...
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SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...1 Nr. 1 gilt entsprechend für die Aufnahme einer zweiten selbständigen Tätigkeit, die die Merkmale des § 2 Satz 1 Nr. 9 erfüllt. Tritt nach Ende einer Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 10 Versi...
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SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)
a) Ungeachtet der Regeln des Teiles B Abschnitte I und II muß jedes Fahrzeug beim Überholen dem anderen ausweichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeu...
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PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)
...13, 1158)
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SGB 6 § 243a Rente wegen Todes an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet (Law)
...1. Juli 1977 geschieden ist.
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DEV 2020 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Nummer 2, § 4 Absatz 5 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 1 und § 6) (Law)
...16 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 auf Routen innerhalb von Gebieten in äußerster Randlage im Sinne von Artikel 299 Absatz 2 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft oder auf Routen m...
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BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)
...1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe e bleiben unberührt. (11) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe e und Nummer 2 darf bei bestehenden Anlagen für die Emissionen...
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BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)
...1 Satz 2 Nummer 2 darf für die Emissionen an Quecksilber und seine Verbindungen, angegeben als Quecksilber, ein Emissionsgrenzwert von 0,05 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwer...
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AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)
Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.
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BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)
Wer die Heilkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)
...1) Die Zulassung wird für folgende Fachrichtungen ausgesprochen: 1. Metallbau 2. ...
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BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)
Bei der Prüfung des Jahresabschlusses einer Bausparkasse hat der Prüfer auch festzustellen, ob 1. die Bausparsummen den Allgemei...
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AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)
...1 oder Absatz 2 als nicht unternommen geltenden Prüfungsabschnitt oder Prüfungsfach gilt § 12 Abs. 2 entsprechend.
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AgrStatG § 13 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)
...12, 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis August durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumschulflächen erhoben.
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AHStatDV § 13 Anlaß der Warenbewegung (Law)
...1) Unter Anlaß der Warenbewegung ist die Art des Geschäfts (Angabe, aus der bestimmte Klauseln des Geschäftsvertrages ersichtlich werden) zu verstehen. Es ist anzugeben, ob es sich um Kauf, Verkauf, K...
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AktG § 13 Unterzeichnung der Aktien (Law)
Zur Unterzeichnung von Aktien und Zwischenscheinen genügt eine vervielfältigte Unterschrift. Die Gültigkeit der Unterzeichnung kann von der Beachtung einer besonderen Form abhängig gemacht werden. Die...