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BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)
...1) Die Befugnis der zuständigen Behörde, andere oder weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgeset...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 17 (zu § 89) (Law)
...10 11 Herstellen von Bohrungen (§ 88 Nr. 11) ...
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PreisLS Nr 17 Bewertung (Law)
...1) Die Stoffe und dgl. sind mit Preisen des Zeitpunkts gemäß Nummer 8 zu bewerten. Die Preise gemäß Satz 1 können auch als Einstandspreise berechnet werden (vgl. Nummer 18). (2) Für Lagersto...
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SVWO 1997 Anlage 17 (Law)
(weggefallen)
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WpAIV Anlage (zu § 17 Absatz 1 bis 3) (Law)
...1571) Stimmrechtsmitteilung an die BaFin per Fax (+49(0)228 4108-3119) ...
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KSpG Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1) (Law)
...1.1 Aufstellung des Überwachungskonzepts 1.1.1 Das Überwachungskonzept regelt die Überwach...
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SprengV 1 Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 und § 17 Absatz 5) (Law)
...Ohm betragen. (2) Die Brückenwiderstände müssen zwischen 0,4 Ohm und 0,8 Ohm liegen. (3) Der zur Zündung erforderliche Zündimpuls muss zwischen 8,0 mWs/Ohm und 16,0 mWs...
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SGB 6 Anlage 17 (Law)
(weggefallen)
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WWSUVtr Art 17 Grundsätze der Arbeitsrechtsordnung (Law)
In der Deutschen Demokratischen Republik gelten Koalitionsfreiheit, Tarifautonomie, Arbeitskampfrecht, Betriebsverfassung, Unternehmensmitbestimmung und Kündigungsschutz entsprechend dem Recht der Bun...
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FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)
...14, 1559 - 1560) ...
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SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)
...12, 2555 - 2556) Abschnitt 1 Technische Beschreibung des Steerts eines Fanggeräts mit Fluchtfenster...
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TAppV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 1) (Law)
...1843 - 1844 Prüfungsausschuss für die – Tierärztliche Vorprüfung – Tierärztliche Prüfung – ...
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ALG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)
...1 Nr. 1 bis 3 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch oder den vor dem 1. Januar 1992 geltenden entsprechenden rentenrechtlichen Vorschriften bestand oder die Voraussetzungen für eine Befreiung von der V...
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BeamtVG § 17 Bezüge für den Sterbemonat (Law)
...18 Abs. 1 bezeichneten Hinterbliebenen gezahlt werden.
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BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)
...1) Der Nachweis darüber, daß die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 oder des § 3 Abs. 1 vorliegen und daß Ausschließungsgründe nach § 4 nicht gegeben sind, ist durch eine Bescheinigung zu erbringen, die a...
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BetrVGDV1WO § 17 Benachrichtigung der Gewählten (Law)
...15 Abs. 2 des Gesetzes zustehenden Mindestsitze erhält. § 15 Abs. 5 Nr. 2 bis 5 gilt entsprechend.
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DWG § 17 Sendezeit für Dritte (Law)
Den Evangelischen Kirchen, der Katholischen Kirche und der Jüdischen Gemeinde sind auf Wunsch angemessene Sendezeiten zur Übertragung gottesdienstlicher Handlungen und Feierlichkeiten oder sonstiger r...
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EBPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)
Prüflinge, die eine Täuschungshandlung begehen oder versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftliche...
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BVerfSchG § 17 Zulässigkeit von Ersuchen (Law)
...1 des Beschlusses 2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) genannte Sache im polizei...
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BPersVWO § 17 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...1) Einem wahlberechtigten Beschäftigten, der im Zeitpunkt der Wahl verhindert ist, seine Stimme persönlich abzugeben, hat der Wahlvorstand auf sein Verlangen 1. ...