• AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)

  ...r Form oder in Karteiform oder mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung im Betrieb oder in dem Betriebsteil, in dem die Schusswaffen hergestellt oder vertrieben werden, zu führen und, gegen Abha...

• BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)

  ...r geworden ist. Mit der Entstehung des Bergwerkseigentums erlischt die Bewilligung für den Bereich des Bergwerksfeldes. (2) Die Berechtsamsurkunde besteht aus der Urkunde über d...

• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  ...r zentralen Erfassung und Endlagerung zuzuführen, sofern nicht durch Zwischenlagerung bis zu einem Jahr die Unterschreitung der Freigrenzen für radioaktive Abfälle erreicht wird oder bei der Erlaubnis...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)

  ...r ein Beamter aufgrund des § 16 Abs. 1 kraft Gesetzes in den Dienst einer anderen Körperschaft über oder wird sie oder er aufgrund des § 16 Abs. 2 oder 3 von einer anderen Körperschaft übernommen, wir...

• AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...r ökologischen Wirtschaftsweise. (2) Der Berichtszeitpunkt ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung.

• BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)

  ...r an Anlagen Dritter vorgesehen sind, die zu einer weitergehenden Verringerung der Emissionsfrachten führen als die Summe der Minderungen, die durch den Erlass nachträglicher Anordnungen zur Erfüllung...

• BinSchEO § 17 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...richtung, die Vorräte und die Besatzung, die sich während der Fahrt normalerweise an Bord befinden. Dabei darf der Brauchwasservorrat 0,5 v.H. der maximalen Wasserverdrängung nicht merklich überschrei...

• BergtechAusbV § 17 Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ (Law)

  ...rüber ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen. Das Fachgespräch wird auf der Grundlage der praxisbezogenen Unterlagen des bearbeiteten betrieblichen Auftrags geführt. Unter Berücksichtigung der prax...

• BetrAVG § 17 Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel (Law)

  ...rührt. (5) Soweit Entgeltansprüche auf einem Tarifvertrag beruhen, kann für diese eine Entgeltumwandlung nur vorgenommen werden, soweit dies durch Tarifvertrag vorgesehen oder durch Tarifver...

• EnergieStG § 17 Entnahme aus Hauptbehältern (Law)

  ...rschuldner ist, wer eine der genannten Handlungen vornimmt. Mehrere Steuerschuldner sind Gesamtschuldner. (2) Der Steuerschuldner hat für Energieerzeugnisse, für die die Steuer en...

• EnergieStV § 17 Einrichtung des Lagers (Law)

  ...rs für Energieerzeugnisse müssen so beschaffen sein, dass Energieerzeugnisse verschiedener Art voneinander getrennt und übersichtlich gelagert werden können. (2) Lagertanks für Energieerzeug...

• EStG § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...r Veräußerer den veräußerten Anteil innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Veräußerung unentgeltlich erworben, so gilt Satz 1 entsprechend, wenn der Veräußerer zwar nicht selbst, aber der Rechtsvorg...

• EVO § 17 Verspätung im Schienenpersonennahverkehr (Law)

  ...rauf nur berufen, wenn der Reisende über die Ursache rechtzeitig unterrichtet wurde oder wenn die Ursache offensichtlich war. Der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur, auf der die Beförderung erfolgt,...

• ChemG § 17 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...rfahren und die zur Bestimmung von einzelnen Stoffen oder Stoffgruppen erforderlichen Analyseverfahren geregelt werden. (6) Bei Gefahr im Verzuge kann die Bundesregierung eine Rechtsverordnu...

• BrennO 1998 § 17 (Law)

  ...r Durchführung des Feinbrandes angemessene und erforderliche Zeit beschränken. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 381 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtferti...

• FamFG § 17 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Law)

  ...r jemand ohne sein Verschulden verhindert, eine gesetzliche Frist einzuhalten, ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. (2) Ein Fehlen des Verschuldens wird verm...

• GntDAIVAPrV § 17 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...rd das Fernbleiben oder der Rücktritt genehmigt, gilt die Prüfung oder der Prüfungsteil als nicht begonnen. Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn wichtige Gründe vorliegen. Bei Erkrankung kann...

• FSPersAV § 17 Erteilung der Ausbildererlaubnis (Law)

  ...r vor der Erteilung der Ausbildererlaubnis Flugverkehrskontrolldienste im Rahmen der Erlaubnisse, Befugnisse, Berechtigungen und Sprachenvermerke, für die die Ausbildererlaubnis erteilt wird, erbracht...

• GärtnAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.