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BImSchV 13 2013 § 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (Law)
...2) Staubförmige Emissionen, die beim Entleeren von Filteranlagen entstehen können, sind dadurch zu vermindern, dass die Stäube in geschlossene Behältnisse abgezogen oder an den Austragsstellen befeuch...
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BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)
...2013, 1042) 1. Der Wert des Konfidenzintervalls von 95 Prozent ein...
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WeinV 1995 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...2,2- bis (4-ethylphenyl) ethan 2. 2,4-D (Summe von 2,4-D und seiner Ester, ausgedrückt als 2,4-D) ...
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GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)
...2002, 889 ...
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BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)
...2008/50/EG am 11. Juni 2008 zur Verminderung der Verschmutzung beschlossen oder entsprechend Anhang XV Abschnitt B Nummer 3 der Richtlinie 2008/50/EG berücksichtigt wurden: ...
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SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)
...Satz 3 und 4) in Druck- oder Maschinenschrift. ++) Bei der Verwendung personenbezogener Kennzeichnungen als Wahlausweise ist § 42 Abs. 3 zu ...
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EnEV 2007 Anlage 4a (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...2003-08, geändert durch A1 : 2012-07, zu bestimmen. Werden Niedertemperatur-Heizkessel oder Brennwertkessel als Wärmeerzeuger in Systemen der Nahwärmeversorgung eingesetzt, gilt die Anforderung des Sa...
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WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)
...2009, 862) 1. Wein, 2. Traubenmost, ...
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AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)
...2002, Februar 2006, Januar 2010 oder Juli 2012) mit dem in Absatz 2 geregelten Widerstandsgrad und Gewicht entspricht und ...
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BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)
...28 Absatz 3 des Bundesbeamtengesetzes, gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass sich der Bezugszeitraum der Stellenzulage nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 auf zwei Jahre verkürzt. (4) Die...
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AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)
...2c) Absatz 2b Satz 1 gilt für Tierärzte im Rahmen des Betriebes einer tierärztlichen Hausapotheke für die Anwendung bei von ihnen behandelten Tieren entsprechend. (3) Eine nach Absatz 1 für ...
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AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)
...Satz 1 während des gesamten Beförderungsvorganges mitzuführen. Der Genehmigungsinhaber hat sicherzustellen, dass die Verpflichtung nach Satz 2 erfüllt wird.
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AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)
...25 Millionen Euro. Abweichend von Satz 1 beträgt für Ionenbeschleuniger, die für die Positronen-Emissionen-Tomographie im Zusammenhang mit der Ausübung der Heilkunde betrieben werden, die Regeldeckung...
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AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)
...satz 1 Satz 1 Nummer 3). (3) Die zentrale Behörde kann es ablehnen, tätig zu werden, solange Mitteilungen oder beizufügende Schriftstücke nicht in deut...
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BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)
...2) Das Erheben besonderer Arten personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 9) ist nur zulässig, soweit 1. eine Rechtsvorschrift dies vorsieht oder aus...
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BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)
Die Genehmigung schließt andere die Anlage betreffende behördliche Entscheidungen ein, insbesondere öffentlich-rechtliche Genehmigungen, Zulassungen, Verleihungen, Erlaubnisse und Bewilligungen mit Au...
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BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)
...sanlage darf unter den in Satz 1 genannten Bedingungen acht aufeinander folgende Stunden und innerhalb eines Kalenderjahres 96 Stunden nicht überschreiten. Die Emission von Gesamtstaub darf eine Masse...
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BinSchSprFunkV 2003 § 13 Auskünfte (Law)
...sausschüsse, 2. Verfolgung von Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Schiffsverkehr stehen, an Gerichte, Staatsanwaltschaften, Dienststell...
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BinSchUO 2008 § 13 Gültigkeitsdauer, Verlängerung (Law)
...2.06 festgelegt. (2) Abweichend von Absatz 1 beträgt die Gültigkeitsdauer für ein Zusätzliches Gemeinschaftszeugnis oder ein Gemeinschaftszeugnis für das Befahren der Zone 1, das aufgrund ei...