UKlaG § 15 Ausnahme für das Arbeitsrecht (Law)

Dieses Gesetz findet auf das Arbeitsrecht keine Anwendung.

VerifZusAusfG § 15 Erteilung von Informationen (Law)

...2 Abs. a Unterabs. i) oder Abs. b Unterabs. i) des Zusatzprotokolls durchführt, hat eine allgemeine Beschreibung dieser Arbeiten mit Ortsangabe vorzulegen. (2) Wer für eine Anlage oder für e...

WoGG § 15 Ermittlung des Jahreseinkommens (Law)

...24 Abs. 2 bleibt unberührt. (2) Einmaliges Einkommen, das für einen bestimmten Zeitraum bezogen wird, ist diesem Zeitraum zuzurechnen. Ist kein Zurechnungszeitraum festgelegt oder vereinbart...

TierSeuchSchBMV § 15 Zulassungsbedürftige Betriebe (Law)

...2 Spalte 2 erfüllt sind und 2. sichergestellt ist, dass die Bestimmungen nach Anlage 7 Teil 2 Spalte 3 eingehalten werden. ...

WaStrG § 15 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht (Law)

...2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, § 14b Nummer 1) und im Entschädigungsverfahren unberücksichtigt. (2) Dauert die Veränderungssperre über vier Jahre, können die Eigentümer für die dadurch...

DepV 2009 Anhang 3 Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 36, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1) (Law)

...2.2, 2.3 und 3 beschriebenen Einsatzbereiche sind die Zuordnungskriterien nach Nummer 2, für die Einsatzbereiche nach Tabelle 1 Nummer 1.1, 2.1, 4.1 und 4.4.1 die Zuordnungswerte nach Tabelle 2 und fü...

SeeStrO 1972 Regel 15 Kreuzende Kurse (Law)

Wenn die Kurse zweier Maschinenfahrzeuge einander so kreuzen, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß dasjenige ausweichen, welches das andere an seiner Steuerbordseite hat; w...

PreisLS Nr 15 Brennstoffe und Energie (Law)

...2) Die Brennstoff- und Energiekosten sind verrechnungstechnisch wie Betriebsstoffe zu behandeln.

SVWO 1997 Anlage 15 (Law)

(weggefallen)

DiätV Anlage 20 (zu § 14d Abs. 5, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...2005, 1208 - 1209; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) Die ernährungsphysiologischen Anforderungen beziehe...

FzTV Anlage 2 Teil 1 (zu § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2, § 7 Abs. 3) (Law)

...2 76128 Karlsruhe L Prüfungskommission für Gleitschutzeinrichtun...

VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

AnzV 2006 Anlage 5 (zu § 8 Abs. 1 und 2 AnzV) (Law)

...2016, 2814 — 2816) PB Passivische Beteiligungsanzeige ...

BBauG § 15 Zurückstellung von Baugesuchen (Law)

...2) Soweit für Vorhaben im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet oder im städtebaulichen Entwicklungsbereich eine Genehmigungspflicht nach § 144 Absatz 1 besteht, sind die Vorschriften über die Zurück...

AntarktUmwSchProtAG § 15 Regelmäßige Unterrichtungen (Law)

...2. eine Liste der Genehmigungen nach § 7, 3. erhebliche Informationen aufgrund der Überprüfun...

AtStrlSVDBest § 15 Erlaubnis für spezielle Strahleneinrichtungen (Law)

Der Einsatz von Strahleneinrichtungen, deren Beschleunigungsspannung für geladene Teilchen 5 kV nicht überschreitet, ist ohne Genehmigung, Registrierung, Anmeldung und Bauartzulassung erlaubt. ...

AÜG § 15 Ausländische Leiharbeitnehmer ohne Genehmigung (Law)

...284 Abs. 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch nicht besitzt, entgegen § 1 einem Dritten ohne Erlaubnis überläßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2...

BDG § 15 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs (Law)

...2 und § 37 Abs. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 3 Satz 2 des Bundesbeamtengesetzes unterbrochen. (5) Die Fristen der Absätze 1 bis 3 sind für die Dauer des Widerspruchsverfahrens, des gerichtl...

AGG § 15 Entschädigung und Schadensersatz (Law)

...2) Wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, kann der oder die Beschäftigte eine angemessene Entschädigung in Geld verlangen. Die Entschädigung darf bei einer Nichteinstellung drei Monatsg...

ArbGG § 15 Verwaltung und Dienstaufsicht (Law)

...2) Die Landesregierung kann durch Rechtsverordnung Geschäfte der Verwaltung und Dienstaufsicht dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts oder dem Vorsitzenden des Arbeitsgerichts oder, wenn mehrere Vo...