• GntDAIVAPrV § 17 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...fung, von einer Modulprüfung oder von der mündlichen Abschlussprüfung ohne Genehmigung des Prüfungsamtes gilt die Prüfung als mit null Rangpunkten bewertet. (2) Wird das Fernbleiben oder der...

• FSPersAV § 17 Erteilung der Ausbildererlaubnis (Law)

  ...fsichtsbehörde kann in begründeten Fällen Ausnahmen von Nummer 2 zulassen. (2) Die Ausbildererlaubnis wird in den Fluglotsenlizenzschein eingetragen und für die Sektoren und Arbei...

• GärtnAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• GasNEV § 17 Änderungen der Netzentgelte (Law)

  ...23a Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes gestellt worden, hat der betreffende Betreiber von Gasversorgungsnetzen dies unverzüglich auf seiner Internetseite bekannt zu geben.

• HtDBWVAPrV § 17 Praktische Ausbildung (Law)

  ...fertigung der schriftlichen Aufsichtsarbeiten nach § 23 interdisziplinär in der Praxis angewandt und vertieft werden. Die Referendarinnen und Referendare werden mit den besonderen Belangen der Bundesw...

• FamGKG § 17 Fortdauer der Vorschusspflicht (Law)

  ...flichtung zur Zahlung eines Vorschusses bleibt bestehen, auch wenn die Kosten des Verfahrens einem anderen auferlegt oder von einem anderen übernommen sind. § 26 Abs. 2 gilt entsprechend.

• KlimaBergV § 17 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)

  ...ft. (2) Gleichzeitig treten folgende Vorschriften außer Kraft: 1. Hessen §§ 132 bis 135 der Allgemeinen Bergverordnung für da...

• MgVG § 17 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)

  ...fern sich die Mitbestimmung auf mindestens 25 Prozent der Gesamtzahl der Arbeitnehmer der beteiligten Gesellschaften und der betroffenen Tochtergesellschaften erstreckt. (4) Min...

• JuSchG § 17 Name und Zuständigkeit (Law)

  ...fstelle wird vom Bund errichtet. Sie führt den Namen "Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien". (2) Über eine Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Medien und über Streich...

• LAnpG § 17 Berichte der Vorstände (Law)

  ...Für diesen gilt § 6 entsprechend.

• RTrAbwG § 17 Auffüllung der Abwicklungsmasse (Law)

  ...ffentlichen Rechtsträgers (§ 1) für die Erfüllung der Verbindlichkeiten nicht aus, so haben diejenigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, auf die Vermögensgegenstände dieses Rechtsträgers ...

• RVermG § 17 Kosten anhängiger Gerichtsverfahren (Law)

  ...fte der gerichtlichen Auslagen. Gerichtsgebühren werden nicht erhoben.

• RVG § 17 Verschiedene Angelegenheiten (Law)

  ...fahren vorausgehende und der Nachprüfung des Verwaltungsakts dienende weitere Verwaltungsverfahren (Vorverfahren, Einspruchsverfahren, Beschwerdeverfahren, Abhilfeverfahren), das Verfahren über die Be...

• SchSV 1998 § 17 (Law)

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• SeefiV § 17 Vermarktung von Seefischereierzeugnissen (Law)

  ...für eine Fischart eine Mindestgröße nach unmittelbar geltenden Vorschriften des Fischereirechts der Europäischen Union festgesetzt wurde. (2) Der für den Erstverkauf von Seefisc...

• RÜG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)

  ...flichtigen Tätigkeit und Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung angerechnet. (2) Auf die allgemeine Wartezeit werden für Frauen, die drei und mehr Kinder geboren haben, für jedes von ihn...

• RDG § 17 Löschung von Veröffentlichungen (Law)

  ...Fall der Untersagung nach § 15 Absatz 6 mit Bestandskraft der Untersagung. Wird im Fall des Satzes 1 Nummer 2 oder 4 ein Abwickler bestellt, erfolgt eine Löschu...

• NDAV § 17 Unterbrechung der Anschlussnutzung (Law)

  ...Fällen des Satzes 3 ist der Netzbetreiber verpflichtet, dem Anschlussnutzer auf Nachfrage nachträglich mitzuteilen, aus welchem Grund die Unterbrechung vorgenommen worden ist.

• TrZollV § 17 Zulassung als versorgungsberechtigte Person (Law)

  ...f Antrag erteilen. Diese wird entsprechend der Gültigkeit der Bescheinigung der Truppe befristet und kann mit Auflagen und Bedingungen zur Sicherung der zollrechtlichen Belange versehen werden. ...

• VermAnlG § 17 Untersagung der Veröffentlichung (Law)

  ...2) Die Bundesanstalt untersagt die Veröffentlichung des Verkaufsprospekts, wenn sie Anhaltspunkte dafür hat, dass der Anbieter entgegen § 14 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 13 Absatz 1 kein Vermög...