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MuSchG § 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten (Law)
...ots nach § 3 Abs. 1, §§ 4, 6 Abs. 2 oder 3 oder wegen des Mehr-, Nacht- oder Sonntagsarbeitsverbots nach § 8 Abs. 1, 3 oder 5 teilweise oder völlig mit der Arbeit aussetzen. Dies gilt auch, wenn wegen...
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LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)
...orgesehenen Aufteilung jeweils als Gesamtheit auf die neuen Unternehmen über. 2. Die übertragende LPG erlischt. Einer besond...
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RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)
...ordnung über das Kostenfestsetzungsverfahren mit Ausnahme des § 104 Abs. 2 Satz 3 der Zivilprozessordnung und die Vorschriften der Zivilprozessordnung über die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzun...
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PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)
...odernisierungsgesetz vom 25. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102) und durch Artikel 6 Nummer 3 bis 5 der Verordnung zur Änderung von Rechnungslegungsverordnungen vom 9. Juni 2011 (BGBl. I S. 1041) erfolgt sind,...
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PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...on der Prüfung oder einem Teil der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich der oder dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt die oder ...
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PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)
...on Belohnungen als Anerkennung für Leistungen und Erfolge in Form von Sachbezügen erlassen. Die Belohnungen werden nicht auf die Besoldung angerechnet. (2) Der Vorstand kann für die bei dem ...
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RAG 20 § 11 (Law)
...on 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle de...
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RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)
...ozessrechts einschließlich des Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrechts sowie des Kostenrechts. (2) Rentenberatung erfordert besondere Sachkunde im Recht der gesetzlichen Renten- und Unfall...
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UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)
...2 Nr. 1 ist insoweit beschränkt, als der Antragsteller für bestimmte Fachgebiete Fachkenntnisbescheinigungen vorgelegt hat oder der Antragsteller in vorherigen Prüfungen zur Zulassung als Umweltgutach...
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WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)
...2) Vom Wehrdienst sind Wehrpflichtige auf Antrag zu befreien, 1. deren Vater, Mutter, Bruder oder Schwester an den Folgen einer Wehr- oder Zi...
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ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)
...ophenschutz mitwirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall drohen, wahr. Sie werden zu d...
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ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)
...on der Erhebung der Kosten ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.
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LuftBODV 2 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...Ortszeit. (10) Eine Ortsnacht ist ein Zeitraum von acht Stunden zwischen 22 Uhr und 8 Uhr Ortszeit. (11) Ein Ortstag ist ein Zeitraum von 24 Stunden, der um 0 Uhr Ortszeit beginnt ...
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AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...orgung von Altholz Begleit- oder Übernahmescheine nach der Nachweisverordnung zu führen, so kann die Deklaration des Altholzes auch im Feld "Frei für Vermerke" des Begleit- oder Übernahmesch...
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BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)
...2 Absatz 2 und über gewerbliche Altbatterieentsorger erfasst, soweit nicht abweichende Vereinbarungen nach § 8 Absatz 2 getroffen worden sind; die Erfüllung der Anforderungen aus § 14 ist sicherzustel...
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AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)
...on wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.
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BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)
...2. voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungserm...