• ErstrG § 14 Überleitung von Berichtigungsverfahren (Law)

  Berichtigungsverfahren nach § 19 des Patentgesetzes der Deutschen Demokratischen Republik, die am 1. Mai 1992 beim Deutschen Patentamt noch anhängig sind, werden in der Lage, in der sie sich befinden,...

• ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)

  Die Vorschriften des § 14 der EBO gelten entsprechend.

• BZRG § 14 Gnadenerweise und Amnestien (Law)

  ...3. der Erlaß, der Teilerlaß, die Ermäßigung oder die Umwandlung einer im Register eingetragenen Strafe oder einer Maßregel der Besserung und Sicherung sowie die Wiederve...

• FinDAGKostV § 14 Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)

  ...314), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3911), und die Umlage-Verordnung-Wertpapierhandel vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 179), zuletzt geändert durch die Verord...

• FlUUG § 14 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)

  ...ks, 3. die Einsicht in die Ergebnisse der Zeugenbefragungen mit der Möglichkeit, Befragungen zu weiteren Sachbereichen vorzuschlagen, ...

• GeflPestSchV § 14 Weitere Untersuchungen (Law)

  ...3 Absatz 4 Satz 2 genannten Untersuchungsabstand durchführen lassen muss, 2. in den Fällen des § 13 Absatz 4 Satz 3 Geflügel auf das hochpat...

• GenG § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung (Law)

  ...3) Die vorstehenden Vorschriften gelten sinngemäß für die Aufhebung einer Zweigniederlassung.

• HeimMitwirkungsV § 14 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  ...3. Ausscheiden aus dem Heim, 4. Verlust der Wählbarkeit, ...

• KlauenPflPrV § 14 Prüfungsteil „Betriebs- und Unternehmensführung“ (Law)

  ...3. Erfassen, Analysieren und Bewerten von Betriebsergebnissen, 4. Durchführen von Rentabilitätsanalysen, ...

• KraftStG § 14 Abmeldung von Amts wegen (Law)

  (1) Ist die Steuer nicht entrichtet worden, so hat die Zulassungsbehörde auf Antrag der für die Ausübung der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer zuständigen Behörde den Fahrzeugschein einzuziehen, etwa...

• MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• KfSachvG § 14 Staatliche Technische Prüfstellen (Law)

  ...3 -, Abs. 3 und Abs. 5, § 11 sowie die §§ 12 und 13 sinngemäß.

• IntFamRVG § 14 Familiengerichtliches Verfahren (Law)

  Soweit nicht anders bestimmt, entscheidet das Familiengericht 1. über eine in den §§ 10 und 12 bezeichnete Ehesache nach den hie...

• MPAFHBundV § 14 Mündliche Verteidigung der Masterarbeit (Law)

  ...3) Die Verteidigung wird als Einzelprüfung durchgeführt. Sie soll 60 Minuten nicht unterschreiten. Den Termin für die Verteidigung legt das Prüfungsamt fest. (4) Die Verteidigung ist hochsch...

• NDAV § 14 Inbetriebsetzung der Gasanlage (Law)

  ...3 Abs. 2 die Arbeiten an der Anlage ausgeführt hat, in Auftrag zu geben. Auf Verlangen des Netzbetreibers ist ein von diesem zur Verfügung gestellter Vordruck zu verwenden. (3) Der Netzbetre...

• ProdGewStatG § 14 (Außerkraftsetzung bestehender Vorschriften) (Law)

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• RAG 21 § 14 (Law)

  ...ksam wird, zulässig. (2) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 93 Abs. 1 des Reichsknappschaftsgesetz...

• SchuldRAnpG § 14 Entschädigung für Vermögensnachteile (Law)

  ...3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 oder Abs. 6 Satz 3 genannten Gründen gekündigt wird. Der Anspruch nach Satz 1 besteht nicht, wenn der Nutzer durch sein Verhalten Anlaß zu einer Kündigung aus wichtigem Grund geg...

• UrhG § 14 Entstellung des Werkes (Law)

  Der Urheber hat das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährd...

• UVPG § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (Law)

  ...3 bis 7 entsprechend. Bei der allgemeinen Vorprüfung ist die Durchführungsdauer besonders zu berücksichtigen. (2) Ein Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben ist ein Vorhaben, das ausschließlic...