• HolzbInstrmMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...strumentenmacher/Holzblasinstrumentenmacherin sind nicht mehr anzuwenden.

• HotelMeistPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  (1) Ein Prüfungsteil, der nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) Wer an einer Wiederholungsprüfung teilnimmt und sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Been...

• HafenlogAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• GesBergV § 10 Einstufung der Betriebspunkte (Law)

  ...3 geltenden Konzentrationswerte ermittelt werden, dürfen Personen nicht beschäftigt werden. Werden Staubkonzentrationen ab der für die Staubbelastungsstufe 3 zulässigen Werte gemessen, hat der Unterne...

• GewO § 10 Kein Neuerwerb von Rechten (Law)

  (1) Ausschließliche Gewerbeberechtigungen oder Zwangs- und Bannrechte, welche durch Gesetz aufgehoben oder für ablösbar erklärt worden sind, können fortan nicht mehr erworben werden. (2) Rea...

• MarkenG § 10 Notorisch bekannte Marken (Law)

  ...3 gegeben sind. (2) Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn der Anmelder von dem Inhaber der notorisch bekannten Marke zur Anmeldung ermächtigt worden ist.

• MitbestG § 10 Wahl der Delegierten (Law)

  ...3) Zu Delegierten wählbar sind die in Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Arbeitnehmer, die die weiteren Wählbarkeitsvoraussetzungen des § 8 des Betriebsverfassungsgesetzes erfüllen. (4) Wird für e...

• KHEntgG § 10 Vereinbarung auf Landesebene (Law)

  ...3, 3a, 3b und 3c nicht einbezogen, 7. erhöhend die Summe der Abschläge für die Nichtteilnahme an der Notfallversorgung und die befristeten Z...

• ModistAusbV § 10 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung (Law)

  (1) Die Gesellenprüfung/Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die ...

• MuSchG § 10 Erhaltung von Rechten (Law)

  (1) Eine Frau kann während der Schwangerschaft und während der Schutzfrist nach der Entbindung (§ 6 Abs. 1) das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zum Ende der Schutzfrist nach der Entbindu...

• SG § 10 Pflichten des Vorgesetzten (Law)

  ...3) Er hat für seine Untergebenen zu sorgen. (4) Er darf Befehle nur zu dienstlichen Zwecken und nur unter Beachtung der Regeln des Völkerrechts, der Gesetze und der Dienstvorschriften erteil...

• RechVersV § 10 Sonstige Ausleihungen (Law)

  ...3. Darlehen und Vorauszahlungen auf Versicherungsscheine; 4. übrige Auslei...

• SÜG § 10 Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen (Law)

  Eine erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen ist für Personen durchzuführen, 1. die Zugang zu STRENG GEHEI...

• SchLichtReklAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Schilder- und Lichtreklamehersteller/zur Schilder- und Lichtreklameherstellerin vom 1...

• PostRDV § 10 Nicht ausführbare Zahlungen (Law)

  ...strisiko für die Träger der Rentenversicherung bewirkt werden können, gelten als nicht ausführbar (unanbringliche Zahlungen). Der Renten Service...

• ProdMechTextAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• OrgAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt si...

• PatAnwO § 10 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...3) Der ablehnende Bescheid ist mit Gründen zu versehen. Er ist der Bewerberin oder dem Bewerber zuzustellen. (4) Gegen den ablehnenden Bescheid kann die Bewerberin oder der Bewerber innerhal...

• RÜG § 10 Invalidenrente für Behinderte (Law)

  Anspruch auf Invalidenrente für Behinderte haben Personen, die 1. das 18. Lebensjahr vollendet haben und ...

• RDG § 10 Rechtsdienstleistungen aufgrund besonderer Sachkunde (Law)

  ...strierung erfolgt auf Antrag. Soll die Registrierung nach Absatz 1 Satz 2 für einen Teilbereich erfolgen, ist dieser im Antrag zu bezeichnen. (3) Die Registrierung kann, wenn dies zum Schutz...