HGBEG Art 4 (Law)

(1) Die nach dem bürgerlichen Recht mit einer Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezi...

KHBV Anlage 4 (Law)

...44 Rückvergütungen, Vergütungen und Sachbezüge 440 ...

SPV Anlage 4 (Law)

...4, 3714 - 3717) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Erfurt ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...satz zugrunde zu legen. (2) Eine Gebühr nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage ist nicht zu erheben, wenn der Prüfgegenstand 1. ...

WaffV 4 § 7 (Law)

Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...4. In Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet E Abschnitt II Nr. 1 Buchstabe e § 249c Abs. 29 werden die Worte "für Zeiten vor dem Wirksamwerden des Beitritts" du...

FRG Anlage 4 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche V...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...sationsstrukturen des Ausbildungsbetriebes beschreiben c) betriebliche Organisationsvorgaben in Arbeitsabläufen umsetzen ...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...sammenhang stehen (gemeinsame Anlage) und zusammen die maßgebenden Leistungsgrenzen oder Anlagengrößen erreichen oder überschreiten werden. Ein enger räumlicher und betrieblicher Zusammenhang ist gege...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...440 Pektine   qs*) E 442 Ammoniumsalze von Phosphatidsäuren ...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...sachisch 14. Kirgisisch ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...Salz bis zu den nächstgelegenen obersten Grubenbauen; horizontale Hohlraumabstände zu den Salzgesteinsflanken und vertikaler Abstand zum Liegenden; Mächtigkeit der gesamten Salzlagerstätte oder des Sa...

AUV 2012 § 15 Mietentschädigung (Law)

...4 Absatz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes entsprechend gilt. (4) Zu der Miete für die bisherige Wohnung im Ausland kann auch ohne Anmietung einer neuen Wohnung ein Zuschuss für die Zeit gewähr...

ÄApprO 2002 § 15 Mündlich-praktische Prüfung (Law)

...satzes 3 Satz 3 und bei der Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses dürfen die in Satz 2 genannten Personen nicht anwesend sein. Darüber hinaus kann der Vorsitzende ihre Anwesenheit zeitweise ausschließen...

AOEG 1977 § 15 Zinsen (Law)

...408) gelten für alle Steuern, die nach dem 31. Dezember 1988 entstehen. (5) § 233a Abs. 2 Satz 3 der Abgabenordnung in der Fassung des Artikels 4 Nr. 1 des Gesetzes vom 24. Juni 1994 (BGBl. ...

BImSchV 39 § 15 Indikator für die durchschnittliche PM2,5-Exposition (Law)

...samt berechnet. Die Länder ermitteln die dafür notwendigen PM 2,5 -Werte nach Maßgabe von Anlage 12 Abschnitt A. Die Mindestzahl der Probenahmestellen darf nicht unter der gemä...

BImSchV 41 § 15 Nebenbestimmungen (Law)

...satz 1 Satz 3 nachgewiesen, erfolgt die Bekanntgabe für einen Zeitraum von fünf Jahren mit der Maßgabe, dass die nach der VDI-Richtlinie 4208 Blatt 2, Ausgabe Oktober 2011, alle zwei Jahre zu erbringe...