HGBEG Art 4 (Law)

...atte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk eines für den gewöhnlichen Aufenthalt auch nur eines der Ehegatten zuständigen Registergerichts befindet, in Ansehung der auf ...

KHBV Anlage 4 (Law)

...4020 Erlöse aus vorstat. Behandlung nach § 115a SGB V 4021 Erlöse aus nachstat. Behandlung nach § 115a...

SPV Anlage 4 (Law)

...42 257 Lehmann, Gustav Lehmann, Margarete ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...aßhaltig ist und eine Prüfung der Haltbarkeit nicht stattgefunden hat. Errechnet sich die Gebühr aus mehreren Staffelsätzen, so ist die Gebühr aus dem niedrigst...

WaffV 4 § 7 (Law)

...as Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

WG Art 4 (Law)

...ann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...Anlage I Kapitel X Sachgebiet D Abschnitt II Nr. 21 Buchstabe c) Doppelbuchstabe cc) werden in Absatz 1 und Absatz 2 jeweils nach der Klammer die Worte ", geändert durch Anordnung Nr. 2 vom 20. A...

FRG Anlage 4 (Law)

...aum Arbeiter außerhalb der Land- und Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Landwirtschaft der ...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...alwesen (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.3) a) Personalplanung, -beschaffung und -einsatz im Zusammenhang mit der Organisation des Ausbildungsbetriebes an Beispielen erläutern...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...Anhangs 1 genannten Anlagen, ausgenommen Anlagen zur Behandlung am Entstehungsort, gilt Satz 1 auch, soweit sie weniger als während der zwölf Monate, die auf die Inbetriebnahme folgen, an demselben Or...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...aliumalginat E 403 Ammoniumalginat E 404 Cal...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...A: 1. Afrikaans 2. Brasilianisch ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...aler Abstand Hangendzone Salz bis zu den nächstgelegenen obersten Grubenbauen; horizontale Hohlraumabstände zu den Salzgesteinsflanken und vertikaler Abstand zum Liegenden; Mächtigkeit der gesamten Sa...

AUV 2012 § 15 Mietentschädigung (Law)

...Ausland um höchstens ein Jahr verlängern, wenn dies wegen der ortsüblichen Verhältnisse erforderlich ist. Ausgaben für das Weitervermieten der Wohnung innerhalb der Vertragsdauer und für Maßnahmen, du...

ÄApprO 2002 § 15 Mündlich-praktische Prüfung (Law)

...achten. In den Fällen des Absatzes 3 Satz 3 und bei der Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses dürfen die in Satz 2 genannten Personen nicht anwesend sein. Darüber hinaus kann der Vorsitzende ihre Anwese...

AOEG 1977 § 15 Zinsen (Law)

...Absatz 3 der Abgabenordnung in der am 1. Januar 2017 geltenden Fassung ist erstmals auf Feststellungszeiträume anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2016 beginnen. § 239 Absatz 4 der Abgabenordnung in...

BImSchV 39 § 15 Indikator für die durchschnittliche PM2,5-Exposition (Law)

...afür notwendigen PM 2,5 -Werte nach Maßgabe von Anlage 12 Abschnitt A. Die Mindestzahl der Probenahmestellen darf nicht unter der gemäß Anlage 5 Abschnitt B vorgesehenen Anzahl...

BImSchV 41 § 15 Nebenbestimmungen (Law)

...ach § 13 Absatz 1 Satz 3 nachgewiesen, erfolgt die Bekanntgabe für einen Zeitraum von fünf Jahren mit der Maßgabe, dass die nach der VDI-Richtlinie 4208 Blatt 2, Ausgabe Oktober 2011, alle zwei Jahre ...