• GärtnAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• GasNEV § 17 Änderungen der Netzentgelte (Law)

  ...ch § 23a Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes gestellt worden, hat der betreffende Betreiber von Gasversorgungsnetzen dies unverzüglich auf seiner Internetseite bekannt zu geben.

• HtDBWVAPrV § 17 Praktische Ausbildung (Law)

  ...chs Wochen der praktischen Ausbildung auch bei anderen in- oder ausländischen öffentlichen Stellen oder Industriebetrieben oder bei über- oder zwischenstaatlichen Stellen durchgeführt wird. ...

• FamGKG § 17 Fortdauer der Vorschusspflicht (Law)

  ...chtung zur Zahlung eines Vorschusses bleibt bestehen, auch wenn die Kosten des Verfahrens einem anderen auferlegt oder von einem anderen übernommen sind. § 26 Abs. 2 gilt entsprechend.

• KlimaBergV § 17 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)

  ...ch Verordnung vom 26. Oktober 1981 (Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 2116, 2334), 2. Niedersachsen Bergverordnung über den Schutz der Gesundhei...

• MgVG § 17 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)

  ...ch die Mitbestimmung auf mindestens 25 Prozent der Gesamtzahl der Arbeitnehmer der beteiligten Gesellschaften und der betroffenen Tochtergesellschaften erstreckt. (4) Minderung ...

• JuSchG § 17 Name und Zuständigkeit (Law)

  ...chtet. Sie führt den Namen "Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien". (2) Über eine Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Medien und über Streichungen aus dieser Liste ent...

• LAnpG § 17 Berichte der Vorstände (Law)

  ...chluß beteiligten LPG haben ihren Mitgliedern Bericht zu erstatten. Für diesen gilt § 6 entsprechend.

• RTrAbwG § 17 Auffüllung der Abwicklungsmasse (Law)

  ...chen Rechtsträgers (§ 1) für die Erfüllung der Verbindlichkeiten nicht aus, so haben diejenigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, auf die Vermögensgegenstände dieses Rechtsträgers nach Ar...

• RVermG § 17 Kosten anhängiger Gerichtsverfahren (Law)

  ...ch ein anhängiger Rechtsstreit durch dieses Gesetz erledigt, trägt jede Partei ihre außergerichtlichen Kosten und die Hälfte der gerichtlichen Auslagen. Gerichtsgebühren werden nicht erhoben. ...

• RVG § 17 Verschiedene Angelegenheiten (Law)

  ...ch § 165 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit und ein sich anschließendes gerichtliches Verfahren, ...

• SchSV 1998 § 17 (Law)

  -

• SeefiV § 17 Vermarktung von Seefischereierzeugnissen (Law)

  ...chweis über das geografische Ursprungsgebiet der Seefischereierzeugnisse vorzulegen, soweit für eine Fischart eine Mindestgröße nach unmittelbar geltenden Vorschriften des Fischereirechts der Europäis...

• RÜG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)

  ...chen gleichartige und wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit in Bergwerksbetrieben infolge einer Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr ausgeübt werden kann, ...

• RDG § 17 Löschung von Veröffentlichungen (Law)

  ...4 ein Abwickler bestellt, erfolgt eine Löschung erst nach Beendigung der Abwicklung. (2) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsve...

• NDAV § 17 Unterbrechung der Anschlussnutzung (Law)

  ...chlussnutzer bei einer beabsichtigten Unterbrechung der Anschlussnutzung rechtzeitig in geeigneter Weise zu unterrichten. Die Pflicht zur Benachrichtigung entfällt, wenn die Unterrichtung ...

• TrZollV § 17 Zulassung als versorgungsberechtigte Person (Law)

  ...cheinigung nach amtlichem Vordruck zu erteilen. Die Bescheinigung wird entsprechend der Zulassung nach Absatz 1 befristet. (3) Rücknahme und Widerruf der Zulassung richten sich nach den hier...

• VermAnlG § 17 Untersagung der Veröffentlichung (Law)

  ...cht die Angaben enthält, die nach § 7 Absatz 1 und 2, auch in Verbindung mit der nach § 7 Absatz 3 zu erlassenden Rechtsverordnung, erforderlich sind, oder wenn diese Angaben nicht kohärent oder nicht...

• VerpackV 1998 § 17 *) (Law)

  (weggefallen)

• TFG § 17 Nicht angewendete Blutprodukte (Law)

  ...chplasma dürfen nur nach einem im Rahmen des Qualitätssicherungssystems schriftlich oder elektronisch festgelegten Verfahren erfolgen. Im Falle einer elektronischen Festlegung des Verfahrens ist siche...