• ASG § 4 Anwendungsbereich (Law)

  ...4. in Betrieben der Wasser- und Energieversorgung sowie der Abwasser- und Abfallbeseitigung, 4a. ...

• AÜG § 4 Rücknahme (Law)

  ...4 Satz 4 gilt entsprechend. (2) Die Erlaubnisbehörde hat dem Verleiher auf Antrag den Vermögensnachteil auszugleichen, den dieser dadurch erleidet, daß er auf den Bestand der Er...

• AktG § 4 Firma (Law)

  Die Firma der Aktiengesellschaft muß, auch wenn sie nach § 22 des Handelsgesetzbuchs oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Aktiengesellschaft" oder e...

• BEG § 4 (Law)

  ...47 sich in einem DP-Lager im Geltungsbereich dieses Gesetzes aufgehalten hat und nach dem 31. Dezember 1946 entweder während des Aufenthalts im DP-Lager verstorben ist oder aus dem Geltungsbereich die...

• BImSchG § 4 Genehmigung (Law)

  (1) Die Errichtung und der Betrieb von Anlagen, die auf Grund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Wei...

• BJagdG § 4 Jagdbezirke (Law)

  Jagdbezirke, in denen die Jagd ausgeübt werden darf, sind entweder Eigenjagdbezirke (§ 7) oder gemeinschaftliche Jagdbezirke (§ 8).

• BLG § 4 (Law)

  ...4. Kirchen und andere öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften sowie deren Verbände hinsichtlich der Sachen und Rechte, die kirchlichen Aufgaben dienen oder für die...

• DrogistAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermit...

• EBO § 4 Begriffserklärungen (Law)

  ...Strecke, wo Züge von einer Strecke auf eine andere Strecke übergehen können. (6) Überleitstellen sind Blockstellen der freien Strecke, wo Züge auf ein anderes Gleis derselben Strecke übergeh...

• EinsatzWVG § 4 Schutzzeit (Law)

  ...4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Bundesbeamtengesetzes bei mangelnder Bewährung wegen allein fehlender gesundheitlicher Eignung, die auf dem Einsatzunfall beruht, nicht anzuwenden ist, und ...

• ElekAnlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. technische Kommunikation, 6....

• EnergieStG § 4 Anwendungsbereich (Law)

  ...41, 2902 42, 2902 43 und 2902 44 der Kombinierten Nomenklatur, 7. Waren der Unterposition 2905 11 00 der Kombinierten Nomenklatur, die nicht...

• BVG § 4 (Law)

  ...streisen, Dienstgänge und die dienstliche Tätigkeit am Bestimmungsort, c) das Zurücklegen des mit dem Dienst zusammenhängend...

• BWahlG § 4 Stimmen (Law)

  Jeder Wähler hat zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten, eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste.

• DEÜV § 4 (Law)

  (weggefallen)

• DestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

• DGBankUmwG § 4 Satzung (Law)

  Die Satzung der Aktiengesellschaft wird im Anhang 2 zu diesem Gesetz festgestellt. Sie kann nach Maßgabe des Aktiengesetzes geändert werden.

• DialogmServAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Struktur, 1.2 Berufsbildung, arbeits-, sozial- und tarifrechtliche Vorschriften, ...

• DiamantAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...striediamanten" und "Schmuckdiamanten" nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werd...

• BodenlAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...