-
TierSeuchSchBMV Anlage 9 (zu § 22 Abs. 1, 3 und 4, §§ 23a, 24a Abs. 1, §§ 26 und § 27 Abs. 1 Satz 1 und § 37 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 5 Satz 1) (Law)
...556/EWG in der jeweils geltenden Fassung Artikel 9 und 10 der Richtlinie 89/556/EWG in der jeweils geltenden Fassung 3. ...
-
AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)
...aller Art, wenn eine umfassende Waffenhandelserlaubnis beantragt ist, 2. die in der Anlage aufgeführten Waffen- oder Munitionsarten, für die...
-
AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)
...5 Abs. 1 vorgesehenen Prüfungsteile kann einmal wiederholt werden, wenn er mit der Note "mangelhaft" oder "ungenügend" bewertet worden ist. (2) Das vorsitzende Mitglied d...
-
BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)
...5. implantatbasiertem Zahnersatz im zahnlosen Ober- oder Unterkiefer. Im Fall des Satzes 1 Nummer 5 sind die Aufwendungen für höc...
-
BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)
...alls zu berichtigen. (4) Unzugängliche Teile dürfen nach technischen Zeichnungen aufgemessen werden. (5) Die in den Absätzen 3 und 4 genannten technischen Zeichnungen müssen nach M...
-
BföV § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung (Law)
...als 4 Tage, ist von Vollzeitform auszugehen, wenn sie pro Tag mindestens 6,25 Unterrichtsstunden mit jeweils 45 Minuten umfasst. (5) Direktunterricht und Fernunterricht werden in ...
-
EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)
...alle des § 3 Absatz 1 oder 2 um 50 Prozent höher als der Mindestanteil nach § 5 oder § 5a oder b) im Falle des § 3 A...
-
BrennO 1998 § 15 (Law)
(1) Abfindungsbranntwein darf nur bis zu einem solchen Grad gereinigt werden, dass das gewonnene Erzeugnis noch in ausreichendem Maße die kennzeichnenden Eigenschaften der zur Herstellung des Branntwe...
-
GAD § 15 Fürsorge und Schutz (Law)
(1) Die Fürsorge des Dienstherrn für den Beamten des Auswärtigen Dienstes und seine Familienangehörigen trägt den Belastungen und Gefährdungen des Dienstes und den besonderen Gegebenheiten im Ausland ...
-
FlUUG § 15 Besorgnis der Befangenheit (Law)
...alten und die Anordnungen des Leiters der Bundesstelle zu befolgen. Bereits vorgenommene Untersuchungshandlungen bleiben wirksam. Betrifft die Besorgnis der Befangenheit den Leiter der Bundesstelle od...
-
HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)
(1) Eine Prüfung, die nicht bestanden ist, kann in einem Zeitraum von zwei Jahren nach dem Zeitpunkt der Mitteilung der Ergebnisse der ersten Prüfung zweimal wiederholt werden. (2) In der Wi...
-
HebG 1985 § 15 (Law)
...algesetzbuch bestimmten Werte angerechnet werden, jedoch nicht über fünfundsiebzig vom Hundert der Bruttovergütung hinaus. Können die Schülerin und der Schüler während der Zeit, für welche die Ausbild...
-
GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)
...58 bis 60 des Bundesberggesetzes bestellt, so kann insbesondere auch die Verpflichtung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 auf die verantwortliche Person übertragen werden.
-
HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)
...als Ersatzmitglied nach. § 4 Abs. 2 findet Anwendung. Das Gleiche gilt, wenn ein Mitglied des Heimbeirates zeitweilig verhindert ist.
-
KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)
...5 Minuten zur Verfügung. Das Fachgespräch soll nicht länger als 15 Minuten dauern. (5) Der Prüfling soll komplexe Fragestellungen aus den in Absatz 2 aufgeführten Inhalten schriftlich bearbe...
-
IStGHG § 15 Verfahren nach vorläufiger Festnahme (Law)
...alls ordnet der Richter beim Amtsgericht an, dass der Verfolgte bis zur Entscheidung des Oberlandesgerichts festzuhalten ist. Die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht führt unverzüglich die En...
-
KäseV § 15 Zusätzliche Kennzeichnung bei Käse (Law)
...alt in der Trockenmasse des Gesamterzeugnisses anzugeben. (3) (weggefallen) (4) (weggefallen) (5) Hartkäse, Schnittkäse und halbfester Schnittkäse, der mit Lebensmittelbe...
-
KFürsV § 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten (Law)
...algesetzbuch können durch Pauschbeträge abgegolten werden.
-
LuftRegV § 15 Automatisierter Abruf von Daten (Law)
...5) Zuständige Stelle ist die Landesjustizverwaltung. Örtlich zuständig ist die Behörde, in deren Bezirk das betreffende Gericht liegt. Die Zuständigkeit kann durch Rechtsverordnung der Landesregierung...
-
ModellBTechAusbV § 15 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...