-
AKG § 18 Umstellung von Reichsmarkansprüchen (Law)
...chtlich der in §§ 4 bis 15 und 19 bezeichneten, bisher nicht umgestellten Ansprüche außer Kraft.
-
BImSchG § 18 Erlöschen der Genehmigung (Law)
...cht ferner, soweit das Genehmigungserfordernis aufgehoben wird. (3) Die Genehmigungsbehörde kann auf Antrag die Fristen nach Absatz 1 aus wichtigem Grunde verlängern, wenn hierdurch der Zwec...
-
BJagdG § 18 Einziehung des Jagdscheines (Law)
...chtet, in den Fällen des § 17 Abs. 2 berechtigt, den Jagdschein für ungültig zu erklären und einzuziehen. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Jagdscheingebühren besteht nicht. Die Behörde kann eine Sp...
-
EBO § 18 Einteilung, Begriffserklärungen (Law)
...chend ihrer Zweckbestimmung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge brauchen diesen Vorschriften nur...
-
JuSchG § 18 Liste jugendgefährdender Medien (Law)
...c des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalt haben; 3. in Teil C (Nichtöffentliche Liste der Medien) sind diejenigen Trägermedien aufzunehmen...
-
MuSchG § 18 Auslage des Gesetzes (Law)
...chäftigt werden, ist ein Abdruck dieses Gesetzes an geeigneter Stelle zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen. (2) Wer Heimarbeit ausgibt oder abnimmt, hat in den Räumen der Ausgabe und Abn...
-
LAnpG § 18 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...chluß sind im übrigen die §§ 8 und 9 entsprechend anzuwenden.
-
PfandBG § 18 Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte (Law)
...chulden und solche ausländische Sicherungsrechte gleich, die eine vergleichbare Sicherheit bieten und den Gläubiger berechtigen, seine Forderung auch durch Verwertung des belasteten Grundstücks oder R...
-
SÜG § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (Law)
...cherheitsakte nach dorthin abzugeben, wenn auch dort eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit ausgeübt werden soll. Zum Zwecke der Prüfung nach § 2 Absatz 1 Satz 5 kann der anfordernden Stelle die Siche...
-
SEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)
...ch dem Beschluss nach § 16 Abs. 1 wird auf schriftlichen Antrag von mindestens 10 Prozent der Arbeitnehmer der SE, ihrer Tochtergesellschaften und Betriebe oder von deren Vertretern ein besonderes Ver...
-
SeeSpbootV § 18 Vermietung im Ausland (Law)
...chung kann durch einen Besichtiger der See-Berufsgenossenschaft oder einen ortsansässigen Besichtiger einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft durchgeführt werden. (5) Die Pflicht zum B...
-
RDG § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten (Law)
...5 vom 24.10.2014, S. 115), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/55/EU (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 132; L 268 vom 15.10.2015, S. 35; L 95 vom 9.4.2016, S. 20) geändert worden ist, in der jeweils ge...
-
UmstG § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)
...chkeiten aus der Auseinandersetzung zwischen Gesellschaftern, Miterben, Ehegatten, geschiedenen Ehegatten, Eltern und Kindern, Verbindlichkeiten gegenüber Pflichtteilberechtigten und Vermächtnisnehmer...
-
VersVermV § 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...chnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig macht oder dort genannte Unterlagen oder Belege nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weis...
-
VSVgV § 18 Bekanntmachung von Vergabeverfahren (Law)
...che Übermittlung von Bekanntmachungen nach Anhang VI Nummer 3 der Richtlinie 2009/81/EG oder auf anderem Wege unverzüglich dem Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Union zu übermitteln...
-
SprengV 1 § 18 (Law)
...ch Personen mit Fachkenntnissen“ und Schutzabstände. (5) Die Kennzeichnung pyrotechnischer Gegenstände für Fahrzeuge darf in englischer Sprache erfolge...
-
TAppV § 18 Mitteilung des Prüfungsergebnisses (Law)
...ch Abschluss der Tierärztlichen Prüfung der zuständigen Stelle die Namen der Studierenden und die Prüfungsergebnisse mit.
-
TEIV § 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen (Law)
...chriftlich an das Eisenbahn-Bundesamt zu richten. Sind von diesem Muster oder Formblätter vorgesehen, so sind diese zu verwenden. (2) Die Übertragung erfolgt durch schriftlichen Bescheid, au...
-
BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...chland Hopfen –414 492 348 Spargel –1 365 ...
-
EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...chners in Maschinen- oder Unterzeichners in Maschinen- oder Druckschrift und handschriftliche Druckschrift und handschriftliche ...