• MontanMitbestGErgG § 5 (Law)

  ...5) Arbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes sind die in § 5 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes bezeichneten Personen. Die in § 5 Abs. 2 des Betriebsverfassungsgesetzes bezeichneten Personen sind kein...

• LAnpG § 5 Teilungsplan (Law)

  ...5. die Rechte, welche die neuen Unternehmen einzelnen Mitgliedern der LPG gewähren; 6. die ge...

• RechVersV § 5 Zusätze (Law)

  (1) Wird in den Formblättern für die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung und in den folgenden Vorschriften der Zusatz "Brutto" verwendet, sind die Posten, Unterposten und Angaben eins...

• RindTbV § 5 (Law)

  Werden in einem Rinderbestand Tuberkulinproben durchgeführt, so hat der Tierhalter, sofern nicht eine Untersuchung nach dieser Verordnung vorliegt, das Ergebnis der zuständigen Behörde unverzüglich mi...

• PatG § 5 (Law)

  ...kann.

• PhysLabAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die beruflich Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Glieder...

• SatDSiG § 5 Dokumentationspflicht (Law)

  (1) Der Betreiber eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems ist verpflichtet, 1. die Befehlsfolgen zur Kommandierung des Orbit...

• SCEAG § 5 Bekanntmachung (Law)

  ...5/2003 bekannt zu machenden Angaben sind dem Genossenschaftsregister bei Einreichung des Verschmelzungsplans mitzuteilen. Das Gericht hat diese Angaben zusammen mit dem nach § 61 Satz 2 des Umwandlung...

• SchfHwG § 5 Mängel (Law)

  (1) Mängel an kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen, die nicht innerhalb des im Feuerstättenbescheid für die Durchführung der Schornsteinfegerarbeiten festgesetzten Zeitraums behoben sind, sind vo...

• ProdTechAusbV § 5 Abschlussprüfung (Law)

  ...5 Prozent und Teil 2 der Abschlussprüfung mit 65 Prozent gewichtet.

• OrgAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

• NatPMSchweizV § 5 Gebote (Law)

  ...Kahlschläge, auszurichten, 4. bei der Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen eine betriebs- und flächenspezifisch ausgegli...

• NAV § 5 Netzanschluss (Law)

  Der Netzanschluss verbindet das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung mit der elektrischen Anlage des Anschlussnehmers. Er beginnt an der Abzweigstelle des Niederspannungsnetzes und ...

• NDAV § 5 Netzanschluss (Law)

  Der Netzanschluss verbindet das Gasversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung mit der Gasanlage des Anschlussnehmers, gerechnet von der Versorgungsleitung bis zu den Innenleitungen der Gebäude und Gru...

• NOKBefAbgV § 5 (Law)

  ...50 Euro werden aufgerundet. Für die Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt eine Verwaltungsgebühr in Höhe der dadurch entstandenen Kosten ...

• SchRG § 5 (Law)

  Wer als Eigentümer eines Schiffs im Schiffsregister eingetragen ist, ohne daß er das Eigentum erlangt hat, erwirbt das Eigentum, wenn die Eintragung zehn Jahre bestanden und er während dieser Zeit das...

• SchSiServAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...kann; 2. der Prüfling soll berufstypische Aufgaben schriftlich bearbeiten; 3. ...

• WpHG § 5 Wertpapierrat (Law)

  ...kann Sachverständige insbesondere aus dem Bereich der Börsen, der Marktteilnehmer, der Wirtschaft und der Wissenschaft anhören. Der Wertpapierrat gibt sich eine Geschäftsordnung. ...

• SportfAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...kationsmitteln planen kann. (4) Im Prüfungsbereich Leistungsprozesse im Sport- und Fitnessbereich soll der Prüfling praxisb...

• SportSeeSchV § 5 Antrag (Law)

  ...5 mm, das den Bewerber ohne Kopfbedeckung im Halbprofil erkennen läßt, 3. bei Beantragung des Sportküsten- oder des Sportsee...