TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...kterisierung sind, soweit § 15h nichts anderes bestimmt, mindestens 30 Jahre aufzubewahren, um eine lückenlose Rückverfolgung der Organe zu ermöglichen. (2) Die nach § 8d Absatz 2 zu dokumen...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...ktion kann auf Ersuchen der ausländischen Streitkräfte in besonderen Fällen weitere Personen oder Personengruppen den versorgungsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (3) Die Ei...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...kten, g) zivile technische Spezifikationen, die von der Industrie entwickelt wurden und von ihr allgemein anerkannt ...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...klärt, an Kindes statt oder als Pflegekind angenommen worden ist, nachdem der Arbeitnehmer das 65. Lebensjahr vollendet hatte oder in den Ruhestand versetzt war, ...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...kunftsstellen übermittelten Datensätze. (2) Die Auskunftsstellen haben die ihnen übermittelten Daten unverzüglich nach Rückübermittlung ihrer Feststellungen an die Vermittlungsstelle zu lösc...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...komponenten die Konformität und Gebrauchstauglichkeit nach Artikel 13 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang IV Nr. 2 Richtlinie 2008/57/EG und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen Spezifikationen zu b...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...kann mit dem Wirtschaftsprüfungsexamen befassten Personen gestatten, bei der mündlichen Prüfung zuzuhören. Sie kann für technische Hilfeleistungen Beschäftigte der Wirtschaftsprüferkammer zuziehen; an...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...ken und Räumen für die mit dem Kooperationsvertrag verfolgten Zwecke. (2) Die vereinbarten Leistungen eines Kooperationsv...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...keine Angebotsunterlage übermittelt oder 4. der Bieter entgegen § 14 Abs. 2 Satz 1 die Angebotsunterlage nicht veröffentlich...

SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...Kammer im Sinne des Satzes 1 Nr. 1 gilt mit dem Tag als entstanden, an dem das die jeweilige Kammerzugehörigkeit begründende Gesetz verkündet worden ist. Wird der Kreis der Pflichtmitglieder einer ber...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung ...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1154 - 1155)

BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

...kastel 66440 Blieskastel Mitte (Alschbach, Blieskastel, Lautzkirchen) Kneippkurort ...

BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

...Kiefer I. Ertragsklasse und besser  26 5,40 Anlage 15a II...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...kte Proteine, aus denen die Nahrung hergestellt ist, allergisch sind, diese nicht verzehren dürfen, es sei denn, dass in allgemein anerkannten klinischen Tests der Nachweis der Verträglichkeit der Säu...

FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

...kennung erteilt wurde, eine Aufstellung über bereits vorliegende Anerkennungsbescheide unter Angabe der Anerkennungsbehörde, Aktenzeichen und Datum der Anerkennung. Kopien der Bescheide sind auf Auffo...

BEGDV 6 § 3 (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

BEGDV 6 § 4 (Law)

...kung vom 18. September 1965 in Kraft.