-
SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)
...uf Rahseglern diejenige Seite, die dem größten gesetzten Schratsegel gegenüberliegt.
-
SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)
...uf die Wahrnehmung von Unterstützungsangeboten ist hinzuwirken. Können Leistungsberechtigte durch Aufnahme einer zumutbaren Tätigkeit Einkommen erzielen, sind sie hierzu sowie zur Teilnahme an einer e...
-
SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)
...uf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden worden ist. (3) Die Leistungen nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 können als Pauschalbeträge erbracht werden. Bei der Bemessung der Pausch...
-
SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)
...uf keine andere Weise gedeckt werden, sollen auf Antrag hierfür notwendige Leistungen als Darlehen erbracht werden. (2) Der Träger der Sozialhilfe übernimmt für Leistungsberechtigte nach § 2...
-
SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)
...61a pflegebedürftig sind und von in Satz 1 genannten Personen betreut werden; dies gilt auch, wenn die genannten Voraussetzungen einzutreten drohen und das gemeinsame Wohnen im Wesentlichen zum Zweck ...
-
SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)
...ufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ab...
-
SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)
...ufwendungen für die Warmmiete eines Einpersonenhaushaltes im Bereich des nach § 46b zuständigen Trägers, 5. ...
-
SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)
...ufsbildungsbereich durchlaufen oder im Arbeitsbereich beschäftigt sind oder 4. der Fachausschuss einer Werkstatt für behinderte Menschen übe...
-
SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)
...uf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, die 1. zur Erleichterung der Pflege der Pflegebedürftigen beitragen, 2. ...
-
SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)
Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen können gewährt werden, 1. soweit sie angemessen sind und ...
-
SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)
...64a Absatz 1 sind die Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung zu erstatten, soweit diese nicht anderweitig sichergestell...
-
SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)
...64b, b) Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes nach § 64e, c) ...
-
SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)
...67 sowie über Art und Umfang der Maßnahmen nach § 68 Abs. 1 erlassen.
-
SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)
...ufgeschoben werden kann. (2) Die Leistungen umfassen die persönliche Betreuung von Haushaltsangehörigen sowie die sonstige zur Weiterführung des Haushalts erforderliche Tätigkeit. ...
-
SGB 12 § 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen (Law)
Leistungen können auch in sonstigen Lebenslagen erbracht werden, wenn sie den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen. Geldleistungen können als Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden.
-
SGB 12 § 82 Begriff des Einkommens (Law)
...6, 26a oder 26b des Einkommensteuergesetzes steuerfrei sind, ist abweichend von den Sätzen 1 und 2 ein Betrag von bis zu 200 Euro monatlich nicht als Einkommen zu berücksichtigen. (3a) Für P...
-
SGB 12 § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze (Law)
...ufbringung der Mittel in Höhe von einem Achtel der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 zuzüglich 50 vom Hundert des diesen Betrag übersteigenden Einkommens aus der Beschäftigung nicht verlangt...
-
SGB 12 § 98 Örtliche Zuständigkeit (Law)
...ufenthalt im Zeitpunkt der Aufnahme in die Einrichtung haben oder in den zwei Monaten vor der Aufnahme zuletzt gehabt hatten. Waren bei Einsetzen der Sozialhilfe die Leistungsberechtigten aus einer Ei...
-
SGB 12 § 100 (weggefallen) (Law)
-
-
SGB 12 § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel (Law)
...ufbau ihrer Länder anzupassen.