• AtStrlSVDBest § 16 Befugnisse und Aufgaben der Inspektoren und beauftragten Ärzte (Law)

  ...as Recht: 1. Strahlenschutzärzte in bezug auf die strahlenschutzmedizinische Kontrolle von Strahlenwerktätigen und Bedienungspersonal zu über...

• AufenthG 2004 § 16 Studium (Law)

  ...assen worden ist. Der Aufenthaltszweck des Studiums umfasst auch studienvorbereitende Maßnahmen und das Absolvieren eines Pflichtpraktikums. Studienvorbereitende Maßnahmen sind ...

• ArbnErfG § 16 Aufgabe der Schutzrechtsanmeldung oder des Schutzrechts (Law)

  ...as auf die Diensterfindung erteilte Schutzrecht nicht aufrechterhalten will, hat er dies dem Arbeitnehmer mitzuteilen und ihm auf dessen Verlangen und Kosten das Recht zu übertragen sowie die zur Wahr...

• AO 1977 § 16 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  Die sachliche Zuständigkeit der Finanzbehörden richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach dem Gesetz über die Finanzverwaltung.

• BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)

  Der monatliche Mindestbetrag der Rente nach § 32 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

• BerlinFG § 16 Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von betrieblichen Investitionen (Law)

  ...as Kreditwesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Mai 1976 (BGBl. I S. 1121), geändert durch Artikel 72 des Gesetzes vom 14. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3341...

• BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

  ...ass die Informationen nach § 11 Absatz 3 erfolgt sind. (2) Das Überwachungssystem gewährleistet, dass: 1. ...

• BImSchV 9 § 16 Wegfall (Law)

  (1) Ein Erörterungstermin findet nicht statt, wenn 1. Einwendungen gegen das Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben worde...

• BGSG 1994 § 16 Ermessen, Wahl der Mittel (Law)

  (1) Die Bundespolizei trifft ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen. (2) Kommen zur Abwehr einer Gefahr mehrere Mittel in Betracht, so genügt es, wenn eines davon bestimmt wird. Dem Bet...

• DRiG § 16 Dauer der Verwendung als Richter kraft Auftrags (Law)

  ...as Richterverhältnis kraft Auftrags. (2) Für die Verwendung des Richters kraft Auftrags gelten die Vorschriften für Richter auf Probe entsprechend.

• EmsLotsV 2003 § 16 Distanzlotsungen (Law)

  Die Seelotsen der Lotsenbrüderschaft Emden dürfen über ihr Seelotsrevier hinaus zwischen den Außenstationen der deutschen Nordseereviere (jeweilige Position des Lotsenschiffes) lotsen; über diesen Ber...

• EnEV 2007 § 16 Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen (Law)

  ...asinggeber bei der Vermietung, der Verpachtung oder dem Leasing eines Gebäudes, einer Wohnung oder einer sonstigen selbständigen Nutzungseinheit. (3) Der Eigentümer eines Gebäudes, in dem si...

• ErdölBevG 2012 § 16 Mitgliederversammlung (Law)

  ...astung des Vorstandes und des Beirats sowie über die sonstigen ihr durch dieses Gesetz oder die Satzung übertragenen Angelegenheiten. Die Entlastung bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für W...

• FeV 2010 § 16 Theoretische Prüfung (Law)

  ...ass er 1. ausreichende Kenntnisse der für das Führen von Kraftfahrzeugen maßgebenden gesetzlichen Vorschriften sowie der umweltbewussten und ...

• DüngG § 16 Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)

  ...ass von Rechtsverordnungen des Bundes fortgefallen sind, können Vorschriften, die auf solche Ermächtigungen gestützt sind, durch Rechtsverordnung des Bundesministeriums ohne Zustimmung des Bundesrates...

• BrStV 2010 § 16 Vergällter Branntwein, Branntwein aus nichtlandwirtschaftlichen Rohstoffen (Law)

  ...as zuständige Hauptzollamt kann dem Steuerlagerinhaber mit Zustimmung der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein auf Antrag erlauben, bestimmte Vergällungen selbst durchzuführen. (3) Nach § ...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 16 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  (1) Die einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: ...

• BNatSchG 2009 § 16 Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen (Law)

  ...assung, Bewertung oder Buchung vorgezogener Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Ökokonten, deren Genehmigungsbedürftigkeit und Handelbarkeit sowie der Übergang der Verantwortung nach § 15 Absatz 4 auf ...

• GasNZV 2010 § 16 Freigabepflicht ungenutzter Kapazitäten (Law)

  ...ass er die Kapazitäten in vollem Umfang weiterhin benötigt, um bestehende vertragliche Verpflichtungen, insbesondere aus Gasbezugs- oder Gaslieferverträgen, zu erfüllen, oder ...

• GewStDV 1955 § 16 Gewerbeertrag bei Abwicklung und Insolvenz (Law)

  ...as gilt entsprechend für Gewerbebetriebe, wenn über das Vermögen des Unternehmens ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist.