StromStV § 16 (weggefallen) (Law)

SVG § 16 (Law)

...Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

ZPOEG § 16 (Law)

(weggefallen)

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

...rreichen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. (3) Stellt sich der Täter innerhalb eines Monats und ist er bereit, der Verpflichtung ...

ZHG § 16 (Law)

...r Antragsteller den zahnärztlichen Beruf ausübt. (5) Wenn ein Mitgliedstaat der Europäischen Union oder ein anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ein...

SGG (XXXX) §§ 36 und 37 (weggefallen) (Law)

LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

TFG (XXXX) §§ 35 bis 37 (weggefallen) (Law)

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BBesG Anlage II (zu § 32 Satz 1) (Law)

...ruppe B 3 berechnet. Bei Professoren, denen bei ihrer Verwendung bei obersten Bundesbehörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes ein zweites Hauptamt als Beamter oder Richter übertragen worden ...

AsylVfG 1992 Anlage II (zu § 29a) (Law)

...rzegowina Ghana Kosovo Mazedonien, ehemalige jugoslawische Republik Montenegro ...

BeschussV Anlage II Beschusszeichen, Prüfzeichen (Law)

...rwaffen oder höchstbeanspruchten Teilen nach § 2 Abs. 2 des Gesetzes, bei denen zum Antrieb ein entzündbares flüssiges oder gasförmiges Gemisch oder eine Treibladung verwendet wird ...

BinSchUO2008Anh II § 1.05 Seeschiffe (Law)

...rd das Schiffsattest nach Anlage B, wenn sie ein solches nicht besitzen, durch ein Schiffsattest nach Anlage G ersetzt, das die Tauglichkeit zur Fahrt auf dem Rhein bestätigt. In diesem Fall müssen si...

BinSchUO2008Anh II § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

...r Verordnung zuzulassen oder Versuche, durch die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht beeinträchtigt werden, zu ermöglichen. Die Anordnungen sind von der zuständigen Behörde zu ve...

BinSchUO2008Anh II § 2.09 Nachuntersuchung (Law)

...rs oder seines Bevollmächtigten kann die Untersuchungskommission die Gültigkeitsdauer des Schiffsattestes ohne Nachuntersuchung um höchstens ein Jahr verlängern. Diese Verlängerung wird schriftlich er...

BinSchUO2008Anh II § 3.04 Maschinen-, Kessel- und Bunkerräume (Law)

...ren der Maschinen-, Kessel- und Bunkerräume müssen von außerhalb verschließbar sein. Die Verschlussorgane müssen aus Stahl oder einem anderen gleichwertigen nicht brennbaren Werkstoff hergestellt sein...

BinSchUO2008Anh II § 4.02 Freibord (Law)

...reffenden Aufbaues in m. Für Luken ergibt sich h jedoch, indem die Höhe der Sülle um den halben Sicherheitsabstand nach § 4.01 vermindert wird. Für h wird in keinem Fall ein höherer Wert als 0,36 m ei...

BinSchUO2008Anh II § 5.06 Geschwindigkeit (Vorausfahrt) (Law)

...rsuchungskommission prüft, ob das unbeladene Fahrzeug eine Geschwindigkeit gegen Wasser von 40 km/h überschreiten kann. Trifft dies zu, ist in das Schiffsattest unter Nr. 52 einzutragen: ...

BinSchUO2008Anh II § 6.08 Wendegeschwindigkeitsregler (Law)

...reglern verwendeten Kreisel, Sensoren oder Wendeanzeiger müssen den Mindestanforderungen der Vorschriften betreffend die Mindestanforderungen und Prüfbedingungen für Wendeanzeiger in der Rheinschifffa...

BinSchUO2008Anh II § 7.02 Freie Sicht (Law)

...rräten und ohne Ballast darf für den Rudergänger 250 m nicht überschreiten. Zur weiteren Verkürzung des Sichtschattens dürfen nur geeignete Hilfsmittel verwendet werden. Bei der Untersuchung dürfen di...

BinSchUO2008Anh II § 7.06 Informations- und Navigationsgeräte (Law)

...radaranlagen und Wendeanzeiger müssen den Anforderungen der Anlage M Teil I und Teil II oder den Anforderungen des Anhangs IX Teil I und Teil II entsprechen. Die Einhaltung der Anforderungen wird durc...