• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...r Betreiber Nachweise über das Vorliegen der vorgenannten Voraussetzungen bei der Kalibrierung zu führen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Der Betreiber hat die Nachweise fünf Jahr...

• EinigVtr Anlage II Kap I I Anlage II Kapitel I (Law)

  ...rtrag zwischen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Beseitigung ihrer Raketen mit mittlerer und kürzerer Reichweite vom 11. Dezember 1987 (Be...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII A III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...rozeßpartei in Untersuchungshaft oder im Strafvollzug befindet und Ansprüche aus einem vor der Verhaftung oder vor der Aufnahme in den Strafvollzug begründeten Arbeitsverhältnis geltend gemacht werden...

• EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)

  ...riebsordnung für Schmalspurbahnen (RGBl. II Nr. 27 S. 285), soweit ihre Fortgeltung durch die in § 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen vom 25. Februar 1972 (B...

• EinigVtr Anlage II Kap XII Anlage II Kapitel XII (Law)

  ...r Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1226 - 1227)

• EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)

  ...rde im Einvernehmen mit der obersten Landesbehörde sie von der Verantwortung freistellt. Eine Freistellung kann erfolgen, wenn dies unter Abwägung der Interessen des Erwerbers, der Allgemeinheit und d...

• EinigVtr Anlage II Kap XIV III Anlage II Kapitel XIV (Law)

  ...rivate Eigentümer zurückzuübertragen sind. b) Es tritt am 31. Dezember 1995 außer Kraft, soweit nichts anderes bestimmt wird...

• BBesG Anlage II (zu § 32 Satz 1) (Law)

  ...ruppe B 3 berechnet. Bei Professoren, denen bei ihrer Verwendung bei obersten Bundesbehörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes ein zweites Hauptamt als Beamter oder Richter übertragen worden ...

• AsylVfG 1992 Anlage II (zu § 29a) (Law)

  ...rzegowina Ghana Kosovo Mazedonien, ehemalige jugoslawische Republik Montenegro ...

• BeschussV Anlage II Beschusszeichen, Prüfzeichen (Law)

  ...rwaffen oder höchstbeanspruchten Teilen nach § 2 Abs. 2 des Gesetzes, bei denen zum Antrieb ein entzündbares flüssiges oder gasförmiges Gemisch oder eine Treibladung verwendet wird ...

• BinSchUO2008Anh II § 1.05 Seeschiffe (Law)

  ...rd das Schiffsattest nach Anlage B, wenn sie ein solches nicht besitzen, durch ein Schiffsattest nach Anlage G ersetzt, das die Tauglichkeit zur Fahrt auf dem Rhein bestätigt. In diesem Fall müssen si...

• BinSchUO2008Anh II § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  ...r Verordnung zuzulassen oder Versuche, durch die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht beeinträchtigt werden, zu ermöglichen. Die Anordnungen sind von der zuständigen Behörde zu ve...

• BinSchUO2008Anh II § 2.09 Nachuntersuchung (Law)

  ...rs oder seines Bevollmächtigten kann die Untersuchungskommission die Gültigkeitsdauer des Schiffsattestes ohne Nachuntersuchung um höchstens ein Jahr verlängern. Diese Verlängerung wird schriftlich er...

• BinSchUO2008Anh II § 3.04 Maschinen-, Kessel- und Bunkerräume (Law)

  ...ren der Maschinen-, Kessel- und Bunkerräume müssen von außerhalb verschließbar sein. Die Verschlussorgane müssen aus Stahl oder einem anderen gleichwertigen nicht brennbaren Werkstoff hergestellt sein...

• BinSchUO2008Anh II § 4.02 Freibord (Law)

  ...reffenden Aufbaues in m. Für Luken ergibt sich h jedoch, indem die Höhe der Sülle um den halben Sicherheitsabstand nach § 4.01 vermindert wird. Für h wird in keinem Fall ein höherer Wert als 0,36 m ei...

• BinSchUO2008Anh II § 5.06 Geschwindigkeit (Vorausfahrt) (Law)

  ...rsuchungskommission prüft, ob das unbeladene Fahrzeug eine Geschwindigkeit gegen Wasser von 40 km/h überschreiten kann. Trifft dies zu, ist in das Schiffsattest unter Nr. 52 einzutragen: ...

• BinSchUO2008Anh II § 6.08 Wendegeschwindigkeitsregler (Law)

  ...reglern verwendeten Kreisel, Sensoren oder Wendeanzeiger müssen den Mindestanforderungen der Vorschriften betreffend die Mindestanforderungen und Prüfbedingungen für Wendeanzeiger in der Rheinschifffa...

• BinSchUO2008Anh II § 7.02 Freie Sicht (Law)

  ...rräten und ohne Ballast darf für den Rudergänger 250 m nicht überschreiten. Zur weiteren Verkürzung des Sichtschattens dürfen nur geeignete Hilfsmittel verwendet werden. Bei der Untersuchung dürfen di...

• BinSchUO2008Anh II § 7.06 Informations- und Navigationsgeräte (Law)

  ...radaranlagen und Wendeanzeiger müssen den Anforderungen der Anlage M Teil I und Teil II oder den Anforderungen des Anhangs IX Teil I und Teil II entsprechen. Die Einhaltung der Anforderungen wird durc...

• BinSchUO2008Anh II § 7.09 Alarmanlage (Law)

  ...rate Pumpenräume erreicht werden können, muss vorhanden sein. 2. Der Rudergänger muss in Reichweite einen Ein/Aus-Schalter für das Alarmsign...