• ModellBTechAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

  ...ozent, 2. Prüfungsbereich Arbeitsauftrag II 35 Prozent, ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 13 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...or, so erlässt der Hauptwahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung des Abstimmungsausschreibens bestimmten Zei...

• MTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ot;mangelhaft" benotet wird und die Gesamtnote mindestens "ausreichend" ist. (3) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann auf begründeten Antrag die Anwesenheit von Zuhöre...

• LASaarEG § 13 Verhältnis von saarländischen Aufbaudarlehen zur Hauptentschädigung (Law)

  ...on Darlehen für den Wiederaufbau von kriegszerstörten Wohngebäuden durch Aufbaugemeinschaften vom 5. Mai 1952 (Amtsblatt des Saarlandes S. 545) mit den Änderungen vom 24. November 1954 (Amtsblatt des ...

• LAP-gDVerfSchV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...onate, bilden eine Einheit und bauen aufeinander auf. Berufspraktische Studienzeiten bestehen aus Praktika und praxisbezogenen Lehrveranstaltungen. (2) Die Lehrveranstaltungen der Fachstudie...

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  ...onstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzu...

• SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

  Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).

• SchaumwZwStG 2009 § 13 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

  ...ort eingetroffen ist, und konnte sie auch keine Kenntnis davon haben, so hat sie innerhalb einer Frist von einem Monat ab Übermittlung dieser Information durch das Hauptzollamt die Möglichkeit, den Na...

• SchaumwZwStV 2010 § 13 Registrierter Versender (Law)

  ...ollkodex-Durchführungsverordnung oder aus einem Zolllager des Typs D im Sinn des Artikels 525 Absatz 2 Buchstabe a der Zollkodex-Durchführungsverordnung in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt...

• ProdSG 2011 § 13 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung (Law)

  ...onformitätsbewertung unterzogenen Produkten, die für die Tätigkeit der Konformitätsbewertungsstelle erforderlich sind, noch die Verwendung solcher Produkte zum persönlichen Gebrauch aus. Die Konformit...

• PTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...or dem Vorsitzenden von mindestens einem Fachprüfer abgenommen und benotet. Der Vorsitzende kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Bene...

• SchSV 1998 § 13 Verhaltenspflichten (Law)

  ...orderlichen amtlichen Ausgaben von Seekarten und Seebüchern im Sinne von Abschnitt C.I.4 der Anlage 1; bei Sportbooten im Sinne der Sportbootführerscheinverordnung-See genügt es, wenn an Bord nichtamt...

• TrinkwV 2001 § 13 Anzeigepflichten (Law)

  ...oder die Wiederinbetriebnahme einer Wasserversorgungsanlage spätestens vier Wochen im Voraus sowie die Stilllegung einer Wasserversorgungsanlage oder von Teilen von ihr innerhalb von drei Tagen; ...

• UStatG 2005 § 13 Hilfsmerkmale (Law)

  ...onische Post der Einheiten, die in die Erhebungen einbezogen sind, 2. Name und Rufnummern oder Adressen für elektronische Post der für Rückf...

• TierNebV § 13 Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden (Law)

  ...orderungen an die Prozessführung nach Anhang 2 Nummer 2.2.3.1 der Bioabfallverordnung und an die Prozessüberwachung nach Anhang 2 Nummer 2.2.3.4 der Bioabfallverordnung entsprechend eingehalten werden...

• VerpackV 1998 § 13 Konzentration von Schwermetallen (Law)

  ...oder Verpackungsbestandteile dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn die Konzentration von Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom VI kumulativ 100 Milligramm je Kilogramm nicht überschreitet. ...

• WDO 2002 § 13 Erteilen von förmlichen Anerkennungen (Law)

  ...olungsurlaubs zuständige Vorgesetzte. (3) Wird die förmliche Anerkennung von einem höheren Disziplinarvorgesetzten erteilt, ist der nächste Disziplinarvorgesetzte des Soldaten zu hören. ...

• VVG 2008 § 13 Änderung von Anschrift und Name (Law)

  ...ommen, ist bei einer Verlegung der gewerblichen Niederlassung Absatz 1 Satz 1 und 2 entsprechend anzuwenden.

• WasSiG § 13 Rechtsverordnungen über Maßnahmen im Verteidigungsfall (Law)

  ...ordnungen sind aufzuheben, soweit ihre Geltung für die Zwecke des § 1 nicht mehr erforderlich ist. Rechtsverordnungen der Bundesregierung oder des Bundesministers des Innern sind ferner aufzuheben, we...

• PfWirtAusbV 2010 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung über die Berufsausbildung zum Pferdewirt vom 1. November 1975 (BGBl. I S. 2719), die durch Artikel 1 Nummer 7 der Verordnung vom 20. Juli 1979 (BGBl. I S. 1145) geändert worden ist, außer Kraf...