• EmsLotsV 2003 § 16 Distanzlotsungen (Law)

  Die Seelotsen der Lotsenbrüderschaft Emden dürfen über ihr Seelotsrevier hinaus zwischen den Außenstationen der deutschen Nordseereviere (jeweilige Position des Lotsenschiffes) lotsen; über diesen Ber...

• EnEV 2007 § 16 Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen (Law)

  ...1 ist es ausreichend, von einem Energiebedarfsausweis nur die Seiten 1 und 2 nach dem Muster der Anlage 6 oder 7 und von einem Energieverbrauchsausweis nur die Seiten 1 und 3 nach dem Muster der Anlag...

• ErdölBevG 2012 § 16 Mitgliederversammlung (Law)

  ...1. von 10 Prozent der Mitglieder, 2. von Mitgliedern, deren Stimmen zusammen 30 Prozent der Stimmen aller Mit...

• FeV 2010 § 16 Theoretische Prüfung (Law)

  ...1 zur Fahrschüler-Ausbildungsordnung vom 19. Juni 2012 (BGBl. I S. 1318) ersichtlichen Muster zu übergeben. Der Abschluss der Ausbildung darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen. Der Sachverständ...

• DüngG § 16 Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)

  Soweit durch Änderungen dieses Gesetzes Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen des Bundes fortgefallen sind, können Vorschriften, die auf solche Ermächtigungen gestützt sind, durch Rechtsver...

• BrStV 2010 § 16 Vergällter Branntwein, Branntwein aus nichtlandwirtschaftlichen Rohstoffen (Law)

  ...1) Soll Branntwein auf Antrag des Steuerlagerinhabers vergällt werden, gilt § 50 Absatz 2 entsprechend. Im Übrigen ist § 43 Absatz 1, § 44 Nummer 1, § 50 Absatz 4 bis 6 sowie § 50a Absatz 1 anzuwenden...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 16 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...1) Die einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: 1...

• BNatSchG 2009 § 16 Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen (Law)

  ...10 und 11 nicht widersprechen und 5. eine Dokumentation des Ausgangszustands der Flächen vorliegt; Vorschriften der Länder zu den Anforderun...

• GasNZV 2010 § 16 Freigabepflicht ungenutzter Kapazitäten (Law)

  ...11 Absatz 1 zum Angebot unterbrechbarer Kapazitäten bleibt unberührt. Der Transportkunde, dessen Kapazitäten durch den Fernleitungsnetzbetreiber nach Satz 1 angeboten wurden, bleibt zur Zahlung der Ei...

• GewStDV 1955 § 16 Gewerbeertrag bei Abwicklung und Insolvenz (Law)

  ...1) Der Gewerbeertrag, der bei einem in der Abwicklung befindlichen Gewerbebetrieb im Sinne des § 2 Abs. 2 des Gesetzes im Zeitraum der Abwicklung entstanden ist, ist auf die Jahre des Abwicklungszeitr...

• GenTG § 16 Genehmigung bei Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)

  ...1) Die Genehmigung für eine Freisetzung ist zu erteilen, wenn 1. die Voraussetzungen entsprechend § 11 Abs. 1 Nr. 1 und 2 vorliegen, ...

• KrWaffKontrG § 16 Nukleare Aufgaben im Nordatlantischen Bündnis (Law)

  ...19 bis 21 gelten, um Vorbereitung und Durchführung der nuklearen Mitwirkung im Rahmen des Nordatlantikvertrages vom 4. April 1949 oder für einen Mitgliedstaat zu gewährleisten, nur für Atomwaffen, die...

• KVLG 1989 § 16 (weggefallen) (Law)

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• MarkenV 2004 § 16 Fremdsprachige Dokumente (Law)

  (1) Deutsche Übersetzungen von fremdsprachigen Dokumenten müssen von einem Rechtsanwalt oder Patentanwalt beglaubigt oder von einem öffentlich bestellten Übersetzer angefertigt sein. (2) Deu...

• MetallbAusbV 2008 § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...17. Juli 2007 (BGBl. I S. 1402), außer Kraft.

• MitbestG § 16 Wahl der Vertreter von Gewerkschaften in den Aufsichtsrat (Law)

  ...1) Die Delegierten wählen die Aufsichtsratsmitglieder, die nach § 7 Abs. 2 Vertreter von Gewerkschaften sind, in geheimer Wahl und nach den Grundsätzen der Verhältniswahl für die in § 15 Abs. 1 bestim...

• KaffeeStG 2009 § 16 Erwerb durch Privatpersonen (Law)

  ...1 für den Eigenbedarf bestimmt ist, sind die nachstehenden Kriterien zu berücksichtigen: 1. handelsrechtliche Stellung und Gründe des Besitze...

• KJPsychTh-APrV § 16 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...1) Der schriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf die in Anlage 1 Teil A aufgeführten Grundkenntnisse in den wissenschaftlich anerkannten psychotherapeutischen Verfahren; er kann auch rechnerges...

• MitbestGWO 2 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

  (1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben ...

• LAP-hDBiblV § 16 Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...1) Jede Ausbildungsbibliothek bestellt eine Beamtin oder einen Beamten des höheren Dienstes als Ausbildungsleitung, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Praktikums verantwortlich ist, sowie ein...