• BauWiAusbV 1999 § 16 Abschlußprüfung (Law)

  ...1) Die Abschlußprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung...

• AMG 1976 § 16 Begrenzung der Herstellungserlaubnis (Law)

  ...14 Abs. 4 auch für eine bestimmte Betriebsstätte des beauftragten oder des anderen Betriebes. Soweit die Erlaubnis die Prüfung von Arzneimitteln oder Wirkstoffen umfasst, ist die Art der Prüfung aufzu...

• AtAV 2009 § 16 Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...Fällen der §§ 14 und 15 ist eine Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente in oder durch das Inland nur zulässig, wenn die nach der Richtlinie 2006/117/Euratom des Rates vom 20....

• AtStrlSVDBest § 16 Befugnisse und Aufgaben der Inspektoren und beauftragten Ärzte (Law)

  ...führung ihrer Dienstaufgaben jederzeit zu betreten und Prüfungen, Messungen oder Probenahmen durchzuführen, wobei grundsätzlich die Rechtsvorschriften und betrieblichen Festlegungen zum Gesundheits-, ...

• AufenthG 2004 § 16 Studium (Law)

  ...16b Absatz 2 genannten Fälle oder nach § 17 vorliegen und die Berufsausbildung in einem Beruf erfolgt, für den die Bundesagentur für Arbeit die Feststellung nach § 39 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 getroffe...

• ArbnErfG § 16 Aufgabe der Schutzrechtsanmeldung oder des Schutzrechts (Law)

  ...1) Wenn der Arbeitgeber vor Erfüllung des Anspruchs des Arbeitnehmers auf angemessene Vergütung die Anmeldung der Diensterfindung zur Erteilung eines Schutzrechts nicht weiterverfolgen oder das auf di...

• AO 1977 § 16 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...Finanzbehörden richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach dem Gesetz über die Finanzverwaltung.

• BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)

  ...f nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

• BerlinFG § 16 Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von betrieblichen Investitionen (Law)

  ...ffen tritt an die Stelle des Zeitraums von 3 Jahren ein Zeitraum von 8 Jahren. Für die Anschaffung oder Herstellung von Luftfahrzeugen dürfen Darlehen nach Absatz 1 nicht verwendet werden. Der Herstel...

• BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

  ...formationen nach § 8a Absatz 1 und § 11 Absatz 1 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind und dass die Informationen nach § 11 Absatz 3 erfolgt sind. ...

• BImSchV 9 § 16 Wegfall (Law)

  ...fen. Das gilt auch für UVP-pflichtige Anlagen. (2) Der Antragsteller ist vom Wegfall des Termins zu unterrichten.

• BGSG 1994 § 16 Ermessen, Wahl der Mittel (Law)

  ...fft ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen. (2) Kommen zur Abwehr einer Gefahr mehrere Mittel in Betracht, so genügt es, wenn eines davon bestimmt wird. Dem Betroffenen ist auf Antrag z...

• DRiG § 16 Dauer der Verwendung als Richter kraft Auftrags (Law)

  ...ft Auftrags. (2) Für die Verwendung des Richters kraft Auftrags gelten die Vorschriften für Richter auf Probe entsprechend.

• EmsLotsV 2003 § 16 Distanzlotsungen (Law)

  ...ft Emden dürfen über ihr Seelotsrevier hinaus zwischen den Außenstationen der deutschen Nordseereviere (jeweilige Position des Lotsenschiffes) lotsen; über diesen Bereich hinaus dürfen sie nicht lotse...

• EnEV 2007 § 16 Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen (Law)

  ...für die Öffentlichkeit gut sichtbaren Stelle auszuhängen. Wird die in Satz 1 genannte Nutzfläche nicht oder nicht überwiegend vom Eigentümer selbst genutzt, so trifft die Pflicht zum Aushang des Energ...

• ErdölBevG 2012 § 16 Mitgliederversammlung (Law)

  ...f der Genehmigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen. (4) Der Vorstand hat einmal im Geschäftsjahr eine ord...

• FeV 2010 § 16 Theoretische Prüfung (Law)

  ...fung erfolgt anhand von Fragen, die in unterschiedlicher Form und mit Hilfe unterschiedlicher Medien gestellt werden können. Der Prüfungsstoff, die Form der Prüfung, der Umfang der Prüfung, die Zusamm...

• DüngG § 16 Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)

  ...fortgefallen sind, können Vorschriften, die auf solche Ermächtigungen gestützt sind, durch Rechtsverordnung des Bundesministeriums ohne Zustimmung des Bundesrates aufgehoben werden.

• BrStV 2010 § 16 Vergällter Branntwein, Branntwein aus nichtlandwirtschaftlichen Rohstoffen (Law)

  ...1) Soll Branntwein auf Antrag des Steuerlagerinhabers vergällt werden, gilt § 50 Absatz 2 entsprechend. Im Übrigen ist § 43 Absatz 1, § 44 Nummer 1, § 50 Absatz 4 bis 6 sowie § 50a Absatz 1 anzuwenden...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 16 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...1) Die einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: 1...