-
EUBeitrG § 18 Anwesenheit von deutschen Bediensteten in anderen Mitgliedstaaten (Law)
...17 gelten sinngemäß.
-
FahrlGDV 2012 § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1 für die Ausbildung andere als die dort vorgeschriebenen Fahrzeuge verwendet oder verwenden lässt, 3. ...
-
ErdölBevG 2012 § 18 Beirat (Law)
...1) Der Beirat besteht aus mindestens neun Mitgliedern. (2) Sechs Mitglieder des Beirats werden von der Mitgliederversammlung für drei Jahre gewählt. Die Amtszeit endet mit dem Ablauf der dri...
-
ButtV 1997 § 18 Übergangsbestimmungen (Law)
...11.2011, S. 18; L 331 vom 18.11.2014, S. 41; L 50 vom 21.2.2015, S. 48; L 266 vom 30.9.2016, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung oder 2. ...
-
BVerfSchG § 18 Übermittlung von Informationen an die Verfassungsschutzbehörden (Law)
...1 des Artikel 10-Gesetzes genannten Straftaten plant, begeht oder begangen hat. Auf die einer Verfassungsschutzbehörde nach Satz 1 übermittelten Kenntnisse und Unterlagen findet § 4 Abs. 1 und 4 des A...
-
FertigPackV 1981 § 18 Art und Weise der Füllmengenangabe (Law)
(1) Wer Fertigpackungen gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, hat die Füllmenge auf der Fertigpackung leicht erkennbar, deutlich lesbar und unverwischbar anzugeben. Bei Fertigpackungen mit kosmetischen ...
-
BrStV 2010 § 18 Registrierter Versender (Law)
...1) Wer als registrierter Versender (§ 136 Absatz 1 des Gesetzes) Erzeugnisse vom Ort der Einfuhr unter Steueraussetzung versenden will, hat die Erlaubnis im Voraus beim zuständigen Hauptzollamt (§ 6 A...
-
GüKG 1998 § 18 Grenzkontrollen (Law)
...lagen, deren Mitführung vorgeschrieben ist, trotz Aufforderung nicht vorgelegt werden.
-
GasNZV 2010 § 18 Reduzierung der Kapazität nach Buchung (Law)
Soweit sich die Kapazitäten nach Abschluss des Ein- oder Ausspeisevertrags aus technischen Gründen vermindern, reduzieren sich die gebuchten Kapazitäten anteilig im Verhältnis der von den Transportkun...
-
GrStG 1973 § 18 Nachveranlagung (Law)
...13 Abs. 1) aber bereits festgestellt ist. (3) Der Nachveranlagung werden die Verhältnisse im Nachveranlagungszeitpunkt zugrunde gelegt. Nachveranlagungszeitpunkt ist ...
-
GtDBWVAPrV § 18 Auswahl des Studiengangs, Studienaufbau und Studieninhalte (Law)
...10. (3) Die Studieninhalte und der Studienablauf richten sich nach den Studienplänen und Bestimmungen der kooperierenden Hochschuleinrichtung.
-
GefStoffV 2010 § 18 Unterrichtung der Behörde (Law)
...1A oder 1B zusätzlich auf Verlangen Folgendes mitzuteilen: 1. das Ergebnis der Substitutionsprüfung, 2. ...
-
KrPflAPrV 2004 § 18 Praktischer Teil der Prüfung (Law)
...lage 1 Buchstabe B, in dem er zur Zeit der Prüfung an der praktischen Ausbildung teilnimmt, alle anfallenden Aufgaben einer prozessorientierten Pflege einschließlich der Dokumentation und Übergabe. In...
-
HZvG 2002 § 18 Freiwillige Weiterversicherung (Law)
...1) Versicherte, für die die Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung im Umlageverfahren weiterzuführen ist, können sich freiwillig weiterversichern, wenn sie 1. ...
-
IndElAusbV 2007 § 18 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)
...1) Teil 2 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 1 und der Anlage 4 aufgeführten Qualifikationen sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Ber...
-
LAP-mntDBWVV § 18 Durchführung der Praktika (Law)
Die Einstellungsbehörden sind verantwortlich für die Gestaltung, Durchführung und Überwachung der Praktika. Sie bestimmen die Ausbildungsbereiche, Ausbildungsstammplätze und Ausbildungsstationen. ...
-
NeuGlV § 18 Erteilung von Stimmscheinen an bestimmte Personengruppen (Law)
...laßt die Leitungen der im Absatz 1 Nr. 1 und 2 bezeichneten Einrichtungen spätestens am 13. Tag vor der Abstimmung, die stimmberechtigten Insassen und Bediensteten, die in St...
-
TEHG 2011 § 18 Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen (Law)
...1. für eine Anlage, für die der Anlagenbetreiber in der Handelsperiode 2008 bis 2012 eine Zuteilung nach den §§ 6 bis 9 oder § 12 des Zuteilungsgesetzes 2012 erhalten ha...
-
SaatVerkG 1985 § 18 Ausnahmen (Law)
...1) § 15 Abs. 1 und 3 Satz 1, § 15a Abs. 1 sowie die nach § 15 Abs. 3 Satz 2, § 15a Abs. 2 und § 17 erlassenen Rechtsverordnungen sind nicht anzuwenden auf Saatgut und Vermehrungsmaterial, ...
-
SCEAG § 18 Aufgaben und Rechte des Verwaltungsrats (Law)
...lanz oder einer Zwischenbilanz oder ist bei pflichtgemäßem Ermessen anzunehmen, dass ein Verlust besteht, der durch die Hälfte des Gesamtbetrags der Geschäftsguthaben und die Rücklagen nicht gedeckt i...