BinSchSprFunkV 2003 § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...1. Januar 2003 in Kraft.

EnVKG 2012 § 18 Verfahren zur Verbrauchskennzeichnung und Überprüfung (Law)

...1) Bei der Verbrauchskennzeichnung haben die Berechtigten nach § 16 Absatz 1 und die Verpflichteten nach § 17 Absatz 1 1. zur Feststellung de...

ErbStG 1974 § 18 Mitgliederbeiträge (Law)

...13 Abs. 1 Nr. 16 und 18 bleibt unberührt.

BLV 2009 § 18 Einfacher Dienst (Law)

Die Anerkennung der Befähigung für eine Laufbahn des einfachen Dienstes nach § 7 Nummer 2 Buchstabe a setzt neben den Bildungsvoraussetzungen eine abgeschlossene Berufsausbildung voraus, die geeignet ...

BOKraft 1975 § 18 Ausrüstung (Law)

Beim Einsatz der Fahrzeuge ist die Ausrüstung den jeweiligen Straßen- und Witterungsverhältnissen anzupassen. Wenn es die Umstände angezeigt erscheinen lassen, sind Winterreifen, Schneeketten, Spaten ...

ErsDiG § 18 Erstattung von Auslagen und Verdienstausfall (Law)

...sfall nach Maßgabe der für die Musterung bei den Wehrersatzbehörden geltenden Vorschriften erstattet.

FahrlPrüfO 2012 § 18 Lehrprobe im fahrpraktischen Unterricht (Law)

...17 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 ist anzuwenden.

ChemBioLackAusbV 2009 § 18 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...10. Formulieren, Herstellen, Applizieren und Prüfen von Elektrotauchlacken, 11. Formulieren, Herstellen und P...

BPersVWO § 18 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen (Law)

...17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3). Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt (§ 17 Abs. 2), so legt der Wahlvorstand den Wahlumschlag nach Vermerk der Stimmabgabe im Wählerverzeichnis ungeöffnet in...

BRGO 1966 § 18 Teilnahme an den Verhandlungen (Law)

...1) An den Verhandlungen des Bundesrates können auch die Berichterstatter des Vermittlungsausschusses und die Staatssekretäre des Bundes teilnehmen; andere Personen nur, wenn der Präsident dies zuläßt....

GasNEV § 18 Besondere Regeln für örtliche Verteilernetze (Law)

...1) Grundlage des Systems der Entgeltbildung für den Netzzugang zu örtlichen Verteilernetzen ist abweichend von den §§ 14 bis 16 ein transaktionsunabhängiges Punktmodell. Die für das jeweilige Verteile...

FischSeuchV 2008 § 18 Transport (Law)

...1) Fische aus Aquakultur dürfen nur in Fahrzeugen oder Behältnissen transportiert werden, die 1. wasserdicht und während des Transportes so v...

KrWaffKontrG § 18 Verbot von biologischen und chemischen Waffen (Law)

...1a. einen anderen zu einer in Nummer 1 bezeichneten Handlung zu verleiten oder 2. eine in Num...

KaffeeStG 2009 § 18 Versandhandel (Law)

...12 Absatz 1 Satz 1 geltende Frist für die Abgabe der Steueranmeldung unter der Voraussetzung angewendet wird, dass Sicherheit in Höhe der während eines Monats entstehenden Steuer geleistet wird, und d...

KapMuG 2012 § 18 Genehmigung des Vergleichs (Law)

...1) Das Gericht genehmigt den Vergleich durch unanfechtbaren Beschluss, wenn es ihn unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes des Musterverfahrens und des Ergebnisses der Anhörung d...

KJPsychTh-APrV § 18 Gesamtnote der Prüfung (Law)

...1 wird von der zuständigen Behörde eine Gesamtnote wie folgt gebildet: Die Note für den schriftlichen Teil der Prüfung wird mit 1, die Note für den mündlichen Teil der Prüfung mit 2 vervielfacht; die ...

MgVG § 18 Nichtaufnahme oder Abbruch der Verhandlungen (Law)

Das besondere Verhandlungsgremium kann beschließen, keine Verhandlungen aufzunehmen oder bereits aufgenommene Verhandlungen abzubrechen. Für diesen Beschluss ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der Mi...

MitbestGWO 2 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

LAP-htVerwDV § 18 Ausbildungsaufstieg (Law)

...1), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, teilnehmen. Das Auswahlverfahren besteht aus einem schriftlichen und einem mündlichen ...

LAP-mDAAV 2004 § 18 Prüfungskommission (Law)

(1) Die Prüfungskommission setzt sich aus den Mitgliedern zusammen, die auch den Auswahlausschuss bilden. § 6 Abs. 6 und 7 gilt entsprechend. (2) Zu den Prüfungen werden je nach Bedarf als w...